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DDR A-Z 1965

Örtliche Räte (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Räte der Bezirke, Kreise und Gemeinden, Organe der staatlichen Verwaltung mit allgemeiner Zuständigkeit, in doppelter Unterstellung zugleich vollziehend verfügende Organe der örtlichen Volksvertretungen. Die Zusammensetzung und Struktur ergibt sich aus den „Ordnungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe“ vom 28. 6. 1961 (GBl.~I, S. 51) und aus dem Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 11. 9. 1960 (GBl. II, S. 457). Am 4. 6. 1964 ist ein „Ministerium für die Anleitung und Kontrolle der Bezirks- und Kreisräte“ gebildet worden. Zum Minister wurde Kurt ➝Seibt berufen. Durch die Arbeit dieses Ministeriums soll die Anleitung und Kontrolle der ÖR. durch den Ministerrat bzw. die einzelnen Ministerien zusammengefaßt werden. Eine wichtige Aufgabe des neuen Ministeriums soll darin liegen, die ÖR. in ihrer wirtschaftslenkenden Tätigkeit anzuweisen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 313 Örtliche Organe der Staatsmacht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ostblock

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Räte der Bezirke, Kreise und Gemeinden, Organe der staatlichen Verwaltung mit allgemeiner Zuständigkeit, in doppelter Unterstellung zugleich vollziehend verfügende Organe der örtlichen Volksvertretungen. Die Zusammensetzung und Struktur ergibt sich aus den „Ordnungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe“ vom 28. 6. 1961 (GBl.~I, S. 51) und aus dem Beschluß des Präsidiums des…

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Ostseewoche (1965)

Siehe auch: Ostseewoche: 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Ostseewochen: 1959 1960 Seit 1958 alljährlich im Sommer in Rostock als Gegenstück zur „Kieler Woche“ veranstaltete Festwoche, die eine politische Interessengemeinschaft der Ostseestaaten herausstellen, in Wirklichkeit der sowjet. Ostseepolitik dienen soll. Die O. wird zu politischer Propaganda ausgenutzt, wobei z. B. wirtschaftliche Fragen, Propaganda für den Frieden, Kulturkonferenzen und Sport herhalten müssen. — Die „Arbeiterkonferenz der Ostseeländer, Norwegens und Islands“, die seit 1958 mit der O. verbunden wird, heißt seit 1960 auch „Nordeuropäische Arbeiterkonferenz“. Ihre umstürzlerische prosowjetische Arbeit wird zwischen den jeweiligen O. geleitet von dem „Ständigen Komitee der Nordeuropäischen Arbeiterkonferenz“. (Vors.: Rudolf Speckin (SED) in Rostock) Da die SU die Wehrlosmachung Nordeuropas und der BRD anstrebt, stand auf der O. 1964 der „Verzicht auf Kernwaffen“ neben der Hetze gegen die angeblich kriegstreiberische BRD im Vordergrund. — Diese O. wurde verbunden mit O.-Treffen nicht nur von kommun. und prokommun. Gewerkschaftern (5 Tage lang!), von Frauen und Jugendlichen, sondern u.a. auch von Bauern, Juristen, Wissenschaftlern und Kommunalpolitikern. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 314 Ostseeküste A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ost-West-Handel

Siehe auch: Ostseewoche: 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Ostseewochen: 1959 1960 Seit 1958 alljährlich im Sommer in Rostock als Gegenstück zur „Kieler Woche“ veranstaltete Festwoche, die eine politische Interessengemeinschaft der Ostseestaaten herausstellen, in Wirklichkeit der sowjet. Ostseepolitik dienen soll. Die O. wird zu politischer Propaganda ausgenutzt, wobei z. B. wirtschaftliche Fragen, Propaganda für den Frieden, Kulturkonferenzen und Sport herhalten müssen. — Die…

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Pädagogische Institute (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Institute mit Hochschulcharakter zur Ausbildung von Fachlehrern für die 5. bis 10. Klasse der Oberschule. (Fachhochschulen, Lehrerbildung) Literaturangaben Wendt, Emil: Die Entwicklung der Lehrerbildung in der sowjetischen Besatzungszone seit 1945. 2., erg. Aufl. (BB) 1959. 131 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogische Hochschulen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogischer Rat

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Institute mit Hochschulcharakter zur Ausbildung von Fachlehrern für die 5. bis 10. Klasse der Oberschule. (Fachhochschulen, Lehrerbildung) Literaturangaben Wendt, Emil: Die Entwicklung der Lehrerbildung in der sowjetischen Besatzungszone seit 1945. 2., erg. Aufl. (BB) 1959. 131 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogische Hochschulen …

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Paketversand (1965)

Siehe auch die Jahre 1963 1966 1969 1975 1979 Geschenkpaketversand. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pankow

Siehe auch die Jahre 1963 1966 1969 1975 1979 Geschenkpaketversand. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pankow

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Parteiauftrag (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Auftrag mit Befehlscharakter an Mitgl. einer bolschewistischen Organisation. Besonders wichtiges Mittel zur Durchsetzung von Parteibeschlüssen in Verwaltung, Wirtschaft, Massenorganisationen usw. Es gibt aber auch P., die lediglich der „bolschewistischen Festigung“ der Mitglieder dienen und sie zu aktiver Parteiarbeit heranziehen sollen. P. werden von den Leitungen mit festen Terminen an die Mitgl. vergeben. P. werden u.a. erteilt zur Bespitzelung von Arbeits- oder Studienkollegen, früher auch zur Werbung für die Nationale Volksarmee. Auch die SED-Mitgl., die Anfang 1960 die Kollektivierung durchsetzten, erhielten P. Ablehnung des P. oder Nichterfüllung bedeuten Verletzung der Parteidisziplin. Dem P. entspricht der Verbandsauftrag der FDJ. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteiaktiv A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteidisziplin

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Auftrag mit Befehlscharakter an Mitgl. einer bolschewistischen Organisation. Besonders wichtiges Mittel zur Durchsetzung von Parteibeschlüssen in Verwaltung, Wirtschaft, Massenorganisationen usw. Es gibt aber auch P., die lediglich der „bolschewistischen Festigung“ der Mitglieder dienen und sie zu aktiver Parteiarbeit heranziehen sollen. P. werden von den Leitungen mit festen Terminen an die Mitgl.…

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Parteigruppe (1965)

Siehe auch: Parteigruppe: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Parteigruppen: 1975 1979 Abteilungsparteiorganisation. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteien A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteihochschule

Siehe auch: Parteigruppe: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Parteigruppen: 1975 1979 Abteilungsparteiorganisation. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteien A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteihochschule

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Parteikonferenzen der SED (1965)

Siehe auch: Parteikonferenz: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Parteikonferenzen der SED: 1966 1969 1975 1979 Laut SED-Statut hat das ZK das Recht, zwischen den Parteitagen P. einzuberufen. „Die P. behandelt dringende Fragen der Politik und Taktik der Partei und beschließt darüber.“ Bisher fanden drei P. statt, die 1. vom 25. bis 28. 1. 1949 (Beschluß über die Entwicklung der SED zur „Partei neuen Typus“); die 2. vom 9. bis 12. 7. 1952 (Beschluß über den Aufbau des Sozialismus) und die 3. vom 24. bis 29. 3. 1956 (Auswertung des XX. Parteitages der KPdSU). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteikabinett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikontrolle in den Betrieben, Kommissionen für

Siehe auch: Parteikonferenz: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Parteikonferenzen der SED: 1966 1969 1975 1979 Laut SED-Statut hat das ZK das Recht, zwischen den Parteitagen P. einzuberufen. „Die P. behandelt dringende Fragen der Politik und Taktik der Partei und beschließt darüber.“ Bisher fanden drei P. statt, die 1. vom 25. bis 28. 1. 1949 (Beschluß über die Entwicklung der SED zur „Partei neuen Typus“); die 2. vom 9. bis 12. 7. 1952 (Beschluß über den Aufbau des Sozialismus) und…

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Parteilichkeit der Rechtsprechung (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Ausdruck des Pj. Eine untrennbare Einheit von demokratischer Gesetzlichkeit und PdR. wird festgestellt. „Das Gesetz parteilich anzuwenden heißt, es so anzuwenden, wie es der Auffassung der Mehrheit der Werktätigen und damit den Zielen der Politik der Partei der Arbeiterklasse und der Regierung entspricht. Das heißt aber zugleich, die dialektische Einheit von Gesetzlichkeit und Parteilichkeit zu erkennen und durchzusetzen“ (Hilde ➝Benjamin in „Neue Justiz“ 1958, S. 368). Immer wieder wird gefordert, daß die Richter der sowjetzonalen Straf- und Ziviljustiz mit „bewußter Parteilichkeit“ arbeiten und daß sie nicht einem Hang zum „Objektivismus“ erliegen. Die Richter „müssen parteilich als politische Menschen entscheiden“ (Böhme in: „Neue Justiz“ 1955, S. 327). „In der richterlichen Entscheidung muß sich die Bereitschaft widerspiegeln, die von der Partei der Arbeiterklasse und von der Regierung gefaßten Beschlüsse durchzusetzen (Melsheimer in: „Neue Justiz“ 1956, S. 295). PdR. bedeutet also in der Praxis nichts anderes, als daß der Wille der SED beachtet wird. „Die Beschlüsse der [S. 318] Partei sind das feste Fundament, auf dem das sozialistische Recht aufbaut. Sie bestimmen sein inneres Wesen. Deshalb ist eben das sozialistische Recht nicht von der marxistisch-leninistischen Partei zu trennen“ (Petzold in „Staat und Recht“ 1961, S. 658). Nach Polak ist die Frage der Parteilichkeit des Rechts „die Frage nach dem Wirklichkeitsgehalt des Rechts, die Frage danach, ob es der Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung entspricht oder nicht — die Frage, ob es zu einer bewußten wirklichkeitsgestaltenden Kraft emporsteigt oder nicht. Und das ist das Verhältnis des Rechts zur marxistisch-leninistischen Wissenschaft: Wissenschaftlichkeit und Parteilichkeit des Rechts sind somit identisch“ („Staat und Recht“ 1961, S. 630). Dabei werden Schwankungen und Brüche in der Rechtsprechung aus politischen Zweckmäßigkeitserwägungen nicht nur in Kauf genommen, sondern für richtig und notwendig gehalten. (Rechtswesen) Literaturangaben Brzezinski, Zbigniew K.: Der Sowjetblock — Einheit und Konflikt (a. d. Amerik.). Köln 1962, Kiepenheuer und Witsch. 581 S. Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 4., überarb. Aufl. (BB) 1959. 206 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 317–318 Parteilichkeit, Bolschewistische A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteiorganisatoren

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Ausdruck des Pj. Eine untrennbare Einheit von demokratischer Gesetzlichkeit und PdR. wird festgestellt. „Das Gesetz parteilich anzuwenden heißt, es so anzuwenden, wie es der Auffassung der Mehrheit der Werktätigen und damit den Zielen der Politik der Partei der Arbeiterklasse und der Regierung entspricht. Das heißt aber zugleich, die dialektische Einheit von Gesetzlichkeit und Parteilichkeit zu erkennen und…

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Parteischulen der SED (1965)

Siehe auch: Parteischulen: 1953 1954 Parteischulen der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 Parteischulung der SED: 1975 1979 1985 Die Lehrgänge der Internatsschulen der SED dienen der Heran- und Weiterbildung von Funktionären. Die P. sind aufgegliedert in Kreisparteischulen (4-Monate-Lehrgänge), Bezirksparteischulen, Parteihochschule „Karl-Marx“, Institut für Gesellschaftswissenschaften. Wichtigste Lehrfächer: Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung, insbesondere der KPdSU, Dialektischer und Historischer Materialismus, Politökonomie, allgemeine Geschichte ab 1525, Fragen der prakt. Parteiarbeit. Für SED-Mitgl. ist der Besuch einer Parteischule Voraussetzung für jede wichtige Funktion. Funktionäre der KPD werden abgeschlossen von SED-Mitgl. auf besonderen Schulen ausgebildet. (Kaderpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 318 Parteipresse der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteitage der SED

Siehe auch: Parteischulen: 1953 1954 Parteischulen der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 Parteischulung der SED: 1975 1979 1985 Die Lehrgänge der Internatsschulen der SED dienen der Heran- und Weiterbildung von Funktionären. Die P. sind aufgegliedert in Kreisparteischulen (4-Monate-Lehrgänge), Bezirksparteischulen, Parteihochschule „Karl-Marx“, Institut für Gesellschaftswissenschaften. Wichtigste Lehrfächer: Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung,…

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Passierscheinabkommen (1965)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 1985 Am 17. 12. 1963 wurde erstmals seit Errichtung der Mauer ein P. zwischen einem Beauftragten des West-Berliner Senats und einem Bevollmächtigten der Regierung der SBZ abgeschlossen. Die Ausstellung von Passierscheinen für Bürger der BRD, die seit 1960 zum Betreten des Berliner Sowjetsektors erforderlich sind, wurde von diesem Abkommen nicht berührt. Das P. für West-Berliner wurde politisch umstritten. Im abschließenden Protokoll wird für West-Berlin die geographische Bezeichnung „Berlin (West)“ verwendet, Ost-Berlin dagegen wird als „Berlin (Ost)/Hauptstadt der DDR“ bezeichnet. Auf den Passierscheinen heißt es nur „Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik“. (Die Passierscheine, die die Bundesbürger seit 1960 zum Betreten des Berliner Sowjetsektors benötigen, tragen allerdings die gleiche Bezeichnung.) Unterschrieben wurde das P. auf östlicher Seite „auf Weisung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik“ von Staatssekretär Erich Wendt, auf westlicher Seite „auf Weisung des Chefs der Senatskanzlei, die im Aufträge des Regierenden Bürgermeisters von Berlin gegeben wurde“, von Senatsrat Horst Korber. Der im Westen nicht anerkannte kommun. Standpunkt, daß Ost-Berlin die Hauptstadt der „DDR“ sei und in die Zuständigkeit der Zonenregierung falle, wurde in das P. aufgenommen, die Zugehörigkeit West-Berlins zur BRD dagegen wurde nicht zum Ausdruck gebracht. Der Senat richtete auf West-Berliner Boden Stellen ein, in denen 236 sowjetzonale Postbeamte in Uniform die Anträge der West-Berliner entgegennahmen und die Passierscheine ausgaben. Eine De-jure-Anerkennung des Sowjetzonenregimes ist sowohl durch eine Klausel im P., daß eine Einigung über gemeinsame Orts-, Behörden-, und Amtsbezeichnungen nicht erzielt werden konnte, als auch durch eine Erklärung des Senats und der Bundesregierung eindeutig ausgeschlossen worden. Selbst Ulbricht räumte in einer Rede vom 3. 1. 1964 ein: „Es wäre eine Übertreibung, das vereinbarte P. als Staatsvertrag zu bezeichnen.“ Er versuchte aber gleichzeitig, seine kommun. „Dreistaatentheorie“ zu untermauern, indem er erklärte, mit dem „Berliner Abkommen“ sei „ein Stück Selbstbestimmungsrecht für Westberlin“ durchgesetzt worden, weil der Berliner Senat, „der dort das führende Staatsorgan ist“, reguläre Verhandlungen mit Vertretern der „Staatsmacht der DDR“ geführt und dabei „die nicht zu bezweifelnde völkerrechtliche wie faktische Existenz der Deutschen Demokratischen Republik“ respektiert habe. Als wichtigstes Ergebnis wertete er, „daß DDR-Vertreter in Westberlin zeitweise für die Annahme von Passierschein-Anträgen und Ausgabe von Grenz-Passierscheinen, die zum Grenzübertritt in die Hauptstadt der DDR berechtigten, tätig werden und diese ihre Tätigkeit mit Unterstützung der Organe des Westberliner Senats durchführen“. Von der Westpresse wurde deshalb das P. vielfach als „Geschäft mit der Menschlichkeit“ bezeichnet. Immerhin war es den Einwohnern West-Berlins, die seit dem 13. 8. 1961 völlig aus dem Sowjetsektor der Stadt ausgesperrt waren, möglich, im Laufe von zwei Wochen ihre Familienangehörigen jenseits der Mauer zu besuchen. Nach sowjetzonalen Angaben sollen 1.318.519 Passierscheine für West-Berliner ausgegeben worden sein, während an den Übergangsstellen zum Sowjetsektor 1.242.810 Besucher (darunter ein erheblicher Teil Mehrfachbesucher) gezählt wurden. Viele Einwohner der SBZ waren nach Ost-Berlin gekommen, um sich dort mit Verwandten und Freunden aus West-Berlin zu treffen. Nach Abschluß des ersten P. sind zwischen dem 10. 1. und 23. 9. 1964 Senatsrat Korber und Staatssekretär Wendt zu 28 weiteren Besprechungen zusammengekommen. Ungeachtet der unterschiedlichen politischen [S. 320]und rechtlichen Standpunkte wurde am 24. 9. 1964 auf der bisherigen Basis ein zweites P. abgeschlossen. Hiernach wurden, vom 30. 10. bis 12. 11. 1964 und vom 19. 12. 1963 bis zum 3. 1. 1965 jeweils während eines Zeitraumes von 14 Tagen, den West-Berlinern Besuche im Sowjetsektor ermöglicht. Für Ostern und Pfingsten 1965 sind gleichartige Regelungen vorgesehen. Die Passierscheine gelten für den beantragten Tag während der Zeit von 7.00 bis 24.00 Uhr. Bei dringenden Familienangelegenheiten sollen die Antragsteller bevorzugt abgefertigt werden. Für getrennt lebende Ehepaare ist die Möglichkeit einer Familienzusammenführung vereinbart worden, jedoch nur in den Sowjetsektor der Stadt. Das zweite P. hat eine Gültigkeitsdauer von zwölf Monaten. Spätestens drei Monate vor Ablauf dieses Zeitraumes wollen beide Seiten Besprechungen über eine Verlängerung der Gültigkeit aufnehmen. Während des ersten Besuchszeitraumes, zwischen dem 30. 10. und dem 12. 11. 1964, sind rd. 600.000 West-Berliner Besucher in Ost-Berlin gezählt worden. Auch nach Abschluß des zweiten P. wurden von den Behörden der SBZ Schwierigkeiten gemacht. Zunächst gab es erhebliche Differenzen, weil die in West-Berlin tätigen 300 Postbeamten der SBZ für bestimmte Tage die Besuchsgenehmigungen kontingentieren wollten. Danach wurde behauptet, die Besucher aus West-Berlin würden illegal getauschte DM Ost der West-Berliner Wechselstuben einschmuggeln. Dazu wurde schließlich die Schließung der Wechselstuben in West-Berlin verlangt, da andernfalls die Fortführung des P. in Frage gestellt sei. Ungeachtet dessen wurden aber die Besucher aus West-Berlin an den Übergangsstellen aufgefordert, 3 DM West in 3 DM Ost im Verhältnis 1:1 umzutauschen. Mit Wirkung vom 1. 12. 1964 wurde ein verbindlicher Mindestumtausch in Höhe von 3 DM je Person und Aufenthaltstag eingeführt; ausgenommen sind Kinder und Rentner. Bei der Rückfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln müssen die Fahrkarten in DM West bezahlt werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 319–320 Pasold, Erich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Paßwesen

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 1985 Am 17. 12. 1963 wurde erstmals seit Errichtung der Mauer ein P. zwischen einem Beauftragten des West-Berliner Senats und einem Bevollmächtigten der Regierung der SBZ abgeschlossen. Die Ausstellung von Passierscheinen für Bürger der BRD, die seit 1960 zum Betreten des Berliner Sowjetsektors erforderlich sind, wurde von diesem Abkommen nicht berührt. Das P. für West-Berliner wurde politisch umstritten. Im abschließenden Protokoll wird für…

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Patentrecht (1965)

Siehe auch: Patentrecht: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Patentwesen: 1956 1975 1979 1985 Das P. ist durch das Patentgesetz vom 6. 9. 1950 (GBl. S. 989) neu geregelt worden. Auch das P. dient wie das gesamte Recht nicht den Interessen des einzelnen, sondern der gesellschaftlichen Entwicklung (Rechtswesen, sozialistische Gesetzlichkeit). Das Patentgesetz soll dem Erfinder die Möglichkeit geben, „das Ergebnis seiner schöpferischen Arbeit dem Interesse der Gesellschaft entsprechend auszuwerten“. Seine Bestimmungen schränken die Rechte des Erfinders weitgehend ein. Das Patentgesetz brachte all wichtigste Abweichung vom bisherigen P. die Unterscheidung zwischen dem Wirtschaftspatent und dem Ausschließungspatent. Nur letzteres gibt dem Patentinhaber das alleinige Benutzungsrecht. [S. 321]Beim Wirtschaftspatent steht die Benutzungsbefugnis dem Inhaber und demjenigen zu, dem sie durch das Amt für Erfindungs- und Patentwesen (Patentamt) erteilt wird. Das Wirtschaftspatent, bei dem die Rechte des Erfinders zu Gunsten der „volkseigenen“ Wirtschaft weitgehend eingeschränkt worden sind, ist heute in der SBZ vorherrschend. Ist die Erfindung im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Erfinders in einem VEB oder mit staatlicher Unterstützung gemacht worden, so darf nur ein Wirtschaftspatent erteilt werden. Die Regierung kann auf Antrag des Patentamtes auch die Wirksamkeit eines Ausschließungspatents gegen Zahlung einer Entschädigung einschränken oder aufheben, wenn eine „wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Notwendigkeit“ hierfür vorliegt. Ein Rechtsmittel gegen diese Maßnahme gibt es nicht, nur wegen der Höhe der Entschädigung kann das Patentgericht angerufen werden. Auch durch andere Maßnahmen ist das Wirtschaftspatent stark gefördert worden. So betragen die Gebühren für seine Anmeldung nur 20 DM Ost gegenüber 250 DM Ost bei einem Ausschließungspatent. Die Jahresgebühren eines Ausschließungspatents sind bis zu dreißigmal höher als die des Wirtschaftspatents, die im übrigen auch gestundet oder erlassen werden können. Wirtschaftspatente können vom Patentamt aufrechterhalten werden, wenn der Patentinhaber auf das Patent verzichtet oder dieses aus anderen in der Person des Inhabers liegenden Gründen erlöschen würde. Die Rechte aus diesem Patent werden dann von den fachlich zuständigen Ministerien wahrgenommen. Für die Nutzung eines Wirtschaftspatents erhält der Erfinder eine Vergütung. Seit dem Inkrafttreten des Änderungsgesetzes zum Patentgesetz vom 31. 7. 1963 (GBl.~I, S. 121) erhält der Erfinder keine laufende Lizenzgebühr mehr, sondern nur noch eine einmalige Abfindung, deren Höhe „sich nach der gesellschaftlichen Bedeutung der Erfindung, der Leistung des Erfinders und dem Anteil der Gesellschaft am Zustandekommen der Erfindung“ richtet. Die Vergütung darf die Summe von 30.000 DM Ost nicht übersteigen. Der Wegfall der laufenden Benutzungsgebühren und die Einführung einer einmaligen Abfindung sollen „den Werktätigen einen starken materiellen Anreiz für die ständige Entwicklung und Durchsetzung des höchsten Standes von Wissenschaft und Technik in der Produktion geben“. Bei Erfindungen, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Erfinders in einem „volkseigenen“ Betrieb oder mit staatlicher Unterstützung gemacht worden sind und für die nur ein Wirtschaftspatent erteilt werden darf, hat der Betrieb das Recht und die Pflicht, die Erfindung unverzüglich für sich außerhalb der SBZ schützen zu lassen, sofern dafür ein volkswirtschaftliches Interesse besteht. In diesem Fall hat der Betrieb dem Erfinder eine Vergütung bis zu 500 DM Ost entsprechend der Bedeutung der Erfindung zu zahlen. Der Erfinder selbst darf ein Patent außerhalb der SBZ erst nach vorheriger Anmeldung der Schutzrechte beim Amt für Erfindungs- und Patentwesen und nur mit staatlicher Genehmigung anmelden (VO vom 18. 5. 1955, GBl.~I, S. 465). Verstöße werden strafrechtlich verfolgt. Durch das Änderungsgesetz vom 31. 7. 1963 ist das Erteilungsverfahren ergänzt worden. Das Patentamt kann jetzt ein Patent ohne sachliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen erteilen. Gegen ein solches Patent kann jeder Bürger und jeder Betrieb Einwendungen erheben. Auf Antrag findet eine nachträgliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen statt. Vergütungen dürfen erst nach Prüfung der Erfindung und Bestätigung des Patents gezahlt werden. Durch diese Neuregelung soll gesichert werden, daß Informationen über die neuesten Erfindungen binnen kurzer Zeit zur Verfügung stehen und das „Tempo bei der schnellen und umfassenden Einführung der neuesten Technik erhöht wird“. Durch dieses Änderungsgesetz ist das bisher geltende Gebrauchsmustergesetz ersatzlos aufgehoben worden (Gebrauchsmuster). Dagegen ist durch die „VO über die Förderung und Lenkung der Neuererbewegung (Neuerer-VO) vom 31. 7. 1963 (GBl. II, S. 525) das gesamte Neuererwesen neu geregelt und ausgestaltet worden (Neuerer). Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem Patent geltend gemacht wird, ist ein durch VO vom 21. 5. 1951 (GBl. S. 483) zum Patentgericht bestimmter Zivilsenat des Bezirksgerichts Leipzig zuständig. Mit VO vom 15. 3. 1956 (GBl.~I, S. 271) hat die „DDR“ die Wiederanwendung der Pariser Verbandseinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums und ihrer Nebenabkommen erklärt. Da die Bundesregierung die „DDR“ nicht als Staat anerkennt, erzeugt dieser „Beitritt“ zu den internationalen Abkommen im Verhältnis zur Bundesrepublik keinerlei Rechtswirkungen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 320–321 Patenschaftsverträge A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patriotische Erziehung

Siehe auch: Patentrecht: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Patentwesen: 1956 1975 1979 1985 Das P. ist durch das Patentgesetz vom 6. 9. 1950 (GBl. S. 989) neu geregelt worden. Auch das P. dient wie das gesamte Recht nicht den Interessen des einzelnen, sondern der gesellschaftlichen Entwicklung (Rechtswesen, sozialistische Gesetzlichkeit). Das Patentgesetz soll dem Erfinder die Möglichkeit geben, „das Ergebnis seiner schöpferischen Arbeit dem Interesse der…

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Pazifismus (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Frieden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322 Pawlow, Iwan Petrowitsch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z PDA

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Frieden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322 Pawlow, Iwan Petrowitsch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z PDA

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Ost-West-Handel (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Außenhandel eines Landes des Ostblocks mit dem sog. kapitalistischen Ausland bzw. Weltmarkt. Die SU wie auch die übrigen sozialistischen Länder des Ostblocks versuchen sich durch Intensivierung des OWH. die Wirtschaftskräfte des freien Westens zu erschließen, um ihr Wirtschafts- und Rüstungspotential zur Durchsetzung ihrer Politik zu stärken. Die Anwendung wirtschaftlicher Machtmittel zur Erreichung außenpolitischer Ziele bildet einen festen Bestandteil der Diplomatie des sozialistischen Weltsystems. Unter diesem Gesichtspunkt sind auch die zeitweilig gestarteten Wirtschaftsoffensiven besonders in den Entwicklungsländern zu verstehen. In dem Erstarken der westeuropäischen Wirtschaftszusammenschlüsse sieht die SU eine Gefährdung der kommun. Handelspolitik und sucht zum Ausgleich die Integration des Ostblocks schnellstens zu Ende zu führen. Der OWH. dient den sozialistischen Ländern im wesentlichen zur Beschaffung von Investitionsgütern und Produktionsmitteln zur Steigerung ihrer Produktionskapazitäten. Bei dem wachsenden Bedarf für den industriellen Aufbau, der sich nach Planvorgabe jährlich steigern soll, erhöhen sich naturgemäß die Bezüge im OWH., die wegen Devisenschwierigkeiten oft nur mit Goldverkäufen der SU ausgeglichen werden können. Sie sollen 1963 400 Mill. Dollar betragen haben. Nach einem Anwachsen des Osthandels der BRD von 1950 bis 1962 von 713 Mill. DM auf 4.302 Mill. wies dieser 1960 einen Rückgang von 7,8 v. H. aus. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 314 Ostseewoche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogik

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Außenhandel eines Landes des Ostblocks mit dem sog. kapitalistischen Ausland bzw. Weltmarkt. Die SU wie auch die übrigen sozialistischen Länder des Ostblocks versuchen sich durch Intensivierung des OWH. die Wirtschaftskräfte des freien Westens zu erschließen, um ihr Wirtschafts- und Rüstungspotential zur Durchsetzung ihrer Politik zu stärken. Die Anwendung wirtschaftlicher Machtmittel zur Erreichung außenpolitischer Ziele…

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Pädagogik (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 [S. 315]Erziehungswissenschaft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Ost-West-Handel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogische Fakultät

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 [S. 315]Erziehungswissenschaft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Ost-West-Handel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogische Fakultät

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Pädagogischer Rat (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Nachfolger der früheren Lehrerkonferenz. Der PR. fungiert laut Statut vom 6. 10. 1954 und nach der „Schulordnung“ vom 12. 11. 1959 als beratendes Organ der Direktoren oder Schulleiter an allen gemeinbildenden Schulen mit 4 oder mehr Lehrkräften. Er „berät“ den Arbeitsplan der Schule, nimmt die Berichte über die Erfüllung der Lehrpläne und über die Disziplin der Schüler entgegen und erhält damit auch die Funktion eines Forums der Kontrolle (Kritik und Selbstkritik). Mitglieder des PR. sind die an der Schule tätigen Lehrer und Erzieher sowie der Vors. des Elternbeirats. Der Direktor hat zudem weitere Mitglieder aus den Reihen der FDJ, der Pionierorganisation, Facharbeiter, Genossenschaftsbauern und andere Werktätige, die am Unterrichtstag in der sozialistischen Produktion tätig sind, zu berufen. Die Beschlüsse des PR. bedürfen der Bestätigung des Direktors. Literaturangaben Lange, Max Gustav: Totalitäre Erziehung — Das Erziehungssystem der Sowjetzone Deutschlands. Mit einer Einl. v. A. R. L. Gurland (Schr. d. Inst. f. pol. Wissenschaft, Berlin, Bd. 3). Frankfurt a. M. 1954, Verlag Frankfurter Hefte. 432 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogische Institute A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogisches Kabinett

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Nachfolger der früheren Lehrerkonferenz. Der PR. fungiert laut Statut vom 6. 10. 1954 und nach der „Schulordnung“ vom 12. 11. 1959 als beratendes Organ der Direktoren oder Schulleiter an allen gemeinbildenden Schulen mit 4 oder mehr Lehrkräften. Er „berät“ den Arbeitsplan der Schule, nimmt die Berichte über die Erfüllung der Lehrpläne und über die Disziplin der Schüler entgegen und erhält damit auch die Funktion eines…

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Pankow (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Nördlicher Vorort und Verwaltungsbezirk im Sowjetsektor Berlins. Sitz einiger Behörden der Regierung und Verwaltung, so vor allem des Staatsrats (Anschrift des Staatsrates: X111 Berlin-Niederschönhausen 1, v.-Ossietzky-Straße). Mit P. bezeichnet man verallgemeinernd auch die Regierung der „DDR“. Literaturangaben Böhmer, Karl Hermann: Deutschland hinter dem Eisernen Vorhang — Sowjetische Besatzungszone (neubearb. v. Eugen Stamm). Essen 1962, Tellus-Verlag. 64 S. m. zahlr. Abb. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Paketversand A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Papierindustrie

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Nördlicher Vorort und Verwaltungsbezirk im Sowjetsektor Berlins. Sitz einiger Behörden der Regierung und Verwaltung, so vor allem des Staatsrats (Anschrift des Staatsrates: X111 Berlin-Niederschönhausen 1, v.-Ossietzky-Straße). Mit P. bezeichnet man verallgemeinernd auch die Regierung der „DDR“. Literaturangaben Böhmer, Karl Hermann: Deutschland hinter dem Eisernen Vorhang — Sowjetische Besatzungszone (neubearb. v. Eugen Stamm).…

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Parteidisziplin (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Grundprinzip der bolschewistischen „Partei neuen Typus“. Verlangt widerspruchslose Unterordnung unter die Beschlüsse der Vorgesetzten Parteileitungen und Funktionäre. Beschlüsse müssen auch von denen eingehalten werden, die mit ihnen nicht einverstanden sind und vor der Beschlußfassung widersprochen haben. Bei Verletzung der P. strenge Parteistrafen bis zum Ausschluß (Parteikontrollkommissionen der SED). „Wer auch nur im geringsten die eiserne Disziplin der Partei der Proletarier … schwächt, der hilft in Wirklichkeit der Bourgeoisie gegen das Proletariat“ (Lenin: „Der ‚Radikalismus‘, die Kinderkrankheit des Kommunismus“). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteiauftrag A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteidokument

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Grundprinzip der bolschewistischen „Partei neuen Typus“. Verlangt widerspruchslose Unterordnung unter die Beschlüsse der Vorgesetzten Parteileitungen und Funktionäre. Beschlüsse müssen auch von denen eingehalten werden, die mit ihnen nicht einverstanden sind und vor der Beschlußfassung widersprochen haben. Bei Verletzung der P. strenge Parteistrafen bis zum Ausschluß (Parteikontrollkommissionen der…

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Parteihochschule (1965)

Siehe auch: Parteihochschule: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Parteihochschule „Karl Marx“ beim ZK der SED: 1969 1975 1979 Parteihochschule „Karl Marx“ beim ZK der SED (PHS): 1985 Aufgabe der „P. Karl Marx beim ZK der SED“ in Ost-Berlin (früher Kleinmachnow) ist, „Parteiarbeiter des neuen, des bolschewistischen Typs“ heranzubilden. Gegründet 1946. Dauer der Lehrgänge zuerst 6 Monate. Ab 1950 gab es Ein- und Zweijahrlehrgänge für Spitzenfunktionäre bzw. für Elitenachwuchs sowie Sonderlehrgänge für Dozenten, Pädagogen, Journalisten usw., seit 1953 gibt es in Angleichung an die P. in Moskau Dreijahrlehrgänge. Stärke der Lehrgänge: je 200 Schüler. Teilnehmer werden durch die Bezirksleitungen ausgewählt und theoretisch und personell durch Sonderkommissionen des ZK und der P. überprüft. Die Zulassung jedes Funktionärs ist vom Beschluß des Sekretariats des ZK abhängig, das auch die letzte Entscheidung über den Einsatz der Hochschüler hat. Die Kandidaten für die P. sollen in der Regel eine Kreis- und Bezirksparteischule mit gutem Erfolg absolviert haben. Direktor der P. war bis 1950 Rudolf Lindau, ihm folgte Hanna Wolf. Unterrichtsfächer: Geschichte der intern. Arbeiterbewegung, insb. Geschichte der ➝KPdSU, Dialekt. u. Historischer Materialismus, Politökonomie, Geschichte, Parteiaufbau, politische u. Ökonom. Geographie, Staatslehre, Militärwissenschaften, Kunst und Literatur, Russisch. Im Herbst 1950 wurde der Fernunterricht der P. eingeführt (Fernstudium). Im April 1953 erhielt die P. das Promotions- und Habilitationsrecht für die akademischen Grade „Dr. phil.“ und „Dr. oec.“. Absolventen d. Dreijahrlehrgänge erhalten d. Titel Diplom-Gesellschaftswissenschaftler. Die P. hat jeweils rd. 1.000 Schüler. Verantwortlicher Sekretär des ZK für die P. ist Hager. Bis 1952 besuchten auch Funktionäre der KPD die P. (Schulung) Literaturangaben Schultz, Joachim: Der Funktionär in der Einheitspartei — Kaderpolitik und Bürokratisierung in der SED (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 8). Stuttgart 1956, Ring-Verlag. 285 S. Stern, Carola: Porträt einer bolschewistischen Partei — Entwicklung, Funktion und Situation der SED. Köln 1957, Verlag für Politik und Wirtschaft. 372 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteigruppe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteijargon

Siehe auch: Parteihochschule: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Parteihochschule „Karl Marx“ beim ZK der SED: 1969 1975 1979 Parteihochschule „Karl Marx“ beim ZK der SED (PHS): 1985 Aufgabe der „P. Karl Marx beim ZK der SED“ in Ost-Berlin (früher Kleinmachnow) ist, „Parteiarbeiter des neuen, des bolschewistischen Typs“ heranzubilden. Gegründet 1946. Dauer der Lehrgänge zuerst 6 Monate. Ab 1950 gab es Ein- und Zweijahrlehrgänge für Spitzenfunktionäre bzw. für…

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Parteikontrolle in den Betrieben, Kommissionen für (1965)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Die KfP. wurden 1959 nach sowjet. Vorbild gegründet, um die Kontrolle der SED über die Staats- und Wirtschaftsbürokratie systematisch auszubauen. Sie sollen „sich ausschließlich damit beschäftigen, wie die Durchführung bestimmter Aufgaben des Siebenjahrplanes und der sozialistischen Rekonstruktion gesichert wird“ (Ulbricht). Anders als die Beauftragten der Kommission für Staatliche Kontrolle (Kontrollkommission) sind die KfP. Organe der BPO und werden von den Bezirks- und Kreisleitungen gelenkt. Sie sollen in den Betrieben durch eine „Kontrolle von unten“ die von den SED-Bezirks- und Kreisleitungen ausgeübte „Kontrolle von oben“ ergänzen, dafür sorgen, daß der „Zusammenhang von Ökonomie und Politik“ beachtet wird, und feststellen, wo es in den Köpfen der Menschen „falsche Ansichten gibt“. In Großbetrieben werden KfP. nicht nur bei den zentralen Parteileitungen, sondern auch in Abteilungs-Parteiorganisationen gebildet; auch für einzelne Sachgebiete. In allen KfP. sollen Produktionsarbeiter die Mehrheit bilden, um zu verhindern, daß die leitenden Fachleute in den Kommissionen die Belange und Interessen der Verwaltungs- und Wirtschaftsleitungen durchsetzen. (Kontrolle, Helfer d. staatl. Kontrolle) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteikonferenzen der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikontrollkommissionen der SED

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Die KfP. wurden 1959 nach sowjet. Vorbild gegründet, um die Kontrolle der SED über die Staats- und Wirtschaftsbürokratie systematisch auszubauen. Sie sollen „sich ausschließlich damit beschäftigen, wie die Durchführung bestimmter Aufgaben des Siebenjahrplanes und der sozialistischen Rekonstruktion gesichert wird“ (Ulbricht). Anders als die Beauftragten der Kommission für Staatliche Kontrolle (Kontrollkommission) sind die KfP. Organe der…

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Parteilichkeit, Bolschewistische (1965)

Siehe auch: Parteilichkeit: 1969 1975 1979 1985 Parteilichkeit, Bolschewistische: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Forderung auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Danach hat sich das Verhalten des einzelnen wie aller Institutionen grundsätzlich an der Frage zu orientieren: Was nützt der Konsolidierung der Macht der „Arbeiterklasse“? Da die bolschewistische Partei bzw. ihre Führung den Anspruch vertritt, autorisierte Sprecherin dieser Klasse zu sein, hat nur sie — im nationalen oder internationalen Rahmen — festzulegen, was jeweils als „parteilich“ gilt. Die Forderung der Parteilichkeit erstreckt sich auch auf Wissenschaft und Kunst. Auch hier soll es keinen überparteilichen, d.h. keinen von Klasseninteressen freien Standpunkt geben. Die Auswirkungen des Dogmenstreites zwischen Moskau und Peking, die zwangsläufig den Inhalt der BP. berühren, bleiben abzuwarten. Für die SBZ gilt nach wie vor uneingeschränkt, daß die Führung der KPdSU den Maßstab für den Inhalt des BP. bestimmt. (Objektivismus) Literaturangaben Leonhard, Wolfgang: Sowjetideologie heute, Bd. II — Die politischen Lehren (Fischer-Bücherei, 461). Frankfurt a. M., 1962. 328 S. Möbus, Gerhard: Bolschewistische Parteilichkeit als Leitmotiv der sowjetischen Kulturpolitik. Dokumente der Diktatur. (BB) 1951. 32 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteilehrjahr der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteilichkeit der Rechtsprechung

Siehe auch: Parteilichkeit: 1969 1975 1979 1985 Parteilichkeit, Bolschewistische: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Forderung auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Danach hat sich das Verhalten des einzelnen wie aller Institutionen grundsätzlich an der Frage zu orientieren: Was nützt der Konsolidierung der Macht der „Arbeiterklasse“? Da die bolschewistische Partei bzw. ihre Führung den Anspruch vertritt, autorisierte Sprecherin dieser Klasse zu sein, hat nur sie — im…

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Parteitage der SED (1965)

Siehe auch: Parteitage der SED: 1963 1966 1969 Parteitag/Parteikonferenz: 1975 1979 Parteitag/Parteikonferenz der SED: 1985 Lt. Parteistatut wird die Generallinie und Taktik der SED durch „das höchste Organ“, den P., bestimmt. In Wirklichkeit sind die alle vier Jahre stattfindenden P. rein demonstrative Veranstaltungen, die dem Politbüro Gelegenheit geben, die nachträgliche Zustimmung der Delegierten zu bereits feststehenden Beschlüssen einzuholen und die Parteimitgl. sowie die übrige Bevölkerung über die geplante große Linie zu unterrichten. Als Delegierte werden zumeist zuverlässige Funktionäre sowie Aktivisten, Helden der Arbeit, Genossenschaftsbauern u.ä. bestellt. Alle Beschlüsse werden einstimmig gefaßt und die von der Parteiführung vorgeschlagenen Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees und der Zentralen Revisionskommission (ZRK) ohne Widerspruch gewählt. Von der offiziellen Linie abweichende Meinungen finden auf den P. keinen Ausdruck. Alle Reden und Diskussionsbeiträge müssen bei dem jeweils zuständigen Parteisekretariat vorher schriftlich eingereicht und genehmigt werden. Bisher fanden sechs P. in Ost-Berlin statt: I. P. (Vereinigungsparteitag) vom 19. bis 22. 4. 1946 (Beschluß über die Vereinigung der KPD und der SPD zur SED, Annahme des ersten Parteistatuts und der „Grundsätze und Ziele“ der SED); II. P. vom 20. bis 24. 9. 1947 (Annahme einer Entschließung, in der der „Kampf um die Einheit Deutschlands“ als Hauptaufgabe der SED bezeichnet und die Gründung einer vorläufigen gesamtdeutschen Regierung gefordert wird); III. P. vom 20. bis 24. 7. 1950 (Billigung des Entwurfs über den Fünfjahrplan, Annahme eines neuen Statuts sowie einer Entschließung über die weitere Umbildung der SED in eine bolschewistische „Partei neuen Typus“ und über die Entwicklung einer „breiten Friedensbewegung“ in ganz Deutschland unter Führung der SED); IV. P. vom 30. 3. bis 6. 4. 1954 (Erklärung gegen den EVG-Vertrag, der die Einheit Deutschlands verhindere, und Forderung einer gesamtdeutschen Regierung. [S. 319]Danach sollten freie Wahlen ohne ausländische Einmischung stattfinden. Vorbild eines wiedervereinigten Deutschlands solle die Staatsordnung in der SBZ sein. Annahme eines dritten, dem Statut der KPdSU angeglichenen Parteistatuts); V. P. vom 10. bis 16. 7. 1958 (Der P. stellt fest, die Grundlagen des Sozialismus seien in der SBZ gelegt, nunmehr müsse der Soz. zum Siege geführt werden, „ökonomische Hauptaufgabe“ sei, die BRD bis 1961 einzuholen und zu überholen, der „Aufbau des Soz.“ in der SBZ wird als Vorbild und Beispiel für ganz Deutschland bezeichnet). VI. P. vom 15. bis 21. 1. 1963 (Annahme des ersten SED-Programms und eines neuen Statuts). In Anwesenheit Chruschtschows verkündet Ulbricht vor allem eine neue Reform des Wirtschaftsapparates, mit deren Hilfe die latente Wirtschaftskrise überwunden werden soll. Die ökonomische Hauptaufgabe von 1958 wird zurückgenommen. Die bisherige Deutschland- und Berlin-Politik der SED wird nicht verändert; für die internationale Politik gewinnt der P. vor allem Bedeutung durch die heftigen Angriffe Ulbrichts auf die chinesischen Kommunisten und durch die Teilnahme einer jugoslawischen Delegation. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 318–319 Parteischulen der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteiveteranen

Siehe auch: Parteitage der SED: 1963 1966 1969 Parteitag/Parteikonferenz: 1975 1979 Parteitag/Parteikonferenz der SED: 1985 Lt. Parteistatut wird die Generallinie und Taktik der SED durch „das höchste Organ“, den P., bestimmt. In Wirklichkeit sind die alle vier Jahre stattfindenden P. rein demonstrative Veranstaltungen, die dem Politbüro Gelegenheit geben, die nachträgliche Zustimmung der Delegierten zu bereits feststehenden Beschlüssen einzuholen und die Parteimitgl. sowie…

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Paßwesen (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Geregelt durch das Paßgesetz vom 15. 9. 1954 (GBl. S. 786), geändert durch Gesetz vom 30. 8. 1956 (GBl. S. 733) und vom 11. 12. 1957 (GBl.~I, S. 650). Für jeden Grenzübertritt von oder nach dem Ausland, also nicht im innerdeutschen Reiseverkehr (Interzonenverkehr), wird ein Paß mit eingetragenem Visum benötigt. Pässe gelten im Ausland als Legitimation nur für die im Paß eingetragenen Länder. Die Versagung und Entziehung des Passes bedarf keiner Begründung (2. Durchführungsbestimmung zum Paßgesetz vom 16. 9. 1963 — GBl. II, S. 691). Wer ohne die erforderliche Genehmigung die SBZ verläßt oder betritt oder wer die ihm vorgeschriebenen Reiseziele, -wege oder -fristen nicht einhält oder für sich oder einen anderen durch falsche Angaben eine Reisegenehmigung erschleicht, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft. Auch Vorbereitung und Versuch sind strafbar. Seit dem Erlaß des Paßänderungsgesetzes vom 1. 12. 1957 gelten diese Strafbestimmungen auch im innerdeutschen Reiseverkehr. Sie sind hier und bei der Bestrafung der Republikflucht von besonderer Bedeutung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 320 Passierscheinabkommen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patenschaften

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Geregelt durch das Paßgesetz vom 15. 9. 1954 (GBl. S. 786), geändert durch Gesetz vom 30. 8. 1956 (GBl. S. 733) und vom 11. 12. 1957 (GBl.~I, S. 650). Für jeden Grenzübertritt von oder nach dem Ausland, also nicht im innerdeutschen Reiseverkehr (Interzonenverkehr), wird ein Paß mit eingetragenem Visum benötigt. Pässe gelten im Ausland als Legitimation nur für die im Paß eingetragenen Länder. Die Versagung und Entziehung…

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Patriotische Erziehung (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Eines der Hauptziele der politisch-moralischen Jugenderziehung, orientiert an der Verpflichtung der sowjetischen Schulen, zum Sowjetpatriotismus zu erziehen. Die PE. umschließt die Forderung, daß alle Schülerinnen) die „DDR“ als das „wahre Vaterland aller friedliebenden Deutschen“ anzusehen haben, die zudem der ganzen deutschen Nation den Weg weise. In Zusammenhang mit der PE. werden immer die Freundschaft mit den Völkern der SU und den anderen „sozialistischen“ Staaten sowie die Solidarität mit den sonstigen kommun. Parteien und den um ihre Befreiung kämpfenden Völkern gefordert. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 321 Patentrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patriotismus

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Eines der Hauptziele der politisch-moralischen Jugenderziehung, orientiert an der Verpflichtung der sowjetischen Schulen, zum Sowjetpatriotismus zu erziehen. Die PE. umschließt die Forderung, daß alle Schülerinnen) die „DDR“ als das „wahre Vaterland aller friedliebenden Deutschen“ anzusehen haben, die zudem der ganzen deutschen Nation den Weg weise. In Zusammenhang mit der PE. werden immer die Freundschaft mit den Völkern der SU und…

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PDA (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 Abk. für Produktions- und Dienstleistungsabgabe. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322 Pazifismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z PEN-Zentrum

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 Abk. für Produktions- und Dienstleistungsabgabe. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322 Pazifismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z PEN-Zentrum

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Ostblock (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Populärer, sachlich zutreffender Ausdruck für den Sowjetblock, das von der SU beherrschte Machtgefüge, das auch nach Auflösung des Kominform durch parteiliche, ökonomische (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) und militärische Bindungen (Warschauer Beistandspakt) eng zusammengeschlossen und in allen seinen Teilen aufeinander und auf die Moskauer Zentrale koordiniert ist. Die Bezeichnung O. wird im bolschewistischen Sprachgebrauch vermieden, um den machtpolitischen Charakter des Zusammenschlusses und die führende Rolle der SU zu verhüllen, die jedoch in den letzten Jahren selbst innerhalb der europäischen Volksdemokratien, die zusammen mit der SU den O. im strengen Sinn bilden, gewisse Abschwächungen erfahren hat (Einfluß des radikaleren bolschewistischen Nebenzentrums Peking auf Albanien; Elemente gewisser Demokratisierung, besonders in Polen und Ungarn — z. T. unter jugoslawischem Einfluß). (Sowjetblock, Polyzentrismus, Liberalisierung, Versachlichung, Sozialistisches Weltsystem) Literaturangaben Brzezinski, Zbigniew K.: Der Sowjetblock — Einheit und Konflikt (a. d. Amerik.). Köln 1962, Kiepenheuer und Witsch. 581 S. Leonhard, Wolfgang: Kreml ohne Stalin. Köln 1959, Verlag für Politik und Wirtschaft. 648 S. u. 25 Abb. Meissner, Boris: Das Ostpaktsystem (Dokumente, hrsg. v. d. Forschungsstelle für Völkerrecht … der Universität Hamburg, H. 18). Frankfurt a. M. 1955, Alfred Metzner. 208 S. Nollau, Günther: Zerfall des Weltkommunismus — Einheit oder Polyzentrismus. Köln 1963, Kiepenheuer und Witsch. 154 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 313 Örtliche Räte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ostseeküste

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Populärer, sachlich zutreffender Ausdruck für den Sowjetblock, das von der SU beherrschte Machtgefüge, das auch nach Auflösung des Kominform durch parteiliche, ökonomische (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) und militärische Bindungen (Warschauer Beistandspakt) eng zusammengeschlossen und in allen seinen Teilen aufeinander und auf die Moskauer Zentrale koordiniert ist. Die Bezeichnung O. wird im bolschewistischen…

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Pädagogische Fakultät (1965)

Siehe auch: Pädagogische Fakultät: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Pädagogische Fakultäten: 1969 1975 1979 Lehrerbildung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogische Hochschulen

Siehe auch: Pädagogische Fakultät: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Pädagogische Fakultäten: 1969 1975 1979 Lehrerbildung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogische Hochschulen

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Pädagogisches Kabinett (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Institution der Lehrerweiterbildung in Kreisen und Bezirken. Aufgabe der PK. ist die Organisierung des Erfahrungsaustausches zwischen den Lehrern und ihre „Qualifizierung“ in ideologischer und fachlicher Hinsicht, u.a. durch sog. „pädagogische Lesungen“. Die Verantwortung für die Arbeit der PK. trägt der Kreis- bzw. Bezirksschulrat. Neben dem PK. bestehen folgende weitere Formen der Lehrerweiterbildung: zentrale Ferienlehrgänge, Lehrgänge wissenschaftlicher Gesellschaften, Fernstudium, Weiterbildung durch Studium des Marxismus-Leninismus, Weiterbildung im Rahmen der Schule. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogischer Rat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Institution der Lehrerweiterbildung in Kreisen und Bezirken. Aufgabe der PK. ist die Organisierung des Erfahrungsaustausches zwischen den Lehrern und ihre „Qualifizierung“ in ideologischer und fachlicher Hinsicht, u.a. durch sog. „pädagogische Lesungen“. Die Verantwortung für die Arbeit der PK. trägt der Kreis- bzw. Bezirksschulrat. Neben dem PK. bestehen folgende weitere Formen der Lehrerweiterbildung: zentrale…

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Papierindustrie (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 In diesem Industriezweig traten als Kriegsfolgen (Kriegsschäden und Demontagen) Kapazitätsverluste in Höhe von ungefähr 50 v. H. ein. Die Papierfabriken erreichten bisher nur etwa die Hälfte des Erzeugungsstandes von 1936, da die maschinelle Ausrüstung überaltert ist. Hinzu kommt der Mangel an Faserholz zur Zellstoff- und Papierherstellung aus eigenem Aufkommen. Jährlich müssen fast Mill. Festmeter Faserholz für diese Zwecke importiert werden, dazu etwa 120.000~t Zellstoff. Auch fertiges Papier wird eingeführt (1963 = 29.100 t) Trotz dieser Importe stand der Bevölkerung im Jahre 1963 je Kopf nur 36 kg Papier zur Verfügung. (Vergleich: BRD 1963 = 55 kg). Ein sehr erheblicher Teil der Papiererzeugung wird nicht dem normalen Verbrauch zugeführt, sondern für die politische Propaganda der SED verwendet. Das Zeitungspapier dient fast nur diesem Zweck, während von dem sonstigen Druck- und Schreibpapier etwa die Hälfte dafür verwendet wird. Für Verpackungszwecke stehen nur unzureichende Mengen und wenig geeignete Sorten zur Verfügung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pankow A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteiaktiv

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 In diesem Industriezweig traten als Kriegsfolgen (Kriegsschäden und Demontagen) Kapazitätsverluste in Höhe von ungefähr 50 v. H. ein. Die Papierfabriken erreichten bisher nur etwa die Hälfte des Erzeugungsstandes von 1936, da die maschinelle Ausrüstung überaltert ist. Hinzu kommt der Mangel an Faserholz zur Zellstoff- und Papierherstellung aus eigenem Aufkommen. Jährlich müssen fast Mill. Festmeter Faserholz für…

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Parteidokument (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 „Das Parteimitgliedsbuch ist für jedes Mitgl. und jeden Kandidaten unserer Partei das höchste und wichtigste Dokument, das er in seinem Leben erhalten kann …“ („Neues Deutschland“, 29. 4. 1951). Verlust des Mitgliedsbuches führt zu Parteistrafe oder Ausschluß. — Im weiteren Sinne sind alle Beschlüsse und Entschließungen der SED-Führung P. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteidisziplin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteien

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 „Das Parteimitgliedsbuch ist für jedes Mitgl. und jeden Kandidaten unserer Partei das höchste und wichtigste Dokument, das er in seinem Leben erhalten kann …“ („Neues Deutschland“, 29. 4. 1951). Verlust des Mitgliedsbuches führt zu Parteistrafe oder Ausschluß. — Im weiteren Sinne sind alle Beschlüsse und Entschließungen der SED-Führung P. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und…

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Parteijargon (1965)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Zunächst die Fach- oder Sondersprache der SED und ihrer Apparatschiks, im Wortschatz, gelegentlich auch im Satzbau beeinflußt von der Sprache der geistigen Väter (Marx, Engels, <316:p<J>:317>Lenin) und der maßgebenden Ideologen oder Spitzenfunktionäre (Stalin, Chruschtschow, Ulbricht), von der theoretischen Literatur (z. B. Politökonomie) und dem Sowjetrussischen. Da die gesamte Literatur vom Flugblatt bis zum Dichtwerk, von der Fibel bis zum wissenschaftlichen Kompendium mit Ideologie und Politökonomie durchsetzt ist, breiten sich Elemente des Pj. sowohl in der Umgangs- wie in der Schriftsprache aus; der in Diktaturen unvermeidliche extreme Konformismus, andererseits das Tarnungsbedürfnis der Oppositionellen oder „Abseitsstehenden“ fördern diese Ausbreitung. (Sprache) Literaturangaben Moser, Hugo: Sprachliche Folgen der politischen Teilung Deutschlands (2. Beih. zum „Wirkenden Wort“) Düsseldorf 1961, Schwann. 62 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteihochschule A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikabinett

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Zunächst die Fach- oder Sondersprache der SED und ihrer Apparatschiks, im Wortschatz, gelegentlich auch im Satzbau beeinflußt von der Sprache der geistigen Väter (Marx, Engels, <316:p<J>:317>Lenin) und der maßgebenden Ideologen oder Spitzenfunktionäre (Stalin, Chruschtschow, Ulbricht), von der theoretischen Literatur (z. B. Politökonomie) und dem Sowjetrussischen. Da die gesamte Literatur vom Flugblatt bis zum Dichtwerk, von…

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Parteikontrollkommissionen der SED (1965)

Siehe auch: Kontrollkommissionen der SED: 1979 Parteikontrollkommissionen der SED: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1985 Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) sowie Kontrollkommissionen im Bezirksmaßstab und im Kreisbereich (BPKK und KPKK), gegr. auf Beschluß des SED-Parteivorst. vom 16. 9. 1948. — Aufgaben: Kampf gegen „Parteifeinde“, Korruptionserscheinungen, Mißbrauch von Funktionen, gegen Karrieristen, „Verleumdungen führender Genossen“, Untersuchung aller Vergehen von Parteimitgl. (Parteidisziplin). Die P. werden durch das Zentralkomitee, die Bezirks- oder Kreisleitungen gewählt. Sie können folgende Strafen beschließen: Rüge, strenge Rüge, Versetzung in den Kandidatenstand, Ausschluß aus der Partei. Die P. sind auch für die Aufhebung oder Revision von Parteistrafen zuständig. Enge Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst. Vors. des ZPKK: Matern. (Kommissionen für ➝Parteikontrolle in den Betrieben, Rehabilitierungen, Säuberungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteikontrolle in den Betrieben, Kommissionen für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteilehrjahr der SED

Siehe auch: Kontrollkommissionen der SED: 1979 Parteikontrollkommissionen der SED: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1985 Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) sowie Kontrollkommissionen im Bezirksmaßstab und im Kreisbereich (BPKK und KPKK), gegr. auf Beschluß des SED-Parteivorst. vom 16. 9. 1948. — Aufgaben: Kampf gegen „Parteifeinde“, Korruptionserscheinungen, Mißbrauch von Funktionen, gegen Karrieristen, „Verleumdungen führender Genossen“, Untersuchung…

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Parteiorganisatoren (1965)

Im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen ökonomischen Systems und des Produktionsprinzips vom ZK der SED bei den Leitungen der neuen VVB eingesetzte Funktionäre, deren Aufgabe es ist, die Tätigkeit der VVB und der angeschlossenen Betriebe zu kontrollieren und unmittelbar Berichte an das ZK zu geben. Damit ist die direkte Kontrolle der Partei über die Industrie verwirklicht. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 318 Parteilichkeit der Rechtsprechung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteipresse der SED

Im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen ökonomischen Systems und des Produktionsprinzips vom ZK der SED bei den Leitungen der neuen VVB eingesetzte Funktionäre, deren Aufgabe es ist, die Tätigkeit der VVB und der angeschlossenen Betriebe zu kontrollieren und unmittelbar Berichte an das ZK zu geben. Damit ist die direkte Kontrolle der Partei über die Industrie verwirklicht. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 318 …

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Parteiveteranen (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Pj., für alle nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmenden SED-Mitgl., die sich schon in jungen Jahren der Arbeiterbewegung anschlossen, vornehmlich vor dem ersten Weltkrieg. Bei Kongressen und Parteitagen werden sie in die Präsidien gewählt, politischen Einfluß haben sie nicht. Die SED bedient sich der P., um den Beweis zu erbringen, daß sie die Ziele der frühen Arbeiterbewegung in Deutschland verwirklicht. Diese Behauptung sollen die P. durch Berichte und Erzählungen aus der „Kampfzeit“, u.a. bei den Vorbereitungsstunden für die Jugendweihe und in FDJ-Veranstaltungen, bestätigen. Da die P. die ständigen Neuinterpretationen und Verfälschungen der Parteigeschichte häufig nicht begreifen oder nicht schnell genug darauf reagieren, bleibt ihr Einsatz für die SED problematisch. (Veteranenklubs) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 319 Parteitage der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pasold, Erich

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Pj., für alle nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmenden SED-Mitgl., die sich schon in jungen Jahren der Arbeiterbewegung anschlossen, vornehmlich vor dem ersten Weltkrieg. Bei Kongressen und Parteitagen werden sie in die Präsidien gewählt, politischen Einfluß haben sie nicht. Die SED bedient sich der P., um den Beweis zu erbringen, daß sie die Ziele der frühen Arbeiterbewegung in Deutschland verwirklicht. Diese…

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Patenschaften (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Sonderformen der Freundschaftsverträge. P. werden meist von Schulen oder Hochschulen mit „volkseigenen“ Betrieben, LPG u.ä. abgeschlossen und sollen ihren politischen Zweck auf eine vorwiegend pädagogische Weise erfüllen, stärker gebunden an den Schulunterricht und die Arbeit der Jungen Pioniere. — Dabei werden Freundschaftsverträge Zuweilen als P. bezeichnet und umgekehrt. (Patenschaftsverträge) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 320 Paßwesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patenschaftsverträge

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Sonderformen der Freundschaftsverträge. P. werden meist von Schulen oder Hochschulen mit „volkseigenen“ Betrieben, LPG u.ä. abgeschlossen und sollen ihren politischen Zweck auf eine vorwiegend pädagogische Weise erfüllen, stärker gebunden an den Schulunterricht und die Arbeit der Jungen Pioniere. — Dabei werden Freundschaftsverträge Zuweilen als P. bezeichnet und umgekehrt. (Patenschaftsverträge) Fundstelle: SBZ…

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Patriotismus (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Der Marxismus verwirft das Nationale als klassenbedingten Atavismus. Doch die SED arbeitet seit 1952 mit Apellen an das Nationalbewußtsein, für die sie ideologische Stützen bei Marx, Engels, Lenin und vor allem Stalin fand. Der Pj. bezeichnet diesen neuen Nationalismus als P. Sein Wesen wurde u.a. von Fred ➝Oelßner 1951 in seiner (1955 neuaufgelegten) Schrift „Die heutige Bedeutung der nationalen Frage“ (S. 31 f.) bestimmt. Er betonte, die SED könne „deutschen Patriotismus nur auf der Grundlage des proletarischen Internationalismus entwickeln“. Man müsse an die geschichtlichen Leistungen und „an das ganze fortschrittliche kulturelle Erbe unseres deutschen Volkes anknüpfen“, zugleich aber müßten wir „besonders die Kulturgüter des fortschrittlichsten Volkes der Welt, des Sowjetvolkes, in uns aufnehmen, um ein neues deutsches Nationalgefühl auf wahrhaft ethischer Grundlage zu entwickeln“. Neuerdings wird der P. nicht mehr auf [S. 322]Land und Volk oder auf das Kulturelle Erbe, sondern auf die „DDR“ als „Staat“ bezogen: „Als Sozialisten sind wir natürlich deutsche Patrioten, und daher wollen wir ja auch, daß ganz Deutschland einmal das wahre Vaterland aller Deutschen und auch der ganzen deutschen Jugend sein kann …, auch für die westdeutsche Jugend ist die DDR das wahre Vaterland. Die Loyalität der ganzen deutschen Jugend kann nur der DDR gehören. Denn die DDR steht auch nicht im Gegensatz zu den Interessen der westdeutschen Jugend, sondern ist im Gegenteil der stärkste Vorkämpfer zur Erfüllung aller ihrer berechtigten, sozialen und kulturellen Wünsche“ (Gerhart ➝Eisler am 4. 6. 1958 in der „Jungen Welt“). (Nationale Geschichtsbetrachtung) Literaturangaben Bohn, Helmut: Die patriotische Karte in der sowjetischen Deutschland-Politik. (Aus: „Ostprobleme“ 1955, H. 38, 40, 42) Bad Godesberg. 32 S. Kopp, Fritz: Die Wendung zur „nationalen“ Geschichtsbetrachtung in der Sowjetzone. 2., erw. Aufl., München 1962, Günter Olzog. 120 S. Rauch, Georg von: Das Geschichtsbild der Sowjetzone (aus Säuberlich, Erwin: Vom Humanismus zum demokratischen Patriotismus. — Schule und Jugenderziehung in der sowjetischen Besatzungszone (Rote Weißbücher 13). Köln 1954, Kiepenheuer und Witsch. 170 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 321–322 Patriotische Erziehung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pawlow, Iwan Petrowitsch

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Der Marxismus verwirft das Nationale als klassenbedingten Atavismus. Doch die SED arbeitet seit 1952 mit Apellen an das Nationalbewußtsein, für die sie ideologische Stützen bei Marx, Engels, Lenin und vor allem Stalin fand. Der Pj. bezeichnet diesen neuen Nationalismus als P. Sein Wesen wurde u.a. von Fred ➝Oelßner 1951 in seiner (1955 neuaufgelegten) Schrift „Die heutige Bedeutung der nationalen Frage“ (S. 31…

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PEN-Zentrum (1965)

Siehe auch: PEN-Zentrum: 1960 1962 1963 1966 1969 P.E.N.-Zentrum DDR: 1985 PEN-Zentrum der DDR: 1975 1979 „PZ. Ost und West“ genannte, aus kommun. Schriftstellern u. westdeutschen Gesinnungsgenossen 1951 gebildete deutsche Splittergruppe der internationalen Schriftstellervereinigung. Präsident: Arnold ➝Zweig. Sitz: München. PZ. steht im Gegensatz zu dem 1949 in Göttingen gebildeten „Deutschen PEN-Zentrum“. Das wurde besonders deutlich in einem Streitgespräch über die Funktion des Schriftstellers in Ost und West, das 1961 in Hamburg stattfand. Seit Okt. 1964 bestellt ein ständiger Verbindungsausschuß des „Deutschen PEN-Zentrums der Bundesrepublik“ und des „PZ. Ost und West“. Der Ausschuß soll eine Zusammenarbeit der beiden PEN-Zentren vorbereiten. Dem PZ. gehören u.a. folgende westdeutsche Schriftsteller an: Günter Weisenborn, Johannes Tralow, Ernst Niekisch, P. M. Lampel und Dinah Nelken. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322 PDA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Periodisierung

Siehe auch: PEN-Zentrum: 1960 1962 1963 1966 1969 P.E.N.-Zentrum DDR: 1985 PEN-Zentrum der DDR: 1975 1979 „PZ. Ost und West“ genannte, aus kommun. Schriftstellern u. westdeutschen Gesinnungsgenossen 1951 gebildete deutsche Splittergruppe der internationalen Schriftstellervereinigung. Präsident: Arnold ➝Zweig. Sitz: München. PZ. steht im Gegensatz zu dem 1949 in Göttingen gebildeten „Deutschen PEN-Zentrum“. Das wurde besonders deutlich in einem Streitgespräch über die Funktion…

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Ostseeküste (1965)

Siehe auch die Jahre 1963 1966 1969 1975 1979 Mit der „VO zum Schutze der Staatsgrenze der DDR“ vom 19. 3. 1964 (GBl. II, S. 255) und der gleichzeitig erlassenen „Grenzordnung“ (GBl. II, S. 257) faßte der Ministerrat alle bisher geltenden Sperr- und Kontrollvorschriften in den Grenzgebieten der SBZ zusammen. Bereits durch die VO über die Sicherung und den Schutz des Küstengebietes vom 21. 6. 1962 (GBl. II, S. 409) und die vom Innenminister dazu erlassene Anordnung über Maßnahmen zur Sicherung und zum Schutze des Küstengebietes vom 10. 7. 1962 (GBl. II, S. 410) war die Freizügigkeit im Ostseegebiet in derselben Weise eingeschränkt worden wie innerhalb des Sperrgebietes an der Demarkationslinie. Es wurde eine 5 km breite Grenzzone entlang der gesamten Küste und ein 500~m breiter Schutzstreifen gebildet. Für das Betreten des Schutzstreifens gelten die gleichen Bestimmungen wie im Sperrgebiet. Alle an der O. stationierten Fahrzeuge der Küstenfischerei, alle Sportsegelboote mit einer Segelfläche von mehr als 8 qm und alle Sportmotorboote ab 3,5 PS Motorenleistung müssen auf bestimmten Liegeplätzen konzentriert werden. Diese Liegeplätze sind bis zum Sonnenuntergang anzulaufen. Die Küstenfischerei ist nur noch innerhalb „der Gewässer der DDR“ zugelassen. Eingeschränkt und besonders überwacht wird der Aufenthalt von Gästen im Grenzgebiet. Eigentümer und Benutzer von Wochenendgrundstücken, die sich länger als zwei Tage auf diesen Grundstücken vorübergehend aufhalten wollen, müssen sich innerhalb 24 Stunden anmelden und beim Verlassen des Gebietes wieder abmelden. Zimmer und Schlafstellen dürfen an Feriengäste nur noch überlassen werden, wenn die Genehmigung des zuständigen Rates der Stadt oder der Gemeinde vorliegt. In der Grenzzone darf nur auf bestimmten Plätzen gezeltet werden. Wer die „Seegrenze der DDR“ ohne Genehmigung oder außerhalb der eingerichteten Kontrollpassierpunkte überschreitet, die Bestimmungen über den Aufenthalt auf See und die Küstenfischerei verletzt, der Registrier- und Stationierungspflicht für Wasserfahrzeuge nicht nachkommt oder gegen die für den Schutzstreifen geltende Ordnung verstößt, kann mit Gefängnis bis zu 2 Jahren bestraft werden. Zimmervermietung, Zelten ohne Genehmigung oder außerhalb der festgelegten Zeltplätze, Ausführung ungenehmigter Bauvorhaben sowie Nichtbeachtung von Fischerei-, Angel- und Badever[S. 314]boten kann mit Ordnungsstrafe von 10 bis 500 DM Ost geahndet werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 313–314 Ostblock A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ostseewoche

Siehe auch die Jahre 1963 1966 1969 1975 1979 Mit der „VO zum Schutze der Staatsgrenze der DDR“ vom 19. 3. 1964 (GBl. II, S. 255) und der gleichzeitig erlassenen „Grenzordnung“ (GBl. II, S. 257) faßte der Ministerrat alle bisher geltenden Sperr- und Kontrollvorschriften in den Grenzgebieten der SBZ zusammen. Bereits durch die VO über die Sicherung und den Schutz des Küstengebietes vom 21. 6. 1962 (GBl. II, S. 409) und die vom Innenminister dazu erlassene Anordnung über Maßnahmen zur…

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Pädagogische Hochschulen (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Projektiert für die Ausbildung von Lehrern der Klassen 9–12. Die erste PH. in Potsdam ist bisher die einzige geblieben. Sie wurde am 1. 10. 1948 als Brandenburgische Landeshochschule eröffnet. Seit 1951 PH., mit Promotions- und später Habilitationsrecht ausgestattet. Sie verfügt über eine Historisch-Philologische und eine Mathematisch-naturwissenschaftliche Fakultät, zu denen 1961 ein „Institut für Direktorenausbildung“ trat. Ausbildung von Mittel- und Oberstufenlehrern, am Institut Ausbildung von Oberschuldirektoren, Weiterbildung von Kreisschulräten und Schulinspektoren. Als PH. werden auch die Pädagogischen Institute bezeichnet. (Fachhochschulen, Lehrerbildung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogische Fakultät A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogische Institute

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Projektiert für die Ausbildung von Lehrern der Klassen 9–12. Die erste PH. in Potsdam ist bisher die einzige geblieben. Sie wurde am 1. 10. 1948 als Brandenburgische Landeshochschule eröffnet. Seit 1951 PH., mit Promotions- und später Habilitationsrecht ausgestattet. Sie verfügt über eine Historisch-Philologische und eine Mathematisch-naturwissenschaftliche Fakultät, zu denen 1961 ein „Institut für…

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Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI) (1965)

Siehe auch: Deutsches Pädagogisches Zentralinstitut (DPZI): 1969 1975 1979 Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI): 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Besteht seit 1. 9. 1949, untersteht dem Ministerium für Volksbildung. Das DPZI ist nach dem Statut vom 30. 10. 1954 gehalten, sich zum führenden Zentrum der „sozialistischen Pädagogik“ zu entwickeln. Es hat die pädagogische Forschung, orientiert an den Bedürfnissen der Praxis, zu koordinieren, umfangreiche Schulversuche zur Erprobung von Lehrplänen, Lehrbüchern, fortschrittlichen Unterrichtsmethoden usw. durchzuführen und die Erfahrungen der „besten Lehrer“ und Schulen auszuwerten und zu verallgemeinern. Außerdem ist das Institut mit der Durchführung der Wissenschaftlichen ➝Aspirantur beauftragt worden, die inzwischen auch von einer größeren Zahl von Lehrern absolviert worden ist. Von Mitarbeitern des Instituts sind in den letzten Jahren zahlreiche Veröffentlichungen erschienen, die auf die Verbesserung der Schulpraxis zielen (Erziehungswissenschaft). Neben dem DPZI bestehen noch das Deutsche Zentralinstitut für Lehrmittel, die Pädagogische Zentralbibliothek und das Deutsche Institut für Berufsausbildung als weitere zentrale Einrichtungen im Sektor des Schulwesens. (Erziehungs- und Bildungswesen, Schule) Literaturangaben Lange, Max Gustav: Totalitäre Erziehung — Das Erziehungssystem der Sowjetzone Deutschlands. Mit einer Einl. v. A. R. L. Gurland (Schr. d. Inst. f. pol. Wissenschaft, Berlin, Bd. 3). Frankfurt a. M. 1954, Verlag Frankfurter Hefte. 432 S. Mieskes, Hans: Pädagogik des Fortschritts? — Das System der sowjetzonalen Pädagogik. München 1960, Juventa-Verlag. 312 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315 Pädagogisches Kabinett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Paketversand

Siehe auch: Deutsches Pädagogisches Zentralinstitut (DPZI): 1969 1975 1979 Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI): 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Besteht seit 1. 9. 1949, untersteht dem Ministerium für Volksbildung. Das DPZI ist nach dem Statut vom 30. 10. 1954 gehalten, sich zum führenden Zentrum der „sozialistischen Pädagogik“ zu entwickeln. Es hat die pädagogische Forschung, orientiert an den Bedürfnissen der Praxis, zu koordinieren, umfangreiche…

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Parteiaktiv (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Pj., Zusammenfassung aktiver und sachkundiger Mitgl. der SED (Parteiaktivisten) für jeweils konkrete Zwecke, hauptsächlich zur Erörterung der [S. 316]Verwirklichung von Partei- und Regierungsbeschlüssen in Städten, Großbetrieben sowie im Kreis- und Bezirksmaßstab durch die entsprechenden Parteileitungen. Das P. hält keine regelmäßigen Sitzungen ab. Ulbricht forderte 1953, „um die Parteileitungen 150.000 bis 200.000 Parteiaktivisten zusammenzuschließen“. Die Parteiaktivisten sind der als zuverlässig angesehene Kaderstamm der SED. (Kaderpolitik, Funktionäre) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 315–316 Papierindustrie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteiauftrag

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Pj., Zusammenfassung aktiver und sachkundiger Mitgl. der SED (Parteiaktivisten) für jeweils konkrete Zwecke, hauptsächlich zur Erörterung der [S. 316]Verwirklichung von Partei- und Regierungsbeschlüssen in Städten, Großbetrieben sowie im Kreis- und Bezirksmaßstab durch die entsprechenden Parteileitungen. Das P. hält keine regelmäßigen Sitzungen ab. Ulbricht forderte 1953, „um die Parteileitungen 150.000…

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Parteien (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Die P. und Gewerkschaften wurden durch den SMAD-Befehl Nr. 2 vom 10. 6. 1945 zugelassen. Darauf Gründung der KPD (11. 6. 1945), SPD (15. 6. 1945), CDU (26. 6. 1945) und LDPD (5. 7. 1945). Am 14. 7. 1945 Zusammenschluß in einem „Block der antifaschistisch-demokratischen P.“ (Blockpolitik). Am 19./20. 4. 1946 Zwangszusammenschluß der SPD und KPD zur SED. Auf Wunsch und Initiative der SMAD und der SED-Führung am 21. 4. bzw. 16. 6. 1948 Gründung von zwei neuen P., der NDPD und der DBD, um weitere nichtkommun. Bevölkerungsgruppen an das Regime zu binden. Insbesondere im Zeitraum von 1948/49 bis 1952 gelang es der SED mit Unterstützung der sowjet. Besatzungsmacht und einzelner Funktionäre in den anderen P., diese zu Ausführungsorganen ihrer eigenen Politik zu degradieren. Die Aufstellung eigener Wahllisten wurde unterbunden (Nationale Front, Wahlen). Das formale Mehrparteiensystem der SBZ stellt sich in Wirklichkeit dar als Einparteienherrschaft der SED. Nach außen haben die übrigen P. die Funktion, die demokratische Fassade des SBZ-Staates zu bilden; nach innen ist ihnen hauptsächlich die Aufgabe zugewiesen, den Mittelstand und die christliche Bevölkerung für die Volksdemokratie zu gewinnen. Ist schon in der SED die Neigung und Bereitschaft der kleinen Funktionäre und einfachen Mitglieder zur Betätigung oder gar Hingabe an die Parteiziele gering, so wird die Stimmung in den übrigen P. vollends durch Resignation gekennzeichnet. Nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus haben die P.-Mitglieder nichts zu sagen. Oppositionelle oder auch nur selbständige Mitglieder und Funktionäre wurden und werden gegebenenfalls durch Säuberungen ausgemerzt. — Das System der P. in der SBZ hat mit dem der BRD nur den Namen gemein. (Massenorganisationen) Literaturangaben Drath, Martin: Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 4., erw. Aufl. (BMG) 1956. 91 S. Kopp, Fritz: Die Nationale Front des Demokratischen Deutschland (in Deutsche Fragen 1960, H. 7 u. 8). Richert, Ernst (m. e. Einl. von Martin Drath): Macht ohne Mandat — der Staatsapparat in der SBZ. 2., erw. Aufl. (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 11). Köln 1958, Westdeutscher Verlag. 349 S. Schultz, Joachim: Der Funktionär in der Einheitspartei — Kaderpolitik und Bürokratisierung in der SED (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 8). Stuttgart 1956, Ring-Verlag. 285 S. Schütze, Hans: „Volksdemokratie“ in Mitteldeutschland (hrsg. v. d. Niedersächs. Landeszentrale f. Polit. Bildung), Hannover 1964. 228 S. u. 4 Taf. Stern, Carola: Porträt einer bolschewistischen Partei — Entwicklung, Funktion und Situation der SED. Köln 1957, Verlag für Politik und Wirtschaft. 372 S. Handbuch der Sowjetzonen-Volkskammer. 2. Legislaturperiode. Berlin o. J., Informationsbüro West. 386 S. u. Nachträge. Die Wahlen in der Sowjetzone, Dokumente und Materialien. 6., erw. Aufl. (BMG) 1964. 216 S. Wahlen gegen Recht und Gesetz — die Gemeinde- und Kreistagswahlen in der Sowjetzone … 1957. (BMG) 1957. 99 S. m. 20 Bildern und Dokumenten. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteidokument A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteigruppe

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Die P. und Gewerkschaften wurden durch den SMAD-Befehl Nr. 2 vom 10. 6. 1945 zugelassen. Darauf Gründung der KPD (11. 6. 1945), SPD (15. 6. 1945), CDU (26. 6. 1945) und LDPD (5. 7. 1945). Am 14. 7. 1945 Zusammenschluß in einem „Block der antifaschistisch-demokratischen P.“ (Blockpolitik). Am 19./20. 4. 1946 Zwangszusammenschluß der SPD und KPD zur SED. Auf Wunsch und Initiative der SMAD und der SED-Führung am 21. 4.…

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Parteikabinett (1965)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Kabinette. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteijargon A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikonferenzen der SED

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Kabinette. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteijargon A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikonferenzen der SED

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Parteilehrjahr der SED (1965)

Siehe auch: Parteilehrjahr: 1953 1954 Parteilehrjahr der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Dient in Angleichung an das Schulungswesen der KPdSU der Mitgl.- und Kandidatenschulung. Eingeführt auf Beschluß des ZK der SED vom Juni 1950. Das P. dauert jeweils von Sept. bis Juni. Teilnahme ist für alle Mitgl. und Kandidaten Pflicht. Die Teilnahme interessierter Parteiloser ist erwünscht. Der Unterricht findet einmal monatlich statt. Unterrichtsformen: Lektionen, Seminare, Zirkel und für höhere Funktionäre theoretische Konferenzen. Von 1950 bis 1956 stand im Mittelpunkt aller Lehrpläne für das P. das Studium der Geschichte der ➝KPdSU und des Marxismus-Leninismus, Stalinismus. Seit 1954 stärkere Orientierung auf Fragen der praktischen Parteipolitik, insbesondere der Wirtschaftspolitik. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 316 Parteikontrollkommissionen der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteilichkeit, Bolschewistische

Siehe auch: Parteilehrjahr: 1953 1954 Parteilehrjahr der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Dient in Angleichung an das Schulungswesen der KPdSU der Mitgl.- und Kandidatenschulung. Eingeführt auf Beschluß des ZK der SED vom Juni 1950. Das P. dauert jeweils von Sept. bis Juni. Teilnahme ist für alle Mitgl. und Kandidaten Pflicht. Die Teilnahme interessierter Parteiloser ist erwünscht. Der Unterricht findet einmal monatlich statt. Unterrichtsformen: Lektionen,…

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Parteipresse der SED (1965)

Siehe auch: Parteipresse: 1953 1954 Parteipresse der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Sie umfaßt folgende Tageszeitungen: das Zentralorgan der SED, „Neues Deutschland“, 15 Bezirkszeitungen (Organe der Bezirksleitungen der SED mit Lokalteilen für jeden Kreis), „Tribüne“ des FDGB und „Junge Welt“ der FDJ. Zur P. zählen das Wochenblatt „Neue Deutsche Bauernzeitung“, die Kreiszeitungen und die Betriebszeitungen. Nach Lenins Worten „die schärfste Waffe unserer Partei“, gilt als „operatives Organ der Parteileitung“ (Resolution der Pressekonferenz des Parteivorst. der SED vom 9. und 10. 2. 1950). Als „Presse neuen Typus“ lehnt sie den „verfluchten Nur-Journalismus“ (d.h. Berufsjournalismus) ab, will vielmehr „die werktätigen Massen erziehen, ihr politisches Bewußtsein heben, sie zum revolutionären Handeln führen“ („Neuer Weg“, 3/51, S. 19). Form und Inhalt der P. sind ausschließlich nach diesen Gesichtspunkten gestaltet. Alle Redaktionen haben die gleiche Struktur. Die wichtigsten Ressorts sind Parteileben (d.h. Anleitung der Parteimitgl.) und Propaganda (Vermittlung der marxistisch-leninistischen „Wissenschaft“). Die redaktionelle Gestaltung richtet sich nach dem Zentralorgan „Neues Deutschland“ und den Weisungen der Abt. Agitation und Propaganda des ZK der SED. Jede Veröffentlichung in der P., gleichgültig, wer als Verfasser zeichnet, gilt als offizielle Verlautbarung. Die lokale und betriebliche Berichterstattung liegt vornehmlich bei den Volkskorrespondenten. Der Bezug der P. ist für Parteimitglieder Pflicht; sie muß jedoch als amtliches Mitteilungsblatt und aus Mangel an anderen Zeitungen von weiten Kreisen der übrigen Bevölkerung ebenfalls bezogen werden. Auflagenhöhe: „Neues Deutschland“ und die Bezirkszeitungen haben eine tägliche Auflage von etwa 4,2 Mill., das Wochenblatt „Neue Deutsche Bauernzeitung“ und die Kreiszeitungen eine Auflagenhöhe von 1, 3 Mill., die Betriebszeitungen eine Gesamtauflage von 1,4 Mill. Den Klagen über die Eintönigkeit der P. wird mit dem Hinweis begegnet: „Nichts ist interessanter, kühner, lebendiger, kritischer und schärfer als die konsequente Anwendung der marxistisch-leninistischen Publizistik“ (Hermann ➝Axen auf der Pressekonferenz des Parteivorst. der SED am 9. und 10. 2. 1950). Das Vorbild der P. ist die sowjet. Presse. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 318 Parteiorganisatoren A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteischulen der SED

Siehe auch: Parteipresse: 1953 1954 Parteipresse der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Sie umfaßt folgende Tageszeitungen: das Zentralorgan der SED, „Neues Deutschland“, 15 Bezirkszeitungen (Organe der Bezirksleitungen der SED mit Lokalteilen für jeden Kreis), „Tribüne“ des FDGB und „Junge Welt“ der FDJ. Zur P. zählen das Wochenblatt „Neue Deutsche Bauernzeitung“, die Kreiszeitungen und die Betriebszeitungen. Nach Lenins Worten „die schärfste Waffe unserer…

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Pasold, Erich (1965)

Siehe auch das Jahr 1966 * 6. 7. 1921 in Leipzig. Volksschule. 1931–1933 KJV. Gießereiarbeiter, Kriegsdienst. 1945 SED. Ingenieurstudium, 1955 Leiter d. Hauptv. Gießereien im Min. f. Schwerindustrie. 1960 bis 1963 Abteilungsl. in der staatlichen ➝Plankommission bzw. im Volkswirtschaftsrat. Seit 1961 Leiter d. ges. Schwermaschinenbaus. 1963 stellv. Vors. des VWR. Jan. 1964 erster Vors. des Komitees f. Chemieanlagenbau u. Mitgl. des Ministerrates. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 319 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Parteiveteranen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Passierscheinabkommen

Siehe auch das Jahr 1966 * 6. 7. 1921 in Leipzig. Volksschule. 1931–1933 KJV. Gießereiarbeiter, Kriegsdienst. 1945 SED. Ingenieurstudium, 1955 Leiter d. Hauptv. Gießereien im Min. f. Schwerindustrie. 1960 bis 1963 Abteilungsl. in der staatlichen ➝Plankommission bzw. im Volkswirtschaftsrat. Seit 1961 Leiter d. ges. Schwermaschinenbaus. 1963 stellv. Vors. des VWR. Jan. 1964 erster Vors. des Komitees f. Chemieanlagenbau u. Mitgl. des Ministerrates. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte,…

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Patenschaftsverträge (1965)

Siehe auch: Patenschaftsvertrag: 1956 1958 1959 Patenschaftsverträge: 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Abmachungen, nach denen Patenschaften verwirklicht werden. Zum politischen Zweck der P. erklärte „Die Tribüne“ (des FDGB) am 28. 12. 1955, sie sollten „bei den Werktätigen das Verständnis für die pädagogischen Aufgaben verstärken, die politisch-ideologische und fachliche Erziehungsarbeit der Schule unterstützen sowie die Verbindung der Lehrer mit der Arbeiterklasse festigen.“ Meist (so seit 1955 im PV. zwischen VEB Reifenwerk und Grundschule Fürstenwalde-Süd) verpflichtete der PV. den Betrieb: 1. einen ständigen Vertreter in den Elternbeirat und in den Pädagogischen Rat der Schule zu entsenden; 2. der Schule Pionierleiter, Werkunterrichts-Anleiter und Ausbilder für die GST zu stellen; 3. politische Vorträge halten zu lassen; 4. Geld und Sachleistungen zu erbringen. Dagegen verpflichtet der PV. die Schule: 1. Zur Rechenschaftlegung über die Schulleistung: in jedem Schuljahresdrittel vor der Belegschaft des Betriebes; 2. zur Abhaltung von Eltern-Seminaren; 3. zur Heranziehung der Betriebsleitung und der BGL bei Jugendweihe, Berufsberatung und für Wettbewerbe. — Die PV. mit LPG werden abgewandelt, vor allem sollen die Schüler auf dem Lande Arbeitseinsätze leisten, und die Schule soll für Landwirtschaftsberufe werben. Seit Einführung der polytechnischen Bildung u. Erziehung (1. 9. 1959) wird das Netz der PV. und ihre Überwachung verdichtet. Es wurden (lt. Jahrb. d. DDR 1959, S. 69) über 60.000 PV. zwischen VEB und Schulen „zur Verbesserung des polytechnischen Unterricht geschlossen“. Auch einzelne Brigaden sollen Patenschaften über Klassen und Pioniergruppen übernehmen. PV. heißt oft auch die vertragliche Grundlage des „freiwilligen“ Arbeitseinsatzes von Angehörigen der VEB, der Parteiorganisationen, der Deutschen Volkspolizei sowie der Schulen und Hochschulen in der Landwirtschaft. PV. dienen dem Ausgleich des Arbeitskräftemangels, vor allem in den Spitzenzeiten (Pflege- und Erntearbeiten) auf den VEG und LPG, sowie der Festigung des „Bündnisses der Arbeiter- und Bauernklasse“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 320 Patenschaften A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patentrecht

Siehe auch: Patenschaftsvertrag: 1956 1958 1959 Patenschaftsverträge: 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Abmachungen, nach denen Patenschaften verwirklicht werden. Zum politischen Zweck der P. erklärte „Die Tribüne“ (des FDGB) am 28. 12. 1955, sie sollten „bei den Werktätigen das Verständnis für die pädagogischen Aufgaben verstärken, die politisch-ideologische und fachliche Erziehungsarbeit der Schule unterstützen sowie die Verbindung der Lehrer mit der Arbeiterklasse festigen.“…

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Pawlow, Iwan Petrowitsch (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1849 bis 1936, Prof. der Physiologie an der Medizin. Akademie in Petersburg (seit 1890). Nobelpreis 1904. Entdecker der „bedingten Reflexe“: Körpervorgänge (Reflexe), die natürlicherweise auf bestimmte äußere Reize folgen (z. B. Ausscheidung von Speichel auf Riechen oder Sehen von Nahrung bei Beginn der Fütterung), werden, wenn man die natürlichen Reize gleichzeitig mit willkürlichen Signalen (Klingelzeichen u. dgl.) einige Zeit hindurch wiederholt auftreten läßt, bei Tieren wie beim Menschen schließlich auch durch die verwendeten Signale allein hervorgerufen. Mit solchen „bedingten Reflexen“, der Sprache als „Zweitem Signalsystem“ und der Auffassung jedes Denkens als „inneren Sprechens“ meinte er, alle höheren Lebensvorgänge bei Tier und Mensch, auch alle seelischen, einheitlich „materialistisch“ erklären zu können aus „Einheit von Organismus und Umwelt“ und führender Rolle der Umweltwirkungen. Diese mit Scheinerklärungen durchsetzte „neurophysiologische Theorie“ stellt den wichtigsten naturwissenschaftlichen Teil des Dialektischen Materialismus dar. Sie wurde von P. und seinen Nachfolgern zu einem System der Psychologie und Psychopathologie einschl. der Neurosenlehre ausgebaut, das in der SBZ wie in der SU und einigen anderen Staaten des Sowjetblocks als Dogma herrscht (Gesundheitswesen). In jüngster Zeit hat die Kybernetik diesem Dogma viel von seinem Gewicht genommen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Patriotismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pazifismus

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1849 bis 1936, Prof. der Physiologie an der Medizin. Akademie in Petersburg (seit 1890). Nobelpreis 1904. Entdecker der „bedingten Reflexe“: Körpervorgänge (Reflexe), die natürlicherweise auf bestimmte äußere Reize folgen (z. B. Ausscheidung von Speichel auf Riechen oder Sehen von Nahrung bei Beginn der Fütterung), werden, wenn man die natürlichen Reize gleichzeitig mit willkürlichen Signalen (Klingelzeichen u. dgl.) einige Zeit hindurch…

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Periodisierung (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Nach der marxistischen Theorie entwickelt sich die menschliche Gesellschaft in einer Kette von Klassenkämpfen. (Marxismus-Leninismus, Historischer Materialismus). Im Schoße der jeweils herrschenden Gesellschaftsordnung entsteht durch die Widersprüche in den Produktionsverhältnissen aus der unterdrückten Klasse der Träger der nachfolgenden neuen Gesellschaft. So entwickelt sich, Marx zufolge, im Schoße der kapitalistischen Gesellschaft das Proletariat, die revolutionäre Vorkämpferin für den Sozialismus bzw. Kommunismus. Die gesellschaftliche Umwälzung erfolge jedoch nicht in einem Akt, sondern in bestimmten Etappen oder Perioden. Der proletarischen Revolution muß die erfolgreiche „bürgerlich-demokratische“ vorausgehen, die den Feudalismus beseitigt und durch die Errichtung der parlamentarischen Demokratie dem Proletariat ermöglicht, unter Ausnützung der bürgerlich-demokratischen Rechte die Voraussetzungen für die Diktatur des Proletariats zu schaffen. Nach Lenin greift die verzweifelt um die Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft kämpfende Bourgeoisie u. U. auch zu brutalster Gewalt und absolutem Terror. Nach bolschewistischer Auffassung war der Nationalsozialismus ein solches System äußersten bourgeoisen Terrors, das dadurch möglich wurde, daß die bürgerlich-demokratische Revolution in Deutschland nach ihren 1848 erfolgten Ansätzen auch 1918 nicht vollendet wurde. Der halbfeudale Apparat der Militärorganisationen, der Verwaltung und Justiz blieb erhalten. Feudalismus, Militarismus und monopolkapitalistische Schwerindustrie gingen angeblich ein Bündnis ein, während die demokratischen Kräfte infolge mangelhafter Organisation und politischer Kurzsichtigkeit (mit Ausnahme der KPD) in diesem formal-demokratischen System nicht zur Geltung kamen. Die erste Phase nach der Kapitulation von 1945 wird dementsprechend für die SBZ als Periode der „antifaschistisch-demokratischen Ordnung“ bezeichnet, in der die „Vollendung der bürgerlich-demokratischen Revolution“ auf der Tagesordnung stand. Diese Periode endete mit der Gründung der „DDR“ im Oktober 1949. Ihre wesentlichen Kriterien sind: Enteignung des Großgrundbesitzes (Bodenreform), Enteignung der Schlüsselindustrien, Banken und Versicherungen, Zerschlagung der Reste des alten Verwaltungs- und Justizapparates sowie die sog. demokratische Bildungsreform. Zugleich wurde ab Mitte 1948 durch die Umbildung der SED in eine bolschewistische Kaderpartei die Grundlage für die Inangriffnahme der „proletarischen Revolution“ geschaffen. Mit der zwischen 1949 und 1952 durchgeführten Unterwerfung aller übrigen Parteien und Organisationen vollzog sich der Übergang von der „antifaschistisch-demokratischen“ Periode zur Volksdemokratie. Auf der II.~Parteikonferenz der SED im Juli 1952 wurde der „Aufbau der Grundlagen des Sozialismus“ proklamiert. Völlige Zentralisierung der Verwaltung, strikte Unterordnung des Staatsapparates unter die Befehlsgewalt der SED, volle Verstaatlichung der Industrie und Teilkollektivierung der Landwirtschaft sind die entscheidenden Maßnahmen in dieser Periode. Auf dem V. Parteitag der SED proklamierte Ulbricht den Übergang in die neue Phase [S. 323]der Vollendung des Sozialismus (neue, von Ulbricht hierfür angesichts der politischen und sozialen Rückschläge im Okt. 1961 geprägte Formel: „Umfassender Aufbau des Sozialismus“, wobei kein Termin für die „Vollendung“ genannt wird). In dieser Periode erfolgte im April 1960 der Abschluß der Zwangskollektivierung der Landwirtschaft. Diese parteioffizielle P. unterschlägt allerdings die entscheidende Tatsache, daß diese gesellschaftlichen Prozesse, die die einzelnen Phasen kennzeichnen, keineswegs aus innerem Zwang, aus den Bedürfnissen und der Bereitschaft der Bevölkerung erfolgten, sondern als eindeutiges Diktat einer kleinen Minderheit. Dieses Diktat wurde zunächst von der Sowjet. Besatzungsmacht und später von der im Schutze ihrer Bajonette arbeitenden SED-Führung ausgeübt, der es bis heute nicht gelungen ist, die Mehrheit der Bevölkerung für ihre Ziele zu gewinnen und damit den Akt der „kalten Revolution“ zu legitimieren, auch wenn sie seit Okt. 1964 das Regime als „Volksmacht“ bezeichnet. Literaturangaben Mampel, Siegfried: Die Verfassung der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands — Text und Kommentar. Frankfurt a. M. 1962, Alfred Metzner. 453 S. Richert, Ernst (m. e. Einl. von Martin Drath): Macht ohne Mandat — der Staatsapparat in der SBZ. 2., erw. Aufl. (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 11). Köln 1958, Westdeutscher Verlag. 349 S. Stern, Carola: Porträt einer bolschewistischen Partei — Entwicklung, Funktion und Situation der SED. Köln 1957, Verlag für Politik und Wirtschaft. 372 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 322–323 PEN-Zentrum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Personalausweise

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Nach der marxistischen Theorie entwickelt sich die menschliche Gesellschaft in einer Kette von Klassenkämpfen. (Marxismus-Leninismus, Historischer Materialismus). Im Schoße der jeweils herrschenden Gesellschaftsordnung entsteht durch die Widersprüche in den Produktionsverhältnissen aus der unterdrückten Klasse der Träger der nachfolgenden neuen Gesellschaft. So entwickelt sich, Marx zufolge, im Schoße der kapitalistischen…