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DDR A-Z 1953

SPD (1953)

Siehe auch: Sozialdemokratische Partei Deutschlands: 1965 1966 1969 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): 1975 1979 1985 SPD: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abk. für Sozialdemokratische Partei Deutschlands, wurde nach dem Zusammenbruch 1945 durch den sowjetischen Befehl Nr. 2 über die Zulassung antifaschistisch-demokratischer Parteien wieder gegründet und trat mit dem Aufruf vom 15. 6. 1945 an die Öffentlichkeit. In ihrem Programm entsprach die SPD der SBZ im wesentlichen der der Westzonen. Am 14. 7. 1945 bildete sie zusammen mit den anderen in der SBZ zugelassenen Parteien den Antifaschistischen Block (Blockpolitik). Unter dem Druck der sowjetischen Besatzungsmacht wurde sie am 19./20. 4. 1946 mit der KP zur SED zwangsvereinigt. Im Laufe der Entwicklung wich die versprochene paritätische Vertretung in allen Vorstandsämtern einer kommunistischen Diktatur, und viele sozialdemokratische Funktionäre wurden verhaftet. In Berlin wehrte sich die SPD unter Führung von Franz Neumann und mit Unterstützung vor allem von Dr. Schumacher gegen die Vereinigung. In einer Urabstimmung wurde die Verschmelzung eindeutig abgelehnt. Die alliierte Kommandantur fand daraufhin den Kompromiß, SPD und SED in allen 4 Sektoren Berlins zuzulassen. In der Wahl vom 20. 10. 1946 erhielt die SPD gegenüber der SED eine überwältigende Mehrheit. In der SBZ ist die SPD nicht wieder zugelassen worden. Die Sozialdemokraten in der SBZ werden durch das Ostbüro der SPD betreut. „Sozialdemokratismus“ gilt heute als eine schwere Form der Abweichung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 134 Sozialversicherungs- und Versorgungswesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sperrzone

Siehe auch: Sozialdemokratische Partei Deutschlands: 1965 1966 1969 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): 1975 1979 1985 SPD: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abk. für Sozialdemokratische Partei Deutschlands, wurde nach dem Zusammenbruch 1945 durch den sowjetischen Befehl Nr. 2 über die Zulassung antifaschistisch-demokratischer Parteien wieder gegründet und trat mit dem Aufruf vom 15. 6. 1945 an die Öffentlichkeit. In ihrem Programm…

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SSD (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Staatssicherheitsdienst. Das selbständige „Ministerium für Staatssicherheit“ wurde durch Gesetz vom 8. 2. 1950 (GBl. 1950 S. 95) geschaffen (Minister für Staatssicherheit ist Wilhelm ➝Zaisser. Der SSD besitzt straffe zentrale Gliederung bis in die Stadt und Landkreise. Jede Dienststelle hat verschiedene Abteilungen, die streng voneinander getrennt arbeiten. Besonders wichtige Abteilungen sind: Personenüberwachung, Betriebsüberwachung, Festnahmeabteilung, Vernehmungsabteilung. Der SSD ist die politische Geheimpolizei der SBZ. Seine Angestellten setzen sich bei ihren Amtshandlungen über Verfassung und Gesetze hinweg. Verhaftungen werden ohne richterlichen Haftbefehl vorgenommen; die Inhaftierten werden, ohne einem Richter jemals vorgeführt zu werden, teilweise monate-, ja sogar jahrelang, festgehalten. Kritische Äußerungen über Maß nahmen der Regierung oder der SED genügen zur Festnahme. Mit Hilfe eines ausgedehnten Spitzelsystems sucht der SSD alle Gegner des sowjetzonalen Systems zu erken[S. 136]nen und unschädlich zu machen. Neue umfangreiche Vollmachten erhielt der SSD durch zwei Ermächtigungsverordnungen. Die Vernehmungsmethoden des SSD sind durch Folterungen der Gefangenen, Licht-, Kälte- und Wasserzellen gekennzeichnet. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 135–136 Sport und Technik, Gesellschaft für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatshaushalt

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Staatssicherheitsdienst. Das selbständige „Ministerium für Staatssicherheit“ wurde durch Gesetz vom 8. 2. 1950 (GBl. 1950 S. 95) geschaffen (Minister für Staatssicherheit ist Wilhelm ➝Zaisser. Der SSD besitzt straffe zentrale Gliederung bis in die Stadt und Landkreise. Jede Dienststelle hat verschiedene Abteilungen, die streng voneinander getrennt arbeiten. Besonders wichtige Abteilungen sind:…

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Stahlmann, Richard (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 * 15. 10. 1891 in Königsberg, richtiger Name: Arthur Illner. Tischler, Gewerkschaftsfunktionär, nahm nach dem 1. Weltkrieg mit Zaisser am 1. Kursus der Moskauer M-Schule teil, an der Bürgerkriegsspezialisten ausgebildet werden. 1924 im Stab der sowjetischen Spionage-Abwehr, der sog. Vierten Abteilung der Roten Armee. Mit Zaisser als Agent nach China geschickt. Ab 1933 für die Sowjetspionage gegen Deutschland tätig. Politkommissar im spanischen Bürgerkrieg. 1940 geht St. nach Schweden, wo er erneut mit Spionagetätigkeit gegen Deutschland beauftragt ist. Nach Kriegsschluß Leiter der Abt. Verkehr in der Westkommission der SED; schleust von dort aus Kuriere, Spitzel und Agitatoren nach Westdeutschland und überwacht das westdeutsche Agentennetz. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 136 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/stahlmann-richard verwiesen. Stachanow, Alexeij A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stalin, Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili

Siehe auch die Jahre 1954 1956 * 15. 10. 1891 in Königsberg, richtiger Name: Arthur Illner. Tischler, Gewerkschaftsfunktionär, nahm nach dem 1. Weltkrieg mit Zaisser am 1. Kursus der Moskauer M-Schule teil, an der Bürgerkriegsspezialisten ausgebildet werden. 1924 im Stab der sowjetischen Spionage-Abwehr, der sog. Vierten Abteilung der Roten Armee. Mit Zaisser als Agent nach China geschickt. Ab 1933 für die Sowjetspionage gegen Deutschland tätig. Politkommissar im spanischen Bürgerkrieg.…

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Sterbegeld (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 St. wird beim Tode eines Sozialversicherten (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) in Höhe des Zwanzigfachen des Grundbetrages, der dem beitragspflichtigen Verdienst des letzten Vierteljahres entspricht, mindestens jedoch 100 DM Ost, gezahlt. Im Bergbau gibt es das Dreißigfache des Grundbetrages. Beim Tode eines Familienangehörigen beträgt das St. das Zehnfache des Grundbetrages, mindestens jedoch 50 DM Ost, im Bergbau das Zwanzigfache des Grundbetrages. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Stalinismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Steuerwesen

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 St. wird beim Tode eines Sozialversicherten (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) in Höhe des Zwanzigfachen des Grundbetrages, der dem beitragspflichtigen Verdienst des letzten Vierteljahres entspricht, mindestens jedoch 100 DM Ost, gezahlt. Im Bergbau gibt es das Dreißigfache des Grundbetrages. Beim Tode eines Familienangehörigen beträgt das St. das Zehnfache des Grundbetrages, mindestens jedoch…

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Streik (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Der St. als Kampfmittel der Arbeiterschaft zur Durchsetzung berechtigter Forderungen ist im Arbeitsrecht der „DDR“ nicht vorgesehen, wenn auch das St.-Recht in der Verfassung ausdrücklich garantiert ist. Da der FDGB die SED laut Satzung als Partei der Arbeiterklasse und „ihren bewußten organisierten Vortrupp“ ansieht, war dies auch nicht möglich, denn die Partei bestimmt die Maßnahmen des Staates und der Wirtschaft. Auch „verteidigt der Staat die Rechte der Werktätigen“ (FDGB-Satzung). Zwar gibt es eine Streikordnung des FDGB, jedoch hat diese nur Gültigkeit „für die Durchführung von Streiks in privatkapitalistischen Betrieben“. Damit aber auch in „privatkapitalistischen Betrieben“ nicht etwa gegen Partei- oder Regierungsmaßnahmen gestreikt werden kann, ist vor der endgültigen Beschlußfassung die Zustimmung des Zentralvorstandes der Industriegewerkschaft bzw. Gewerkschaft einzuholen. Im Zusammenhang mit der Einführung der Kollektivverträge (Betriebs-, Rahmenkollektivvertrag) ist es mehrfach zu Streikversuchen gekommen, die sofort durch starke Polizeikräfte unterdrückt wurden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 138 Strafvollzug A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stroux, Johannes

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Der St. als Kampfmittel der Arbeiterschaft zur Durchsetzung berechtigter Forderungen ist im Arbeitsrecht der „DDR“ nicht vorgesehen, wenn auch das St.-Recht in der Verfassung ausdrücklich garantiert ist. Da der FDGB die SED laut Satzung als Partei der Arbeiterklasse und „ihren bewußten organisierten Vortrupp“ ansieht, war dies auch nicht möglich, denn die Partei bestimmt die Maßnahmen des Staates und…

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Tarnfirmen, Staatliche (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Seit 1949 in der SBZ errichtete Handelsfirmen, die äußerlich als Privatunternehmen in Erscheinung treten, tatsächlich aber für den staatlich gelenkten legalen und illegalen Außenhandel tätig sind Teils verfolgt man damit die Absicht, ausländische Interessenten zu täuschen, teils will man damit illegale Geschäfte auf die private Ebene abschieben. Die gegenwärtig bekanntesten dieser T. sind die DEAG GmbH, Meletex GmbH, Deutsche ➝Warenvertriebsgesellschaft mbH, Chinaexport GmbH. Derartige Firmen werden mit Vorliebe für die Umwegsbezüge westdeutscher Waren über westeuropäische Länder (Interzonenhandel) und für den illegalen Bezug von Waren aus der Bundesrepublik eingesetzt. Die T. sind mit politisch zuverlässigem Personal besetzt, ihre Leiter sind vom ZK der SED ausgesuchte Vertrauensmänner, die als bürgerlich-seriöse Kaufleute auftreten und gute Beziehungen zum Ausland und zur Bundesrepublik unterhalten. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 TAN A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tarnorganisationen

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Seit 1949 in der SBZ errichtete Handelsfirmen, die äußerlich als Privatunternehmen in Erscheinung treten, tatsächlich aber für den staatlich gelenkten legalen und illegalen Außenhandel tätig sind Teils verfolgt man damit die Absicht, ausländische Interessenten zu täuschen, teils will man damit illegale Geschäfte auf die private Ebene abschieben. Die gegenwärtig bekanntesten dieser T. sind die DEAG GmbH, Meletex GmbH,…

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Technische Intelligenz (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Intelligenz. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Technik, Kammer der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technischer Rat

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Intelligenz. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Technik, Kammer der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technischer Rat

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Thälmann, Ernst (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 16. 4. 1886 in Hamburg. Transportarbeiter, seit 1903 Mitgl. der SPD, im 1. Weltkrieg USPD, dann KPD. 1924 M.d.R. Nach dem Sturz Ruth Fischers 1925 Vorsitzender der KPD und 1932 Kandidat der KPD für die Reichspräsidentenwahlen. Am 30. 1. 1933 verhaftet. August 1944 im KZ Buchenwald umgebracht. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/thaelmann-ernst verwiesen. Technoexport A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 16. 4. 1886 in Hamburg. Transportarbeiter, seit 1903 Mitgl. der SPD, im 1. Weltkrieg USPD, dann KPD. 1924 M.d.R. Nach dem Sturz Ruth Fischers 1925 Vorsitzender der KPD und 1932 Kandidat der KPD für die Reichspräsidentenwahlen. Am 30. 1. 1933 verhaftet. August 1944 im KZ Buchenwald umgebracht. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion…

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Überbau (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 [S. 147]Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147 Tschuikow, Wassilij Iwanowitsch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ulbricht, Walter

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 [S. 147]Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147 Tschuikow, Wassilij Iwanowitsch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ulbricht, Walter

DDR A-Z 1953

Uranbergbau (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Der U. in der SBZ wird von der sowjetischen Wismut-AG. betrieben. Mit ihr haben sich die Sowjets ein einzigartiges Monopol geschaffen. Sie schufen außerdem ein völkerrechtliches Novum, da erstmalig die Siegermacht eines Krieges ohne Fühlungnahme mit früheren Verbündeten nach eigenem Ermessen in dem von ihr besetzten Gebiete die Bodenschätze als Reparationsleistungen ausbeutet. Die Wismut-AG nimmt innerhalb der SAG insofern eine Sonderstellung ein, als sie nicht zur Verwaltung der sowjetischen Vermögen in Deutschland gehört. Die Hauptverwaltung Wismut-AG. in Siegmar-Schönau bei Chemnitz (Sachsen) untersteht direkt sowjetischen Ministerien in Moskau. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. die Hauptverwaltung des Sowjetischen Vermögens im Auslande des Ministerrates der SU; 2. die Staatliche Aktiengesellschaft der Buntmetallindustrie „Medj“ in der SU. Die Wismut-AG. hat seit 1946 systematisch allen Boden der SBZ, der irgend Uranvorkommen vermuten ließ, durch sog. „Geologenbrigaden“ nach Uranvorkommen untersucht. Selbst ganz unsichere Vermutungen veranlaßten Probebohrungen und Schürfungen. Nach vergeblichen Schürfungen im Harz und im Zittauer Gebirge, welche [S. 148]1951/52 wieder eingestellt wurden, konzentriert sich der U. gegenwärtig auf folgende Gebiete: 1. Erzgebirge und Vogtland mit Hauptzentren in und um Aue, Johanngeorgenstadt, Oberschlema, Auerbach und Schneeberg; 2. Thüringen mit Hauptzentren um Saalfeld, Blankenburg, Ilmenau, Greiz, Werdau und Schleusingen. Die Zahl der im U. beschäftigten Deutschen wird von der Wismut-AG. streng geheimgehalten. Nach zuverlässigen Schätzungen betrug der Beschäftigtenstand bei der Wismut-AG. im Herbst 1951 rund 225.000. Diese Zahl entspricht rund 10 v. H. aller Beschäftigten in Industrie und Bergbau der SBZ. Auch die Ausbeuteergebnisse des U. werden streng geheimgehalten. Die Werbeaktionen für Arbeitskräfte sind jetzt unmittelbar in die Betriebe und Verwaltungen gelegt. SED und FDGB unterstützen die Anwerbung deutscher Arbeitskräfte für den sowjetischen U. Äußerlich geschieht alles auf freiwilliger Basis. Tatsächlich aber werden die Arbeitskräfte dadurch gewonnen, daß man sie aus ihren bisherigen Arbeitsstellen entläßt und den Arbeitsverwaltungen zur Verfügung stellt. Die Betriebe erhalten regelmäßig „Auflagen“, wieviel Arbeitskräfte sie auf diese Weise freistellen müssen. Die Arbeitslosen werden sodann unter der Drohung, ihnen im Weigerungsfälle jede Unterstützung zu entziehen, zum Abschluß von Arbeitsverträgen für den U. gezwungen. Trotz den Lohnkürzungen seit Mitte 1950 werden im U. noch relativ hohe Löhne gezahlt. Sie stehen jedoch in keinem Verhältnis zu den geforderten Leistungen und den durch mangelhaften Arbeitsschutz bestehenden Gefahren. Der Durchschnittslohn liegt zur Zeit bei 460 DM Ost monatlich. Hauer erhalten einschließlich Leistungsprämien jetzt 600 bis 650 DM Ost, andere Arbeiterkategorien entsprechend weniger. Ende 1949 konnten Hauer bei gleicher Leistung das Doppelte verdienen. Die außerordentlich hohen Kosten des U. wurden bis 1951 ausschließlich aus dem Finanzaufkommen der SBZ aufgebracht. Von 1946 bis Anfang 1949 hatte die Regierung des Landes Sachsen den Hauptanteil zu tragen. Die damalige DWK und die übrigen Länder gaben nach Weisung der DWK Zuschüsse. Nachdem die Wismut-AG. einen gigantischen Umfang angenommen hat, wird wahrscheinlich der Finanzbedarf gemeinsam aus deutschen und sowjetischen Quellen der Zone gespeist. Es verlautet, daß man dafür einen Teil der Gewinne der SAG-Betriebe und der Sowjetischen Handelsgesellschaften verwendet. Sinngemäß soll angeblich der zum Zeitpunkt der Währungsreform durch die bevorzugte Behandlung der Sowjets gebildete Sonderfonds dazu mit herangezogen werden. Seit 1947 bis jetzt sind etwa 20.000 Bergarbeiter aus der Zwangsarbeit in den U.-Gebieten der SBZ nach der Bundesrepublik geflohen und haben hier Notaufnahme gefunden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147–148 Untersuchungshaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Utopie, Sozialistische

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Der U. in der SBZ wird von der sowjetischen Wismut-AG. betrieben. Mit ihr haben sich die Sowjets ein einzigartiges Monopol geschaffen. Sie schufen außerdem ein völkerrechtliches Novum, da erstmalig die Siegermacht eines Krieges ohne Fühlungnahme mit früheren Verbündeten nach eigenem Ermessen in dem von ihr besetzten Gebiete die Bodenschätze als Reparationsleistungen ausbeutet. Die Wismut-AG nimmt…

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VEB (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Volkseigener Betrieb. Ehemalige Industriebetriebe sog. „Monopolisten und anderer Kriegs- und Naziverbrecher“, die durch SMAD-Befehl 64 vom 17. 4. 1948 in „Volkseigentum übergeführt“, also verstaatlicht wurden. Durch den SMAD-Befehl 124 vom 30. 10. 1945 „Über die Beschlagnahme und provisorische Übernahme einiger Eigentumskategorien in Deutschland“ waren mehrere zehntausend gewerbliche Unternehmungen sequestriert (Sequesterbefehl) worden, die in der Folge durch die SMAD nach drei Gruppen gegliedert wurden. Einer „Liste A“ wurden solche Betriebe zugeteilt, die einem Volksentscheid über eine Enteignung unterworfen werden sollten. Ein solcher Volksentscheid fand jedoch nur im Lande Sachsen (Juli 1947) statt. — In einer „Liste B“ waren solche Betriebe aufgenommen worden, die für die Enteignung kein großes Interesse boten (vornehmlich gewerbliche Unternehmen). Sie wurden unter großem propagandistischem Aufwand den Inhabern zurückgegeben. — Die „Liste C“ enthielt schließlich diejenigen Betriebe, die für den Übergang in sowjetisches Eigentum als SAG-Betriebe vorgesehen waren und durch den Befehl 167 vom 5. Juni 1946 „auf Grund der Reparationsansprüche der SU in sowjetisches Eigentum“ übergingen. Als Rechtsträger der VE-Betriebe waren „Vereinigungen Volkseigener Betriebe“ (VVB), Kreis- und Kommunalbehörden, Genossenschaften und die VdgB vorgesehen. Inzwischen sind organisatorische Veränderungen vorgenommen worden (Kommunalwirtschaftliche Unternehmen, S-5-Betriebe). Nach Aussage des damaligen stellvertretenden Vorsitzenden der DWK, Selbmann, in einer Rede vom 4. 7. 1948 wurden insgesamt 9.281 gewerbliche Unternehmungen, darunter zahlreiche kleine und mittlere Handwerks-, Transport- u. Handelsunternehmen enteignet. Nach der gleichen Quelle sind von den 40.000 industriellen Zensusbetrieben der Zone, also solchen Betrieben, die mehr als 10 Beschäftigte hatten, „etwas mehr als 3.000“ verstaatlicht worden. Der Zahl nach waren das 8 v. H. der Industriebetriebe, dem Produktionsanteil nach aber „etwa 40 v. H.“ Die SAG-Betriebe sind hierbei nicht mitgerechnet. Am 26. 11. 1949 erklärte Selbmann, daß die volkseigene Industrie nach dem Stand vom 30. 9. 1949 einen Beschäftigtenstand von 949.475 Personen hatte, d. h. „etwa 48 v. H. von der Gesamtbeschäftigtenzahl in der Industrie der SBZ. Nach einer Zusammenstellung der sowjetzonalen Staatlichen ➝Plankommission gab es Ende 1950 insgesamt 4.066 VEB. Die ursprüngliche Angabe von Selbmann „mit etwas mehr als 3.000“ war zweifellos unzutreffend, da seitdem nur noch wenige Betriebe enteignet worden sind. Bis Anfang 1951 waren die VEB unselbständige Filialbetriebe der ihnen vorgeordneten VVB. Die Bilanzen der VEB waren Teilbilanzen der VVB; Produktions- und Finanzpläne der VEB waren Teilpläne der VVB. Die Hauptverantwortung lag bei den Hauptdirektoren der VVB. Nach der Reorganisation der ➝volkseigenen Industrie gibt es in den VEB folgende verantwortliche Funktionäre: Werkdirektor (für den gesamten Betrieb voll verantwortlich), Hauptbuchhalter (übt die Funktion der staatlichen Finanzkontrolle dem Betriebe gegenüber aus und ist voll verantwortlich für die Finanzwirtschaft des Betriebes), Planungsleiter (verantwortlich für [S. 150]die Erstellung des VEB-Planes), Personalleiter (verantwortlich für Personalpolitik und Nachwuchspläne), Technischer Direktor oder Hauptingenieur (erster Siellvertreter des Werkdirektors), Produktionsleiter (zuständig für Produktionsvorbereitung und -lenkung), Chefkonstrukteur, Haupttechnologe (technologische Vorbereitung der Produktionsvorgänge), Hauptmechaniker (zuständig für Ausrüstung, Instandhaltung und Energiewirtschaft), Kaufmännischer Direktor (Stellvertreter des Werkdirektors in kaufmännischen Angelegenheiten), Kulturdirektor; zu den Zuständigkeiten des Kulturdirektors gehören die Abt. Arbeitsproduktivität zur Förderung der Aktivistenbewegung und neuen ➝Arbeitsmethoden, die Entwicklung und Kontrolle „Technisch begründeter Arbeitsnormen“ (TAN), die Abteilung Schulung und Berufsausbildung und die Abt. Kultur- und Sozialfragen. (Wirtschaftssystem, Arbeitspolitik) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 149–150 VEAB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VEB-Plan

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Volkseigener Betrieb. Ehemalige Industriebetriebe sog. „Monopolisten und anderer Kriegs- und Naziverbrecher“, die durch SMAD-Befehl 64 vom 17. 4. 1948 in „Volkseigentum übergeführt“, also verstaatlicht wurden. Durch den SMAD-Befehl 124 vom 30. 10. 1945 „Über die Beschlagnahme und provisorische Übernahme einiger Eigentumskategorien in Deutschland“ waren mehrere zehntausend gewerbliche Unternehmungen…

DDR A-Z 1953

Verdienter Arzt des Volkes (1953)

Siehe auch: Arzt des Volkes, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Verdienter Arzt des Volkes: 1954 1956 Pj.; Ehrentitel für Ärzte und Hochschullehrer der Medizin, der von der Regierung dem Namen nach verliehen wird. In Wahrheit beschließt das ZK der SED die Liste der Kandidaten. Der ausgezeichnete Arzt erhält für den Fall der Invalidität eine Pension von 300,– DM Ost und außerdem Sonderzuteilungen von Lebensmitteln. Seine Kinder haben die Vergünstigung gebührenfreien Studiums. Von den Machthabern als Köder gedacht, genießt der Titel wenig Ansehen. (Altersversorgung der technischen Intelligenz, Einzelvertrag) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 Veranstaltungsdienst, Deutscher (DVD) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verdienter Lehrer des Volkes

Siehe auch: Arzt des Volkes, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Verdienter Arzt des Volkes: 1954 1956 Pj.; Ehrentitel für Ärzte und Hochschullehrer der Medizin, der von der Regierung dem Namen nach verliehen wird. In Wahrheit beschließt das ZK der SED die Liste der Kandidaten. Der ausgezeichnete Arzt erhält für den Fall der Invalidität eine Pension von 300,– DM Ost und außerdem Sonderzuteilungen von Lebensmitteln. Seine Kinder haben die Vergünstigung…

DDR A-Z 1953

Sperrzone (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Ermächtigungsverordnung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 134 SPD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sport

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Ermächtigungsverordnung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 134 SPD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sport

DDR A-Z 1953

Staatshaushalt (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach dem Gesetz vom 15. 12. 1950 über die „Reform des öffentlichen Haushaltwesens“ gibt es in der SBZ keine Länderhaushalte mehr, sondern nur noch einen einheitlichen Staatshaushalt, der alle Finanzträger der Sowjetzone einschließlich Länder, Kreise, Gemeinden, Körperschaften öffentlichen Rechts, Sozialversicherung usw. umfaßt. — Für 1945 und 1946 galt die Reichsabgabenordnung. Die Länder hatten vor der Errichtung der Zentralverwaltung für Finanzen durch die DWK vom 27. 7. 1947 volles eigenes Haushaltrecht. 1948 wurde erstmals durch die DWK ein den veränderten Verhältnissen angepaßter einheitlicher Haushalt für die Zone aufgestellt der jedoch nicht zu einem einheitlichen zentralisierten öffentlichen Finanzrecht führte. Das neue, der veränderten Wirtschaftsordnung angepaßte einheitliche Finanzrecht trat am 1. 1. 1951 in Kraft. Seitdem sind die Aufgaben der vorher dezentralisierten Haushalt- und Steuerkassen auf das zentrale staatliche Bankinstitut, die Deutsche ➝Notenbank, übergegangen. Damit ist die Zentralisation der öffentlichen Finanzwirtschaft vollständig durchgeführt. Die Länder verfügen nur noch über verhältnismäßig geringe Einnahmen, da ihre Aufgaben weitgehend von der Sowjetzonenregierung übernommen worden sind. Der St der SBZ ist ein Teil der staatlichen Wirtschaftsplanung und in seiner formalen Gliederung auf den Volkswirtschaftsplan abgestimmt; die Volkskammer hat ihn nicht zu kontrollieren, sondern durch Akklamation anzunehmen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 136 SSD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach dem Gesetz vom 15. 12. 1950 über die „Reform des öffentlichen Haushaltwesens“ gibt es in der SBZ keine Länderhaushalte mehr, sondern nur noch einen einheitlichen Staatshaushalt, der alle Finanzträger der Sowjetzone einschließlich Länder, Kreise, Gemeinden, Körperschaften öffentlichen Rechts, Sozialversicherung usw. umfaßt. — Für 1945 und 1946 galt die Reichsabgabenordnung. Die Länder hatten vor der…

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Stalin, Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 genannt St., „der Stählerne“. * 21. 12. 1879 in Didi-Lilo bei Tiflis in Georgien als Sohn eines Schusters, besuchte das Priesterseminar in Tiflis, trat aber bereits 1897 der revolutionären sozialistischen Bewegung bei, wurde wiederholt verhaftet und deportiert, seit 1903 Mitgl. der Sozialdemokrat. Arbeiterpartei Rußlands. 1912 Leiter des russischen Büros des ZK der SDAPR (B). 1917 Mitgl. des Politbüros, 1922 Generalsekretär der KPdSU (B). Nach Lenins Tode 1924 gewann St. den Kampf um die Nachfolge, wies zunächst seinen Hauptgegner Trotzki aus und beseitigte später nach und nach seine früheren Freunde Sinowjew, Kamenew und Rykow und andere; seit 1927 un[S. 137]umstrittener Diktator der SU. Von 1927–32 führte St. den ersten Fünfjahresplan durch. 1936–37 erneute Parteireinigung und Liquidierung der militärischen Opposition. Schauprozesse gegen Tuchatschewski u. a. Am 23. 8. 1939 schloß St. den Nichtangriffspakt mit Hitler. Bei Beginn des deutsch-sowjetischen Krieges übernahm St. als „Generalissimus“ das Oberkommando über die Rote Armee und die Ministerpräsidentschaft. (Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus, Bolschewismus) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 136–137 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Stahlmann, Richard A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stalin-Aufgebot

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 genannt St., „der Stählerne“. * 21. 12. 1879 in Didi-Lilo bei Tiflis in Georgien als Sohn eines Schusters, besuchte das Priesterseminar in Tiflis, trat aber bereits 1897 der revolutionären sozialistischen Bewegung bei, wurde wiederholt verhaftet und deportiert, seit 1903 Mitgl. der Sozialdemokrat. Arbeiterpartei Rußlands. 1912 Leiter des russischen Büros des ZK der SDAPR (B). 1917 Mitgl. des Politbüros, 1922…

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Steuerwesen (1953)

Siehe auch: Steuern: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Steuerwesen: 1954 1956 1958 1959 Der Abgabenplan der SBZ ist ein Teil des Volkswirtschaftsplanes und muß wie dieser pünktlich erfüllt werden. Wesentliches Merkmal des Steuersystems ist eine hohe Belastung des Verbrauchs durch Verbrauchsteuern, Haushaltsaufschläge und Akzisen. Die Besitz- und Verkehrssteuern treten dagegen in den Hintergrund (Aufkommen 1951 286 DM Ost je Kopf und 36,7 v. H. aller Steuern). Daher wirkt sich z. B. eine Senkung der Lohnbesteuerung, wie sie 1949 erfolgte und im Fünfjahrplan erneut angekündigt wird, nicht wesentlich auf den Haushalt aus. Die „Einheitsbesteuerung“ dient angeblich der Vereinfachung, tatsächlich aber dem Kampf gegen Privatbesitz. Sie wurde ab 1. 1. 1950 zunächst für Handwerksbetriebe eingeführt und löste Einkommen-, Umsatz-, Gewerbe- und Vermögensteuer ab. Die Festsetzung erfolgt nicht mehr nach Vermögens- und Ertragsverhältnissen, sondern nach „objektiven Merkmalen“ (Handwerkssteuer). 1953 ist die Einführung einer landwirtschaftlichen Einheitssteuer zu erwarten. — Steuerberechtigt sind, seit am 1. 1. 1950 den Ländern die Steuerhoheit entzogen wurde, nur noch die „DDR“, die seit 1. 1. 1951 auch die Gewerbesteuer erhebt, und die Gemeinden. Eine „Gleichmäßigkeit der Besteuerung“ besteht nicht mehr; die Steuerpolitik wird als Waffe gegen die noch verbliebene private Wirtschaft benutzt, öffentlich-rechtliche Unternehmen werden im Gegensatz zu den Privatbetrieben nicht nach dem Einkommensteuertarif, sondern nach den bedeutend niedrigeren Sätzen der Körperschaftsteuer veranlagt. Der Einkommensteuertarif belastet Pflichtige mit mehr als 6.000 DM Ost Jahreseinkommen höher als solche, die Lohnsteuer zu entrichten haben, begünstigt aber bestimmte Berufsgruppen von „gesellschaftlicher Bedeutung“ wie Ärzte, Erfinder, Ingenieure (nicht dagegen z. B. Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer; Intelligenz, Einzelvertrag). Landwirtschaftliche ➝Produktionsgenossenschaften sind für zwei Jahre von Körperschaft-, Umsatz-, Gewerbe-, Grund- und Vermögensteuer befreit; für Bauern, die ihnen angehören, werden die Steuern 1952 um 25 v. H. gesenkt. Bei privaten Schuldnern werden Steuerschulden rücksichtslos eingetrieben und Stundungen praktisch nicht mehr gewährt, um weitere Enteignungen zu rechtfertigen. Das Kontrollsystem wurde erweitert; die behördlichen Prüfer sind durch Prämien (einen prozentualen Anteil an dem eingetriebenen Betrag) an den Ermittlungen beteiligt. (Wirtschaftssystem) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Sterbegeld A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stoph, Willy

Siehe auch: Steuern: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Steuerwesen: 1954 1956 1958 1959 Der Abgabenplan der SBZ ist ein Teil des Volkswirtschaftsplanes und muß wie dieser pünktlich erfüllt werden. Wesentliches Merkmal des Steuersystems ist eine hohe Belastung des Verbrauchs durch Verbrauchsteuern, Haushaltsaufschläge und Akzisen. Die Besitz- und Verkehrssteuern treten dagegen in den Hintergrund (Aufkommen 1951 286 DM Ost je Kopf und 36,7 v. H. aller Steuern). Daher…

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Stroux, Johannes (1953)

Siehe auch das Jahr 1954 * 25. 8. 1886 in Hagenau (Els.); seit 1935 o. Professor für klassische Philologie an der Universität Berlin, 1945–48 deren Rektor; 1946–52 Präsident der Ostberliner Deutschen ➝Akademie der Wissenschaften; 1949 Mitgl. der Volkskammer und Nationalpreisträger 1. Klasse. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 138 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/stroux-johannes verwiesen. Streik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tag der Bereitschaft

Siehe auch das Jahr 1954 * 25. 8. 1886 in Hagenau (Els.); seit 1935 o. Professor für klassische Philologie an der Universität Berlin, 1945–48 deren Rektor; 1946–52 Präsident der Ostberliner Deutschen ➝Akademie der Wissenschaften; 1949 Mitgl. der Volkskammer und Nationalpreisträger 1. Klasse. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 138 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine…

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Tarnorganisationen (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Seitdem Bestehen der „DDR“ und seitdem alle Wahlergebnisse erkennen ließen, daß der Kommunismus als solcher in der Bundesrepublik keine Chancen mehr hat, steuert die Westkommission des ZK der SED eine kaum noch übersehbare Masse von meist winzigen T., die als harmlose „Firmenschilder“ für „gesamtdeutsche Gespräche“ und Friedensaktionen sowie als Zentren der Druckschriftenpropaganda dienen. Vielfach handelt es sich hierbei um Vereinigungen, die bereit seit längerer Zeit bestehen oder ohne kommun. Beteiligung gegründet wurden, aber dem Apparat zur Unterwanderung der Bundesrepublik besonders geeignet erschienen und von ihm für die oben erwähnten Aktionen benutzt werden (Infiltration). Da die Agenten der SED jedesmal das Pferd wechseln, wenn eine Organisation als kommunistisch unterwandert entlarvt worden ist, zählt das Register der T. schon mehrere hundert Namen, von denen die meisten inzwischen jedoch nicht mehr benutzt werden. Es empfiehlt sich, in Zweifelsfällen Auskunft bei den zuständigen Bundes- und Landesbehörden einzuholen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Tarnfirmen, Staatliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tausenderbewegung

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Seitdem Bestehen der „DDR“ und seitdem alle Wahlergebnisse erkennen ließen, daß der Kommunismus als solcher in der Bundesrepublik keine Chancen mehr hat, steuert die Westkommission des ZK der SED eine kaum noch übersehbare Masse von meist winzigen T., die als harmlose „Firmenschilder“ für „gesamtdeutsche Gespräche“ und Friedensaktionen sowie als Zentren der Druckschriftenpropaganda dienen. Vielfach handelt es sich hierbei…

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Technischer Rat (1953)

Siehe auch: Technische Räte: 1958 1959 1960 1962 1963 Technischer Rat: 1954 1956 Im Pj. eine der vielen organisatorischen Formen der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern und Praktikern der Produktionspraxis der SU. Gelegentlich arbeitet er dort auch mit Korrespondierenden Mitgliedern der Akademie der Wissenschaften zusammen. In der SBZ besteht der TR. aus Aktivisten, Ingenieuren, Technikern, Meistern und qualifizierten Facharbeitern. Die Berufung geschieht durch die Betriebsleitung, die BGL und die Betriebssektion der Kammer der ➝Technik. Ferner gehören zum TR. je ein Vertreter der Betriebsleitung, der BGL, der Betriebssektion der Kammer der Technik, möglichst auch der FDJ und der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft. Der Vorsitzende muß ebenso techn. erfahren wie politisch zuverlässig sein. Da dem TR. Lenkung und Planung der Technischen Kabinette obliegt, muß er eng mit den Gewerkschaftsfunktionären zusammenarbeiten. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Technische Intelligenz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technisches Kabinett

Siehe auch: Technische Räte: 1958 1959 1960 1962 1963 Technischer Rat: 1954 1956 Im Pj. eine der vielen organisatorischen Formen der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern und Praktikern der Produktionspraxis der SU. Gelegentlich arbeitet er dort auch mit Korrespondierenden Mitgliedern der Akademie der Wissenschaften zusammen. In der SBZ besteht der TR. aus Aktivisten, Ingenieuren, Technikern, Meistern und qualifizierten Facharbeitern. Die Berufung geschieht durch die…

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Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus (1953)

Siehe auch: Marxismus-Leninismus: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Marxismus-Leninismus (ML): 1979 1985 Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus: 1954 1956 1958 [S. 140] 1. Theorie und Praxis. Parteimäßigkeit der Theorie. Die europäischen Philosophen suchen seit den Griechen die Wahrheit zu erkennen. Dagegen sagt Marx: „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern. Marx und Engels haben ihre Analyse des Kapitalismus zugleich mit der Zielsetzung unternommen, die Aufstellung sozialer Gesetzmäßigkeiten dem revolutionären Handeln dienstbar zu machen. Auf dieser Linie hat sich der Marxismus zum Leninismus und Stalinismus weiterentwickelt. Alle theoretischen Streitigkeiten der Bolschewisten werden stets in dem Sinne entschieden, daß die Theorie mit der jeweils gebotenen revolutionären Praxis in Übereinstimmung sein muß. Ebenso gilt aber auch das Gegenteil: Weil die Theorie revolutionär ist, kann die revolutionäre Praxis auf die Theorie begründet werden. „Ohne revolutionäre Theorie kann es keine revolutionäre Bewegung geben.“ (Lenin) Die Theorie des Marxismus stützt sich auf die Hegelsche Dialektik. Hegel erklärte das Weltgeschehen als eine Entwicklung, die durch Widersprüche in den Dingen selbst vorwärtsgetrieben wird; der Gegensatz, das plötzliche Umschlagen, der „Sprung“ sei die Form der Weltentwicklung. In dieser Entwicklung und durch diese gelange der Geist zum Bewußtsein seiner selbst. Marx übernimmt von Hegel die dialektische Methode der Widersprüche und des revolutionären Sprunges, setzt aber an die Stelle des Geistes die Materie. Er betrachtet die Bewegung der Dinge nicht „von oben“, vom Bewußtsein, sondern „von unten“, vom Materiellen her. Seine Theorie ist also zugleich dialektisch und materialistisch. Stalin sagt von der Weltanschauung der marxistisch-leninistischen Partei, sie sei dialektisch der Methode nach und materialistisch der Deutung nach. — Sehr oft wird das Wort „dialektisch“ freilich nur in dem Sinne gebraucht, daß man die Theorie und die Praxis, die eine Seite und die entgegengesetzte, berücksichtigen müsse. Auf diese Weise wird die Dialektik zu einer bloß formalen Technik des Denkens. Was wahr und falsch, richtig und unrichtig ist, wird nicht durch das Denken (das Bewußtsein), sondern durch die Partei entschieden. Die Partei steuert den theoretischen wie den praktischen Kurs zwischen den möglichen Abweichungen hindurch. Wer sich z. B. der Kolchospolitik widersetzt, weil er den Bauern erhalten will, macht sich einer „Rechtsabweichung“ schuldig. Wer sich zuviel mit Begriffen wie Dialektik, Revolution, Entwicklung usw. beschäftigt, kann der „Linksabweichung“, d. h. eines „phrasenhaften Revolutionarismus“, beschuldigt werden. Was jeweils richtig ist, kann nur von der obersten Stelle bestimmt werden. Wer bestrebt ist, die „Wahrheit zu erkennen“, stellt sich damit außerhalb des Kampfes, der von der kommunistischen Partei geführt wird. Die „Wahrheit“ ist für den Kommunisten nicht zeitlos, sondern zeitgebunden, sie fällt mit seinem zukünftigen Siege zusammen. In der klassenlosen Gesellschaft sollen Theorie und Praxis eins sein. Bis dahin, wird erklärt, ist der Objektivismus (Abweichungen) bürgerlich und reaktionär; bis dahin würden wir um so objektiver erkennen, je entschiedener wir uns auf den Standpunkt des kämpfenden Proletariats stellen. 2. Bourgeoisie und Proletariat. Klassenkampf. Unter dem Kapitalismus versteht Marx die auf dem Privateigentum an Produktionsmitteln beruhende Wirtschaftsweise. Erst im Zeitalter der „großen Industrie“ (d. h. der Maschinenindustrie) hat der Kapitalismus [S. 141]seine moderne Form erreicht. Diese höchste Erscheinungsform des Kapitalismus ist zugleich seine letzte. Denn der Zustand der Gesellschaft sei unter dem Kapitalismus derartig unversöhnlich gegensätzlich (antagonistisch), daß er sich notwendig auflösen und in einen anderen Zustand übergehen müsse. Die Klasse derer, die keinen Anteil an den Produktionsmitteln besitzen und nur ihre Arbeitskraft zu Markte tragen, und die Klasse derer, die über alle Produktionsmittel einschließlich dieser Arbeitskraft verfügen, also einerseits Proletariat und andererseits Bourgeoisie, stehen sich, sagte Marx, in unversöhnlichem Kampf gegenüber. In der industriellen Gesellschaft gelange dieser Klassenkampf (Materialistische Geschichtsauffassung) auf seinen Höhepunkt. An sich sei die Bourgeoisie positiv und notwendig, denn sie sei fortschrittlich (progressiv), ja revolutionär in der Geschichte der Menschheit gewesen: „Die Bourgeoisie hat in ihrer kaum hundertjährigen Klassenherrschaft massenhaftere und kolossalere Produktionskräfte geschaffen als alle vergangenen Generationen zusammen. Unterjochung der Naturkräfte, Maschinerie, Anwendung der Chemie auf Industrie und Ackerbau, Dampfschiffahrt, Eisenbahnen, elektrische Telegraphen, Urbarmachung ganzer Weltteile, Schiffbarmachung der Flüsse, ganze aus dem Boden hervorgestampfte Bevölkerungen — welches frühere Jahrhundert ahnte, daß solche Produktionskräfte im Schoße der gesellschaftlichen Arbeit schlummerten.“ (Kommunistisches Manifest.) Der Kapitalismus sei ein durchdachtes System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Indem sich aber der Kapitalismus entwickele, bringe er nicht nur Maschinen und Waren in immer größeren Mengen hervor, sondern er erzeuge auch das Heer der Proletarier, die er um ihren Lohn betrüge, indem er ihnen zugleich die letzte Reserve an Arbeitskraft auspresse. „Mit der Entwicklung der großen Industrie wird also unter den Füßen der Bourgeoisie die Grundlage selbst hinweggezogen, worauf sie produziert und die Produkte sich aneignet. Sie produziert vor allem ihren eigenen Totengräber. Ihr Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.“ (Kommunistisches Manifest.) Zunächst sahen Marx und Engels nur den von Krisen geschüttelten Konkurrenz-Kapitalismus des 19. Jahrhunderts vor sich und warteten von Jahr zu Jahr auf die endgültig letzte „Handelskrise“, die das Proletariat in den Besitz der Produktionsmittel bringen sollte. Aus dem Schicksal der Kommune von Paris (d. h. der Herrschaft des sozialistischen Gemeinderats in Paris von März bis Mai 1871) und deren blutigem Ende zogen sie die Lehre, daß die Bourgeoisie nur durch Gewalt enteignet werden könne. „Die Arbeiterklasse kann nicht die fertige Staatsmaschinerie einfach in Besitz nehmen und diese für ihre eigenen Zwecke in Bewegung setzen“ (Adresse des Generalrats). Da der Staat nur eine Maschine zur Unterdrückung einer Klasse durch die andere sei, müsse zuvor die alte Staatsmaschine zerschlagen werden, wenn eine neue Gesellschaft entstehen soll. Im „Kapital“ hatte Marx geschrieben: „Die Gewalt ist der Geburtshelfer jeder alten Gesellschaft, die mit einer neuen schwanger geht. Sie selbst ist eine ökonomische Potenz.“ (I. Bd., Volksausg., S. 680.) 3. Materialistische Geschichtsauffassung. Die auf den Begriffen Kapitalismus, Bourgeoisie, Proletariat und Klassenkampf aufgebaute Theorie wurde von Marx und Engels den vorhandenen sozialistischen Theorien als „kommunistisch“ (➝Bolsche[S. 142]wismus) entgegengesetzt. Sie nannten die älteren, aus einer unklaren Sehnsucht nach einer allgemeinen Umgestaltung der Gesellschaft hervorgegangenen Theorien, die nur unzulängliche ökonomische Vorschläge und moralische Forderungen brachten, utopistisch (Utopie) Die eigene Theorie dagegen, die auf eine ökonomische Analyse der kapitalistischen Gesellschaft gegründet war, nannten sie wissenschaftlich. Die Formel für ihre Zielsetzung haben Marx und Engels jedoch dem älteren Sozialismus entnommen: Jeder solle nach seinen Fähigkeiten produzieren und nach seinen Bedürfnissen genießen. Die Wirkung der marxistischen Theorie beruht darauf, daß sie aus einer einheitlichen „materialistischen“ Geschichtsauffassung hervorgeht, die den Anschein erweckt, daß jedem politischen und geistigen Ereignis sein Platz in einem allumfassenden notwendigen Geschehen angewiesen werden könne. Rechtsverhältnisse und Staatsformen, Wissenschaft, Philosophie und Kunst, so wird von Marx gelehrt, seien nicht aus der „sogenannten allgemeinen Entwicklung des menschlichen Geistes“ zu begreifen, sondern wurzelten in den „materiellen Lebensverhältnissen“. Der Mensch müsse wohnen, sich ernähren und kleiden, bevor er denken könne. Die tägliche Produktion und Reproduktion seines materiellen Daseins, seiner Basis, ist nicht ein nebensächliches Geschäft, sondern in der Tat die Grundlage seiner ganzen Existenz. Um diese Existenz materiell produzieren zu können, muß sich der Mensch in Verhältnisse der Abhängigkeit begeben. „Die Gesamtheit dieser Produktionsverhältnisse bildet die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt und welcher bestimmte gesellschaftliche Bewußtseinsformen entsprechen. Die Produktionsweise des materiellen Lebens bedingt den sozialen, politischen und geistigen Lebensprozeß überhaupt. Es ist nicht das Bewußtsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewußtsein bestimmt.“ (Einl. z. Kritik d. pol. Ökonomie.) Die Revolution, die zur klassenlosen Gesellschaft führen soll, könne weder durch den bloßen guten Willen der Proletarier herbeigeführt noch durch den bösen Willen der Bourgeoisie verhindert werden. In den Verhältnissen selber stecke die Dialektik, die den Untergang der alten Klasse und den Aufstieg des Proletariats herbeiführe. Nicht um die Verwirklichung von „Idealen“ oder von wirtschaftlichen „Programmen“ handele es sich, sondern um die Vollstreckung dessen, was in der antagonistischen Struktur der kapitalistischen Gesellschaft angelegt sei. 4. Staat und Revolution. Im Jahre 1864 haben Marx und Engels in London die „Internationale Arbeiterassoziation“ gegründet, die später den Namen der I. Internationale erhielt. Die nach deren Auflösung gegründete II. Internationale suchte das revolutionäre Element aus dem Marxismus zu entfernen und aus der Lehre von Marx und Engels ein evolutionäres, rein „ökonomisches“ System zu machen. Ihre Politik bestand darin, die Lage der Arbeiter zu verbessern und sich für demokratische Regierungsformen einzusetzen. Die Formel für diesen Revisionismus (Abweichungen) gab der deutsche Sozialdemokrat Eduard Bernstein mit den Worten: „Der Weg ist alles, das Ziel ist nichts.“ In die Theorie strömten idealistische, vor allem Kantische Elemente ein. Man zog es mehr und mehr vor, nicht mehr von der materialistischen, sondern von der ökonomischen Geschichtsauffassung zu reden. [S. 143]Gegen diese staatspolitisch verantwortungsbewußten Bemühungen der II. Internationale kämpfte mit Erfolg Lenin, der spätere Begründer der III. Internationale (Kommunistische Internationale = Komintern). Seine für die Entwicklung des Marxismus entscheidende Abrechnung mit dem Revisionismus gab Lenin in seiner Abhandlung „Staat und Revolution“, die er unmittelbar vor der Oktoberrevolution im Jahre 1917 verfaßte. Darin wird unter einseitiger Auslegung von Marx und Engels gezeigt, das der Prozeß, der zur klassenlosen Gesellschaft (Materialistische Geschichtsauffassung) führt, den revolutionären Terror als notwendiges Moment in sich einschließt. Die Lehre von der Dialektik, von dem in „Sprüngen“ sich vorwärts bewegenden geschichtlichen Prozeß, wird von Lenin wieder in den Mittelpunkt der revolutionären Theorie gerückt, nachdem sie vom Revisionismus als eine hegelianisierende Schwäche Marx' abgetan worden war. Alle opportunistischen oder demokratischen Auffassungen wurden von Lenin rücksichtslos ausgemerzt. Die Philosophie fand dabei besondere Berücksichtigung. Im Jahre 1908 befaßte sich Lenin in seinem Buch „Materialismus und Empiriokritizismus“ in aggressiver Weise mit den philosophischen Theorien russischer Marxisten, die sich dem westlichen Positivismus zuneigten. Nach Lenins Tode wurden Auszüge und Randglossen zu Hegels „Logik“ aus seinem Nachlaß veröffentlicht (Lenin, „Aus dem philosophischen Nachlaß“, 2. Aufl., Berlin 1949). In der materialistisch aufgefaßten Dialektik Hegels sah Lenin den Schlüssel zur Lösung aller wissenschaftlichen Probleme. Die marxistische Lehre vom Staat, so behauptet Lenin, sei durch den Revisionismus entstellt worden. Erst nach der sozialistischen Revolution „stirbt der Staat ab“. Der bürgerliche Staat schläft nicht von selber ein, wie der Opportunismus der Sozialdemokraten gelehrt habe, er müsse von den Proletariern beseitigt werden. „Die Ablösung des bürgerlichen Staates durch den proletarischen ist ohne gewaltsame Revolution unmöglich.“ (Lenin, Ausg. Werke, Moskau 1947, Bd. II, S. 173.) Da jeder Staat nach der sozialistischen Auffassung, die von Marx und Engels geteilt wird, eine Diktatur ist, so bedeutet Diktatur des Proletariats nichts anderes als den Staat des Proletariats, der dazu bestimmt ist, den Staat der Bourgeoisie abzulösen. Der Ausdruck „Diktatur des Proletariats“ ist zuerst von Marx in seiner „Kritik des Gothaer Programms“ (1875) gebraucht worden. Aber schon im „18. Brumaire“ hat Marx den Gedanken von der notwendigen Zerstörung der alten Staatsmaschinerie angedeutet, was von Lenin als ein gewaltiger Schritt über das Kommunistische Manifest hinaus ausgelegt wird. („Staat u. Revolution“, Ausg. W. II, S. 177.) Die Diktatur des Proletariats wird von Lenin lediglich als erste Phase der kommunistischen Gesellschaft aufgefaßt. In dieser Phase, „die gewöhnlich Sozialismus genannt wird“, bestehe zwar schon das Gemeineigentum in bezug auf die Produktionsmittel, das bürgerliche Recht sei aber noch nicht ganz abgeschafft. Kommunismus sei das nicht. „Solange es einen Staat gibt, gibt es keine Freiheit. Wenn es Freiheit geben wird, wird es keinen Staat geben.“ („Staat und Revolution“, Ausg. W. II, S. 230 u. 231.) Die klassenlose Gesellschaft ist die Gesellschaft der Freiheit. Wenn die Arbeiter selber die Großproduktion organisieren, dann entsteht — mit dem Absterben jedes Vorgesetztenwesens und Beamtentums — eine neue Ordnung, eine „Ordnung ohne Gänsefüßchen“, als deren Vorbild von Lenin nach dem Vorgang eines deutschen Sozialdemokraten die Postverwaltung [S. 144]angeführt wird. („Staat u. Religion“, Ausg. W. II, S. 195.) Die Funktionen der Aufsichts- und Rechenschaftsablegung, meint Lenin, würden mit der Zeit von selbst fortfallen. „In unserem Streben zum Sozialismus sind wir überzeugt, daß er in den Kommunismus hinüberwachsen wird, und im Zusammenhang damit jede Notwendigkeit der Gewaltanwendung gegen Menschen überhaupt … verschwinden wird, denn die Menschen werden sich gewöhnen, die elementaren Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens ohne Gewalt und ohne Unterordnung einzuhalten.“ („Staat und Revolution“, Ausg. W. II, S. 220.) Ist die erste Phase vorüber, dann soll die sozialistische Gesellschaft klassenlos und damit staatenlos werden. Es wird hier deutlich, daß die Utopie von einer staatsfreien Gesellschaft von Lenin ebenso festgehalten wird wie von Marx und Engels. Auch nach der Oktoberrevolution hat sich bei Lenin in dieser Hinsicht nichts geändert. Auch nachdem zwei Jahre des Aufbaus „auf sozialistischer Grundlage“ vorüber waren, sprach Lenin immer noch von der neuen Ordnung, in der alles auf Freiwilligkeit aufgebaut sein würde. Kommunistische Arbeit wurde von ihm als freiwillige Arbeit ohne Norm und ohne Entlohnung bezeichnet, als Arbeit, die aus Gewohnheit und aus der zur Gewohnheit gewordenen Erkenntnis ihrer Notwendigkeit für das Gesamtwohl geleistet würde. (Ausg. W. II, S. 667.) Zu gleicher Zeit begründete Lenin aber in seiner Schrift über den Linksradikalismus die Notwendigkeit einer „eisernen und kampfgestählten Partei“, weil er voraussah, daß die Klassen noch „jahrelang“ bestehenbleiben würden. (Ausg. W. II, S. 191.) Als Stalin die Herrschaft antrat, war das Problem, das Lenin ungelöst liegenlassen mußte, in der Praxis dasselbe wie in der Theorie. Es war das Problem des Staates. Ein anderer Gedankengang konnte durch Stalin unverändert von Lenin übernommen werden. Marx und Engels hatten der unter ihren Augen sich vollziehenden Umbildung des Kapitalismus aus dem Konkurrenz-Kapitalismus in den Monopol-Kapitalismus (Imperialismus) nicht genügend Beachtung geschenkt. Lenin nahm die durch Kartelle, Syndikate und Trusts geschaffene neue Gestalt des Kapitalismus in die Theorie auf und bestimmte sie als „höchste Form des Kapitalismus“. „Der Imperialismus ist das monopolistische Stadium des Kapitalismus.“ (Ausg. W. II, S. 839.) 5. Die Umgestaltung der Theorie. Die Probleme, denen Stalin sich gegenübersah, ergaben sich aus der Situation: Sozialismus in einem Lande, und zwar in einem überwiegenden Agrarlande, dessen erste Anfänge einer Industrieproduktion über das Stadium des Frühkapitalismus kaum hinausgewachsen waren. In diesem Lande fehlten also die wichtigsten, von Marx und Engels geforderten Voraussetzungen für die Einführung des Sozialismus: der Hochstand der Industrialisierung und die Masse des Proletariats. Praxis und Theorie mußten daher einer neuen Lage angepaßt werden. Die marxistisch-leninistische Theorie bedurfte also einer radikalen Umgestaltung, wenn sie einigermaßen mit der von Stalin befolgten Machtpolitik, einer in kürzester Zeit mit Gewalt und Terror zu erzwingenden Umgestaltung der Wirtschaft, Gesellschaft und der Einzelmenschen, übereinstimmen sollte. Diese Umgestaltung der Theorie ist in zwei Schüben (1934 und 1950) durchgeführt worden. Indem Stalin, an zaristische Traditionen anknüpfend, den großen russischen Staat schuf, mußte er den letzten Rest von allgemeiner sog. „humanistischer“ Zielsetzung aus dem Kommunismus entfernen. Sein [S. 145]gigantischer, sich sozialistisch nennender neuer Staat gab restlos den Gedanken preis, daß das Ziel eine auf Freiwilligkeit beruhende neue Gesellschaftsordnung sei. Damit kam der auf dem Grunde der marxistisch-leninistischen Theorie lauernde Widerspruch zu offenem Ausbruch: um die Staatlosigkeit zu erreichen, muß der ungeheuerste Staatsapparat konstruiert werden, den die Welt je gesehen hat. Daß die gigantische Sowjetmacht sich jemals wieder von selber auflösen würde, glaubt natürlich niemand, obwohl es von der offiziellen Theorie auch weiterhin unterstellt wird. Damit ist die Theorie zynisch geworden. Die philosophische Wendung im Jahre 1950 bedeutet die theoretische Rechtfertigung des Sowjetstaates und damit des Staates überhaupt, der „Repressivgewalt“, wie ihn Engels unter dem Beifall von Lenin definiert hatte. Im Jahre 1934 wurde die Geschichtsschreibung (Materialistische Geschichtsauffassung) und der Geschichtsunterricht in der Sowjetunion von einem Tag zum andern unter Verfemung der internationalen, marxistischen Auffassung auf die nationale, russische Auffassung umgestellt. Der dem Marxismus unbekannte Begriff Rodina (Heimat) wurde Ausgangspunkt einer „neuen“ Ideologie, die uralte Vorstellungen von dem führenden Volk der Russen wiederbelebte. Von Klassen war hier nicht mehr die Rede. Im Jahre 1950 entzog Stalin durch einige Briefe, die er an die „Prawda“ über das Problem der Sprache schrieb (Linguistik-Briefe), der marxistisch-leninistischen Auffassung von der „Basis“ und vom „Überbau“ den Boden. Er widerlegte damit zugleich den wesentlichen Inhalt seiner früheren Schrift „Über dialektischen und historischen Materialismus“. Marx darf in der Sowjetunion heute nicht mehr unzensiert gelesen werden. Die verworrene Lage, die gegenwärtig auf dem Gebiet der Theorie herrscht, kann nur durch den Ausdruck „unmarxistischer Marxismus“ charakterisiert werden. In einigen entscheidenden Sätzen des ersten Linguistik-Briefes hat Stalin den Begriff des Staates als einer „aktiven Macht“ wiederhergestellt und damit die sozialistische Lehre von der Überführung der Zwangsordnung in eine neue Ordnung der Freiheit zu den Akten geschrieben. Der Revisionismus, den Lenin erledigt zu haben meinte, kehrt bei seinem Nachfolger als ein Über-Revisionismus wieder zurück. „Der Überbau wird von der Basis hervorgebracht, aber das bedeutet keineswegs, daß er die Basis lediglich widerspiegelt, daß er passiv, neutral ist, daß ihm das Schicksal seiner Basis, das Schicksal der Klassen, der Charakter der Gesellschaftsordnung gleichgültig sind. Im Gegenteil, einmal entstanden, wird er zu einer ganz gewaltigen aktiven Macht, hilft er aktiv seiner Basis, feste Formen anzunehmen und sich zu konsolidieren, trifft er alle Maßnahmen, um der neuen Gesellschaftsordnung zu helfen, der alten Basis und den alten Klassen den Rest zu geben und sie zu beseitigen.“ (Stalin, „Zum Marxismus in der Sprachwissenschaft“.) Mit der Wiederherstellung des Staates ist die Aufhebung der revolutionären, dialektisch-materialistischen Geschichtsauffassung notwendig verbunden. Ironisch macht Stalin jenen Genossen, „die für Explosionen begeistert sind“, klar, daß das Gesetz des Umschlagens aus einer Qualität in eine neue vermittels einer Explosion nicht immer gültig ist. „Es ist unbedingt gültig für eine in feindliche Klassen geteilte Gesellschaft. Aber es ist durchaus nicht unbedingt gültig für eine Gesellschaft, die keine feindlichen Klassen kennt.“ („Zum Marxismus in der Sprachwissenschaft“.) [S. 146]Marx, Engels und Lenin hatten gelehrt: Wenn es keine Klassen mehr gibt, dann gibt es auch keinen Staat mehr. Stalin erklärt heute: Wir haben zwar einen Staat, einen sehr starken Staat, aber dieser Staat hat keine in antagonistische Klassen geteilte Gesellschaft mehr zur Voraussetzung. In Wirklichkeit jedoch kann kein Marxist heute dem Satz widersprechen: Das Vorhandensein des heutigen Sowjetstaates, sein Aufbau und seine Herrschaftsmethoden beweisen das Vorhandensein von Klassen innerhalb der Sowjetgesellschaft — von Klassen, die ihrer Entstehung und ihrer Entwicklung nach alle Möglichkeiten zu neuen antagonistischen Klassengegensätzen in sich bergen. Die Entstehung und die Entwicklung des Sowjetstaates in der Epoche des Stalinismus beweisen ferner, daß die von Marx und Engels als „Wissenschaft“ entwickelte Theorie des zwangsläufigen Ablaufs der Geschichte zu einem weltumfassenden Kommunismus auf irrtümlichen Voraussetzungen beruht hat. Durch das sowjetische planwirtschaftliche System des „Sozialismus in einem Lande“ ist zwar das Privateigentum an den Produktionsmitteln abgeschafft worden, dagegen ist die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und die Unfreiheit der Einzelmenschen in einer Schärfe und in einem Umfang in Erscheinung getreten wie in keinem anderen kapitalistischen und demokratischen Land der Erde. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 140–146 Thälmann, Ernst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Trawopolnajasystem

Siehe auch: Marxismus-Leninismus: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Marxismus-Leninismus (ML): 1979 1985 Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus: 1954 1956 1958 [S. 140] 1. Theorie und Praxis. Parteimäßigkeit der Theorie. Die europäischen Philosophen suchen seit den Griechen die Wahrheit zu erkennen. Dagegen sagt Marx: „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern. Marx und Engels haben ihre Analyse…

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Ulbricht, Walter (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 20. 6. 1893 in Leipzig, Volksschule, Tischlerlehrling, trat 1912 der SPD bei, 1919 dem Spartakusbund. Mitbegründer der KPD, bis 1933 M.d R., dann emigriert. Seitdem wegen Anstiftung zum Mord an den Polizeihauptleuten Lenk und Anlauf im August 1931 steckbrieflich gesucht. 1936 Polit-Kommissar im Hauptquartier der rotspanischen Armee. Trat während der Dauer des deutsch-sowjetischen Freundschaftspaktes 1939/40 in Zeitungsartikeln mit besonderem Nachdruck für das Bündnis der SU mit Hitler ein. Nach Ausbruch des deutsch-sowjetischen Krieges organisierte er das „Nationalkomitee Freies Deutschland“, wurde sowjetischer Staatsbürger und kehrte 1945 im Stabe Schukows nach Berlin zurück. 1946 stellv. Parteivorsitzender und Mitglied des ZK der SED Stellvertreter des Ministerpräsidenten der „DDR“, seit Juli 1950 Generalsekretär des ZK und Mitglied des Politbüros der SED. Gilt als erster Vertrauensmann des Kreml in Deutschland und ist daher maßgeblicher Partei- und Staatsfunktionär in der „DDR“. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/ulbricht-walter-ernst-paul verwiesen. Überbau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Unfallversicherung

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 20. 6. 1893 in Leipzig, Volksschule, Tischlerlehrling, trat 1912 der SPD bei, 1919 dem Spartakusbund. Mitbegründer der KPD, bis 1933 M.d R., dann emigriert. Seitdem wegen Anstiftung zum Mord an den Polizeihauptleuten Lenk und Anlauf im August 1931 steckbrieflich gesucht. 1936 Polit-Kommissar im Hauptquartier der rotspanischen Armee. Trat während der Dauer des deutsch-sowjetischen Freundschaftspaktes 1939/40 in…

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Utopie, Sozialistische (1953)

Siehe auch: Utopie: 1979 Utopie, Sozialistische: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Die im 18. und beginnenden 19. Jahrhundert verkündeten sozialen Theorien, die aus teils christlichen, teils aufklärerischen Motiven eine allmeine Umgestaltung der Gesellschaft erstrebten, wurden von Marx als weltfremde U. oder als „utopistisch“ bezeichnet, weil sie den Kern des Problems weder „materialistisch“ noch ökonomisch (Privateigentum an den Produktionsmitteln) sahen. Engels behauptete, der Sozialismus habe durch Marx den Schritt „von der Utopie zur Wissenschaft“ vollzogen. (Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 148 Uranbergbau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VdgB (BHG)

Siehe auch: Utopie: 1979 Utopie, Sozialistische: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Die im 18. und beginnenden 19. Jahrhundert verkündeten sozialen Theorien, die aus teils christlichen, teils aufklärerischen Motiven eine allmeine Umgestaltung der Gesellschaft erstrebten, wurden von Marx als weltfremde U. oder als „utopistisch“ bezeichnet, weil sie den Kern des Problems weder „materialistisch“ noch ökonomisch (Privateigentum an den Produktionsmitteln) sahen. Engels behauptete, der…

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VEB-Plan (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 für die volkseigenen Betriebe der SBZ erstellter Jahreswirtschaftsplan (VEB, Volkswirtschaftsplan). In den ersten Jahren der Wirtschaftsplanung von 1948 bis 1950 diente der von betrieblichen Planungsausschüssen aufgestellte VEB-P. hauptsächlich der Feststellung der Produktionsmöglichkeiten der Betriebe und enthielt deren Produktionswünsche. Die VEB-P. wurden über die Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) den fachlichen Hauptverwaltungen der DWK oder den Fachministerien zur Bestätigung weitergegeben. Auf diese Weise erhielten die Planungsbehörden überhaupt erst Unterlagen über die Produktionsmöglichkeiten der Industrie in die Hände. Seitdem ausreichende statistische Unterlagen vorliegen, geht die Planungstechnik den umgekehrten Weg. Bereits für den Fünfjahrplan erhielten die Betriebe verbindliche Kontrollziffern, nach denen die Betriebsplanungsausschüsse die VEB-P. aufstellen mußten. Die Betriebe können im VEB-P. nicht mehr wie in den ersten Planungsjahren eigene Initiative entfalten, sie haben lediglich die vorgesehenen Kontrollziffern zu realisieren. Den Betriebsplanungsausschüssen ist aufgegeben, die Leistungsfähigkeit der Betriebe zu steigern, um die in der Regel sehr hohen Kontrollziffern überhaupt erfüllen zu können. Nach dem Vorbild der SU werden Aktivistenpläne für alle nur denkbaren Ziele aufgestellt. Der VEB-P. ist nicht mehr ein von unten erstellter Produktionsplan, sondern die Umsetzung der dem Betrieb „von oben“ zur bedingungslosen Realisierung aufgegebenen Produktionsauflagen auf die betrieblichen Gegebenheiten. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 VEB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VEG

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 für die volkseigenen Betriebe der SBZ erstellter Jahreswirtschaftsplan (VEB, Volkswirtschaftsplan). In den ersten Jahren der Wirtschaftsplanung von 1948 bis 1950 diente der von betrieblichen Planungsausschüssen aufgestellte VEB-P. hauptsächlich der Feststellung der Produktionsmöglichkeiten der Betriebe und enthielt deren Produktionswünsche. Die VEB-P. wurden über die Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB)…

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Verdienter Lehrer des Volkes (1953)

Siehe auch: Lehrer des Volkes, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Verdienter Lehrer des Volkes: 1954 1956 „Ehrenbezeichnung“ des Pj. für „hervorragende“ Lehrer geschaffen durch Verordnung der DWK vom 31. 3. 1949. Die letzte Entscheidung über die Auswahl liegt beim Ministerium für Volksbildung und bei der Kaderabteilung der SED (Vorschlagsrecht der Bezirksregierungen und Massenorganisationen). Verleihung erfolgt alljährlich. Die „Verdienten Lehrer“ werden in der Lebensmittelzuteilung bevorzugt, erhalten eine Personalrente bei Verlust der Arbeitsfähigkeit und eine Medaille sowie für ihre Kinder unentgeltlichen Unterricht an Fach- und Hochschulen und Stipendien. Gute Chancen bei Beförderungen und bei Gehaltsfestsetzung. Die Ehrenbezeichnung ist ein Mittel, mit dem die Lehrerschaft für das kommunistische System gewonnen werden soll. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 Verdienter Arzt des Volkes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verfassung

Siehe auch: Lehrer des Volkes, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Verdienter Lehrer des Volkes: 1954 1956 „Ehrenbezeichnung“ des Pj. für „hervorragende“ Lehrer geschaffen durch Verordnung der DWK vom 31. 3. 1949. Die letzte Entscheidung über die Auswahl liegt beim Ministerium für Volksbildung und bei der Kaderabteilung der SED (Vorschlagsrecht der Bezirksregierungen und Massenorganisationen). Verleihung erfolgt alljährlich. Die „Verdienten Lehrer“ werden in der…

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Sport (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Der Sp. ist in der SBZ zweckgebunden. Er dient der Erfüllung des Fünfjahrplanes und vor allem der vormilitärischen Erziehung. [S. 135]Nach dem Zusammenbruch war zunächst jede sportliche Betätigung verboten. Die Sp.-Vereine wurden aufgelöst. Mit fortschreitender Übernahme der Regierungsfunktionen durch die SED wurde der Sp. unter Kontrolle der Partei und ihrer Gliederungen wieder erlaubt. Am 1. 10. 1948 wurde durch FDGB und FDJ der Deutsche Sportausschuß gebildet. Im „Gesetz über die Teilnahme der Jugend in Schule und Beruf bei Sp. und Erholung“ wurde jede sportliche Betätigung ausschließlich auf Betriebs- und Parteibasis (Betriebssportvereine) verlegt. Das in 3 Stufen (Stufe 1 für 10- bis 12jährige, Stufe 2 für 12- bis 14jährige, Stufe 3 für 14- bis 15-jährige) zu verleihende Sp.-Leistungsabzeichen steht unter dem Motto: „Bereit zur Arbeit und zur Verteidigung des Friedens“ und schreibt als Prüfungsaufgaben in erster Linie die Beantwortung „gesellschaftswissenschaftlicher“ Fragen vor. Es überträgt jedem Inhaber „die Pflicht, wachsam und unerbittlich zu sein gegen Agenten, Saboteure, Schädlinge und Feinde unseres Volkes“. Am 24. 7. 1952 wurde das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sp. als „oberste Instanz auf allen Gebieten der Körperkultur und des Sp.“ gebildet. Seine Aufgabe: „Die wissenschaftliche Grundlage für die Körperkultur und Sp.-Arbeit so zu entwickeln, daß diese Mittel der demokratischen Erziehung und der Stärkung der Gesundheit der Werktätigen sowie deren Vorbereitung zur Arbeit und zur Verteidigung der DDR bilden.“ (§~7 der Regierungsverordnung vom gleichen Tage ) „Die Bezirks-, Kreis- und Stadtkomitees für Körperkultur und Sp. sind staatliche Organe …“ (§~11 a. a. O). Noch deutlicher ist die militärische Aufgabe des Sp. bei der am 7. 8. 1952 gegründeten Gesellschaft für ➝Sport und Technik. Sportler, die sich der Politisierung des Sp. zu entziehen versuchen, sind damit vom Vereinsleben, von der Zuteilung von Sp.-Bekleidung und -Geräten und somit praktisch von jeder Ausübung des Sp. ausgeschlossen. Die SED bemüht sich ständig um Austragung von gesamtdeutschen Sp.-Wettkämpfen, verhinderte aber zugleich die Aufstellung einer gesamtdeutschen Olympia-Mannschaft. Sie betont die „Einheit des deutschen Sp.“ und spekuliert auf politisches Unverständnis der westdeutschen Sportler. Seit Sommer 1952 verlangt der Sportausschuß der SBZ von westdeutschen Sp.-Mannschaften vor deren Start in der SBZ oder in Ostberlin die Ausfüllung von Fragebogen mit scheinbar unverfänglichen Fragen. In diesem Zusammenhang werden jedoch Erkundigungen über die politische Einstellung der Teilnehmer eingezogen und insbesondere wird nach Teilnehmern geforscht, die Flüchtlinge aus der SBZ sind. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 134–135 Sperrzone A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sport und Technik, Gesellschaft für

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Der Sp. ist in der SBZ zweckgebunden. Er dient der Erfüllung des Fünfjahrplanes und vor allem der vormilitärischen Erziehung. [S. 135]Nach dem Zusammenbruch war zunächst jede sportliche Betätigung verboten. Die Sp.-Vereine wurden aufgelöst. Mit fortschreitender Übernahme der Regierungsfunktionen durch die SED wurde der Sp. unter Kontrolle der Partei und ihrer Gliederungen wieder erlaubt. Am 1. 10.…

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Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich (1953)

Siehe auch: Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Staatssekretariat mit eigenem Geschäftsbereich: 1975 1979 1985 Selbständige Staatssekretariate, die im Zuge der Reorganisation der ➝volkseigenen Industrie im Jahre 1951 errichtet wurden. Sie entsprechen den Fachministerien und lenken die Produktion für bestimmte Industrien. Z. Z. gibt es St. für „Kohle und Energie“ und für „Chemie, Steine und Erden“. Die Errichtung weiterer selbständiger St. ist zu erwarten. Außerhalb der eigentlichen Industrie gibt es in der SBZ derzeit noch selbständige St. für „Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse“ (VVEAB), für „Berufsausbildung“, „Nahrungs- und Genußmittelindustrie“, „Hochschulwesen“ (Hochschulen) und für „Kunstangelegenheiten“. Ferner gibt es Bereits seit 1950 das „St. für die Koordinierung der gesamten Finanzwirtschaft“, dessen jetziger Leiter, Rumpf, die zentrale Figur der Finanzpolitik und des Haushaltwesens in der SBZ ist. (Regierung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 136 Staatshaushalt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stachanow, Alexeij

Siehe auch: Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Staatssekretariat mit eigenem Geschäftsbereich: 1975 1979 1985 Selbständige Staatssekretariate, die im Zuge der Reorganisation der ➝volkseigenen Industrie im Jahre 1951 errichtet wurden. Sie entsprechen den Fachministerien und lenken die Produktion für bestimmte Industrien. Z. Z. gibt es St. für „Kohle und Energie“ und für „Chemie, Steine und Erden“. Die Errichtung…

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Stalin-Aufgebot (1953)

Siehe auch das Jahr 1954 Wettbewerb der FDJ vor den III. Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Berlin vom 6. 6.–30. 7. 1951. Hauptaufgaben: Verschärfter Friedenskampf im Sinn der Nationalen Front, Studium von Stalins „Fragen des Leninismus“, Überstundenarbeit, Neuwerbung von FDJ-Mitgl. („Neues Deutschland“, 7. 6. 1951). Die Sieger im St.-A. erhielten eine rote Fahne mit Stalinbild. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Stalin, Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stalinismus

Siehe auch das Jahr 1954 Wettbewerb der FDJ vor den III. Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Berlin vom 6. 6.–30. 7. 1951. Hauptaufgaben: Verschärfter Friedenskampf im Sinn der Nationalen Front, Studium von Stalins „Fragen des Leninismus“, Überstundenarbeit, Neuwerbung von FDJ-Mitgl. („Neues Deutschland“, 7. 6. 1951). Die Sieger im St.-A. erhielten eine rote Fahne mit Stalinbild. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Stalin, Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili …

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Stoph, Willy (1953)

Siehe auch: Stoph, Willi: 1954 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Stoph, Willy: 1956 1958 1959 Seit dem Rücktritt Steinhoffs Innenminister der „DDR“ (Mai 1952), kommt aus der Arbeiter-Jugend. Zwischen 1933 und 1944 Bauhandwerker, 1948 Mitgl. des ZK der SED, bis zu seiner Berufung Leiter der Abt. Wirtschaft, leitete seit 1951 das „Büro für Wirtschaftsfragen beim Ministerpräsidenten der DDR“ (d. h. das Rüstungsministerium der SBZ). Mitgl des Sekretariats des ZK der SED. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/stoph-willi verwiesen. Steuerwesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Strafvollzug

Siehe auch: Stoph, Willi: 1954 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Stoph, Willy: 1956 1958 1959 Seit dem Rücktritt Steinhoffs Innenminister der „DDR“ (Mai 1952), kommt aus der Arbeiter-Jugend. Zwischen 1933 und 1944 Bauhandwerker, 1948 Mitgl. des ZK der SED, bis zu seiner Berufung Leiter der Abt. Wirtschaft, leitete seit 1951 das „Büro für Wirtschaftsfragen beim Ministerpräsidenten der DDR“ (d. h. das Rüstungsministerium der SBZ). Mitgl des Sekretariats des ZK der SED. Fundstelle:…

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Tag der Bereitschaft (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Pj. für den Auftakt zu einer größeren Arbeitsperiode in der Landwirtschaft, vor allem zu Beginn der Frühjahrsbestellung. An ihm nehmen die Funktionäre des Dorfes u. a. eine Hof- und Feldbegehung bei allen Bauern vor, wobei auch die MAS und VEG auf ihre „Bereitschaft“ hin kontrolliert werden. Industriearbeiter und werktätige ➝Bauern sollen an diesem Tage ihre Einigkeit in der Bereitschaft für den „Kampf um die Friedenshektarerträge“ dokumentieren. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 138 Stroux, Johannes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z TAN

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Pj. für den Auftakt zu einer größeren Arbeitsperiode in der Landwirtschaft, vor allem zu Beginn der Frühjahrsbestellung. An ihm nehmen die Funktionäre des Dorfes u. a. eine Hof- und Feldbegehung bei allen Bauern vor, wobei auch die MAS und VEG auf ihre „Bereitschaft“ hin kontrolliert werden. Industriearbeiter und werktätige ➝Bauern sollen an diesem Tage ihre Einigkeit in der Bereitschaft für den „Kampf um die…

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Tausenderbewegung (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Selbstverpflichtungsprogramm für Traktoristen, 1.000 Stunden Fahrzeit ohne Reparatur zurückzulegen. (MAS, Aktivistenbewegung, Neuererbewegung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Tarnorganisationen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technik, Kammer der

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Selbstverpflichtungsprogramm für Traktoristen, 1.000 Stunden Fahrzeit ohne Reparatur zurückzulegen. (MAS, Aktivistenbewegung, Neuererbewegung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Tarnorganisationen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technik, Kammer der

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Technisches Kabinett (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 [S. 146]Das TK. ist aus der sowjetischen Betriebspraxis übernommen worden, wo es im Pj. zunächst „Stachanow-K.“ genannt wurde. Es besteht aus einem oder mehreren Räumen des Betriebes, enthält graphische Tafeln, Photos, Werkstücke, Modelle, Fachbücher und Zeitschriften und dient den verschiedensten Aufgaben: Erfahrungsaustausch, Entwicklung und Popularisierung neuer ➝Arbeitsmethoden, technischen Konferenzen und Diskussionen, Vorträgen mit Filmen, Ausstellungen usw. Leitung und Planung obliegt dem Technischen Rat. Das TK. wird als „wichtigstes Mittel der Produktionspropaganda im Betrieb“ („Volksbetrieb“, H. 9/52) und zur Förderung der Aktivistenschulen („Arbeit“, H. 4/51) bezeichnet. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146 Technischer Rat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technoexport

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 [S. 146]Das TK. ist aus der sowjetischen Betriebspraxis übernommen worden, wo es im Pj. zunächst „Stachanow-K.“ genannt wurde. Es besteht aus einem oder mehreren Räumen des Betriebes, enthält graphische Tafeln, Photos, Werkstücke, Modelle, Fachbücher und Zeitschriften und dient den verschiedensten Aufgaben: Erfahrungsaustausch, Entwicklung und Popularisierung neuer ➝Arbeitsmethoden, technischen Konferenzen und Diskussionen, Vorträgen mit Filmen,…

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Trawopolnajasystem (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 System zur Steigerung der Bodenfruchtbarkeit, in der SU von W. R. Wiljams entwickelt. Es bedeutet im wesentlichen die Einschaltung von mehrjährigen Futterpflanzen (Gräsern) in die Ackerfruchtfolge (Feldgraswirtschaft). Das System soll, im ganzen gesehen, eine Humusanreicherung des Bodens erzielen (hierzu gehören die Anlage von Windschutzstreifen u. a. Maßnahmen der Landeskultur) und wird unter Verkennung der gänzlich anders gearteten und höher entwickelten deutschen Bodenkultur im Rahmen der Mitschurinbewegung (Mitschurin) auch für die SBZ propagiert. „Das T. entlarvt die völkerfeindliche Theorie von der abnehmenden Bodenfruchtbarkeit und den Grenzen der Ertragssteigerung“ („Das demokratische Dorf“, 1. Jahrg., H. 5, S. 32). Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146 Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tschuikow, Wassilij Iwanowitsch

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 System zur Steigerung der Bodenfruchtbarkeit, in der SU von W. R. Wiljams entwickelt. Es bedeutet im wesentlichen die Einschaltung von mehrjährigen Futterpflanzen (Gräsern) in die Ackerfruchtfolge (Feldgraswirtschaft). Das System soll, im ganzen gesehen, eine Humusanreicherung des Bodens erzielen (hierzu gehören die Anlage von Windschutzstreifen u. a. Maßnahmen der Landeskultur) und wird unter Verkennung der gänzlich…

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Unfallversicherung (1953)

Siehe auch: Unfallversicherung: 1954 1956 Unfallversicherung, Individuelle: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Unfallversicherung, Private: 1975 1979 1985 Die U. wird von den Versicherungsanstalten der SBZ in folgenden Zweigen betrieben: Einzel- und Gruppen-U., Reise-U., Einzel- und Gruppenvolks-U. und Kraftfahrzeug-U. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147 Ulbricht, Walter A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Untersuchungshaft

Siehe auch: Unfallversicherung: 1954 1956 Unfallversicherung, Individuelle: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Unfallversicherung, Private: 1975 1979 1985 Die U. wird von den Versicherungsanstalten der SBZ in folgenden Zweigen betrieben: Einzel- und Gruppen-U., Reise-U., Einzel- und Gruppenvolks-U. und Kraftfahrzeug-U. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147 Ulbricht, Walter A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z …

DDR A-Z 1953

VdgB (BHG) (1953)

Siehe auch: VdgB: 1962 1963 1965 1966 1969 1975 VdgB (BHG): 1954 1956 1958 1959 1960 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe: 1975 1979 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (bäuerliche Handelsgenossenschaft) (VDGB [BHG]): 1959 1960 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB): 1962 1963 1965 1966 1969 1985 Abk. des Pj. für Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (Bäuerliche Handelsgenossenschaft). Die Zentralvereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (ZVdgB) wurde am 23. 11. 1947 auf dem Deutschen Bauerntag in Berlin gegründet, aber schon seit 1946 gab es Provinzial-(Landes-)Verbände der VdgB. Ein in Deutschland neuartiger Organisationstypus, theoretisch auf gegenseitiger Hilfe der Bauernschaft basierend. Die örtlichen VdgB wurden auf Kreis- und Landesebene zu Einheiten zusammengefaßt. Ihre Gliederungen sind Körperschaften öffentlichen Rechts [S. 149]und grundverschieden von Bauernverbänden, Landwirtschaftskammern und Genossenschaften westdeutscher Prägung. Ursprünglich durch die Übertragung enteigneter Betriebseinrichtungen zum Aufbau von MAS und Deckstationen mit weitgehenden betriebswirtschaftlichen Aufgaben betraut, wurde die VdgB im Laufe der Zeit als „Massenorganisation der werktätigen Bauern“ rasch zum stärksten politischen Machtinstrument der SED auf dem Lande. Sie wurde an allen Staats- und Verwaltungsgeschäften mitbestimmend beteiligt; u. a. wurde der VdgB die gesamte Wirtschaftsberatung übertragen. Das bis 1950 selbständige landwirtschaftliche Genossenschaftswesen wurde ihr eingegliedert und gleichgeschaltet. Daher seit 20. 11. 1950 die Bezeichnung VdgB (BHG). Ihre Ziele sind rein politisch. Ihr zugewiesene wirtschaftliche Aufgaben dienen nur als Mittel zum Zweck; obwohl die Mitgliedschaft nach außenhin freiwillig ist, ist der Bauer durch die Monopolstellung der VdgB (BHG) praktisch gezwungen, seine Betriebsmittel und Bedarfsgüter bei ihr zu beziehen und seine Geld- und Kreditgeschäfte mit ihr abzuwickeln. Als Nichtmitglied unterliegt er beträchtlichen finanziellen Benachteiligungen, für jedes Geschäft werden von ihm besondere Verwaltungskostenzuschläge erhoben. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 148–149 Utopie, Sozialistische A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VEAB

Siehe auch: VdgB: 1962 1963 1965 1966 1969 1975 VdgB (BHG): 1954 1956 1958 1959 1960 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe: 1975 1979 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (bäuerliche Handelsgenossenschaft) (VDGB [BHG]): 1959 1960 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB): 1962 1963 1965 1966 1969 1985 Abk. des Pj. für Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (Bäuerliche Handelsgenossenschaft). Die Zentralvereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (ZVdgB)…

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VEG (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Volkseigenes Gut, Einzelbetrieb einer VVG. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 VEB-Plan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Veranstaltungsdienst, Deutscher (DVD)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Volkseigenes Gut, Einzelbetrieb einer VVG. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 VEB-Plan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Veranstaltungsdienst, Deutscher (DVD)

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Verfassung (1953)

Siehe auch: Verfassung: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Verfassung und Verwaltung: 1954 1956 Am 19. 3. 1949 vom Deutschen Volksrat, der wiederum vom Dritten Deutschen Volkskongreß gewählt war, beschlossen und vom Volkskongreß am 30. 5. 1949 bestätigt, besitzt die V. der „DDR“ keine echte Legitimität, da [S. 151]der Volkskongreß nicht aus allgemeinen und geheimen Wahlen hervorgegangen war. Der Form nach widerspricht die V. im allgemeinen nicht den Anforderungen an ein demokratisches Staatsgrundgesetz. Sie sichert allen Deutschen die bürgerlichen Rechte und Freiheiten zu: Gleichberechtigung, Presse-, Rede-, Versammlungs- und Vereinsfreiheit und das Streikrecht, Schutz vor willkürlicher Verhaftung, ordentliche Gerichtsbarkeit und Unabhängigkeit der Richter, Freizügigkeit, Recht auf Arbeit, Freiheit der Religionsausübung und des Wahlrechts, Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung, Unverletzlichkeit der Wohnung usw. Die Einparteien-Herrschaft ist durch die starke Stellung der von der SED beherrschten Volkskammer bereits in der V. weitgehend festgelegt. Diese hebt außerdem die in ihr garantierten Bürgerrechte in Art. 144, 2, dem letzten Artikel der V., praktisch wieder auf: „Die verfassungsmäßigen Freiheiten und Rechte können nicht den Bestimmungen entgegengehalten werden, die ergangen sind und noch ergehen werden, um den Nationalsozialismus und Militarismus zu überwinden und das von ihm verschuldete Unrecht wiedergutzumachen.“ Die V. wird ständig praktisch, jedoch auch formell verletzt (z. B. durch das Gesetz der ➝Arbeit, in dem das durch die V. garantierte Mitbestimmungsrecht wieder aufgehoben wird). Bestimmungen über ihre vorläufige Begrenzung auf die SBZ und eine etwaige Ausdehnung auf ganz Deutschland enthält die V. nicht. In der Präambel wird als verfassunggebend „das deutsche Volk genannt. Aus Art. 1 geht jedoch hervor, daß die V. Anspruch auf alleinige Gültigkeit in ganz Deutschland erhebt: „Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik …“ (Abs. 1) und „Es gibt nur eine deutsche Staatsangehörigkeit“ (Abs 4). Die V. und damit die „DDR“ sind von der Bundesrepublik und völkerrechtlich, mit Ausnahme der Ostblockstaaten, nicht anerkannt. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150–151 Verdienter Lehrer des Volkes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verfassung und Verwaltung

Siehe auch: Verfassung: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Verfassung und Verwaltung: 1954 1956 Am 19. 3. 1949 vom Deutschen Volksrat, der wiederum vom Dritten Deutschen Volkskongreß gewählt war, beschlossen und vom Volkskongreß am 30. 5. 1949 bestätigt, besitzt die V. der „DDR“ keine echte Legitimität, da [S. 151]der Volkskongreß nicht aus allgemeinen und geheimen Wahlen hervorgegangen war. Der Form nach widerspricht die V. im allgemeinen nicht…

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Sport und Technik, Gesellschaft für (1953)

Siehe auch: Gesellschaft für Sport und Technik: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Gesellschaft für Sport und Technik (GST): 1969 1975 1979 1985 Sport und Technik, Gesellschaft für: 1954 Sport und Technik, Gesellschaft für (GST): 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Durch Regierungsverordnung vom 7. 8. 1952 als Körperschaft des öffentlichen Rechts gebildete Organisation zur vormilitärischen Erziehung von Erwachsenen und Jugendlichen beiderlei Geschlechts ab vierzehn Jahre. Gegenstand der Ausbildung ist die „Entwicklung des Segel- und Motorflugsportes, des Flugmodell- und Fallschirmsportes, des Motor- und Wasserfahrsportes, des Schieß- und Geländesportes sowie des Amateurfunkens zum wahrhaften Massensport.“ Aufbau und Rechtsstellung der Gesellschaft, die „unter Anleitung des Ministeriums des Innern“ arbeitet, lassen ihren Miliz-ähnlichen Charakter erkennen. Außerhalb der Arbeitszeit und an Sonntagen werden die Teilnehmer „auf freiwilliger Grundlage“ in Kursen zur Ausbildung in einer der genannten „Sportarten“ zusammengefaßt. Männliche und weibliche Teilnehmer werden gemeinsam ausgebildet. An alle werden die gleichen Anforderungen gestellt. (Sport) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 135 Sport A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z SSD

Siehe auch: Gesellschaft für Sport und Technik: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Gesellschaft für Sport und Technik (GST): 1969 1975 1979 1985 Sport und Technik, Gesellschaft für: 1954 Sport und Technik, Gesellschaft für (GST): 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Durch Regierungsverordnung vom 7. 8. 1952 als Körperschaft des öffentlichen Rechts gebildete Organisation zur vormilitärischen Erziehung von Erwachsenen und Jugendlichen beiderlei Geschlechts ab vierzehn…

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Stachanow, Alexeij (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 * 1905 im Donezgebiet, Bergarbeiter, förderte in der Nacht zum 31. 8. 1935 während einer Schicht 102 t Kohle und übertraf damit die Leistungsnorm um das 14½fache. Die ganze Sowjetpresse feierte diese Leistung als „höhere Stufe des sozialistischen Wettbewerbs“. Nunmehr erfolgte die Organisation der St.-Bewegung zur Erhöhung der Arbeitsnormen in allen Zweigen der sowjetischen Wirtschaft. (Aktivistenbewegung, Hennecke) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 136 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stahlmann, Richard

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 * 1905 im Donezgebiet, Bergarbeiter, förderte in der Nacht zum 31. 8. 1935 während einer Schicht 102 t Kohle und übertraf damit die Leistungsnorm um das 14½fache. Die ganze Sowjetpresse feierte diese Leistung als „höhere Stufe des sozialistischen Wettbewerbs“. Nunmehr erfolgte die Organisation der St.-Bewegung zur Erhöhung der Arbeitsnormen in allen Zweigen der sowjetischen Wirtschaft. (Aktivistenbewegung, Hennecke) Fundstelle:…

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Stalinismus (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Bolschewismus, Stalin, Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Stalin-Aufgebot A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sterbegeld

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Bolschewismus, Stalin, Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137 Stalin-Aufgebot A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sterbegeld

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Strafvollzug (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Auf Grund einer Verordnung vom 16. 11. 1950 (GBl. S. 1165) ist der St. auf das Ministerium des Innern, also auf die Polizei, übergegangen. Durch die Erste Durchführungsbestimmung vom 23. 12. 1950 (Min. Bl. S. 215) [S. 138]wurden die größeren Strafanstalten, durch die Zweite Durchführungsbestimmung vom 5. 5. 1952 (Min Bl. S. 47) alle restlichen Justizhaftanstalten, Justizjugendhäuser und Haftkrankenhäuser mit Wirkung vom 1. 7. 1952 dem Ministerium des Innern unterstellt. Damit tritt der bisher im St. vertretene Erziehungsgedanke völlig in den Hintergrund. Durch die Übertragung des St. auf die Polizei wird angestrebt, die Arbeitskraft der Gefangenen in möglichst großem Umfange auszubeuten, so vor allem in den sog. Haftlagern. Diesem Ziel dient auch die „Verordnung über die Beschäftigung von Strafgefangenen“ vom 3. 4. 1952 (GBl. S. 275), mit der Strafgefangene während des St. „in bestimmten Zweigen der Industrie“ zur Arbeit gelockt werden sollen. Für ständige Normerfüllung und Übererfüllung wird vorzeitiger Straferlaß in Aussicht gestellt, „wenn der Strafgefangene sich verpflichtet, das Doppelte des Strafrestes, mindestens jedoch ein Jahr, im gleichen Industriezweig zu arbeiten“ (§~2, Abs. 3 der Verordnung). (Rechtswesen) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 137–138 Stoph, Willy A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Streik

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Auf Grund einer Verordnung vom 16. 11. 1950 (GBl. S. 1165) ist der St. auf das Ministerium des Innern, also auf die Polizei, übergegangen. Durch die Erste Durchführungsbestimmung vom 23. 12. 1950 (Min. Bl. S. 215) [S. 138]wurden die größeren Strafanstalten, durch die Zweite Durchführungsbestimmung vom 5. 5. 1952 (Min Bl. S. 47) alle restlichen Justizhaftanstalten, Justizjugendhäuser und…

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TAN (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. des Pj. für Technisch begründete Arbeitsnorm; die TAN ist der aus der SU übernommene, unbedingt einzuhaltende Leistungsmaßstab für die Industrie. Während das frühere System (REFA) die innerbetriebliche Durchschnittsleistung zur Grundlage der Berechnung der Arbeitsnormen machte, lehnt die TAN dies als kapitalistisch ab und legt Aktivistenleistungen zugrunde, die nur bei sorgfältigster Arbeitsvorbereitung und nur für kurze Dauer erreichbar sind, d h. also, daß TAN in Wirklichkeit nicht technisch begründet sind. „Eine technisch begründete Arbeitsnorm ist die Produktionsmenge, die ein Arbeiter je Zeiteinheit (Minute, Stunde, Schicht) bei bester Ausnutzung der Produktionsmöglichkeiten herstellen kann.“ („Die Arbeit“, 11/51, S. 548.) TAN stellen somit Höchstleistungen dar. Wer sie nicht erreicht, erhält nur den seiner Leistung im Verhältnis zur Norm entsprechenden Teil des tariflichen Stundenlohnes, nachdem der FDGB einer allgemeinen [S. 139]Beseitigung der Akkordmindestgarantie zugestimmt hat. Die Gültigkeit der TAN erstreckt sich über ein Planjahr. Sie werden dann nach Möglichkeit erhöht. TAN werden nach Anweisung der Fachministerien ausgearbeitet und in einem Normenkatalog registriert. Die Gewerkschaft hat auf die Gestaltung keinen Einfluß. Die Berechnung des Leistungslohnes durch das TAN-System führt zur ständigen Ausbeutung der Arbeitskraft und überhaupt der Arbeiter und gilt als wesentlicher Faktor für die Erhöhung der Arbeitsproduktivität. (Arbeitspolitik) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 138–139 Tag der Bereitschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tarnfirmen, Staatliche

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. des Pj. für Technisch begründete Arbeitsnorm; die TAN ist der aus der SU übernommene, unbedingt einzuhaltende Leistungsmaßstab für die Industrie. Während das frühere System (REFA) die innerbetriebliche Durchschnittsleistung zur Grundlage der Berechnung der Arbeitsnormen machte, lehnt die TAN dies als kapitalistisch ab und legt Aktivistenleistungen zugrunde, die nur bei sorgfältigster Arbeitsvorbereitung und…

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Technik, Kammer der (1953)

Siehe auch: Kammer der Technik: 1963 1965 1966 1969 Kammer der Technik (KdT): 1975 1979 1985 Technik, Kammer der: 1954 1965 1966 1969 1975 1979 Technik, Kammer der (KdT): 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1948 als eine der fachlichen Förderung dienende Institution gegründet. Trat erst 1951, nachdem die Regierung zum Ausbau ihres Ostberliner Hauptsitzes 2 Millionen DM Ost gegeben hatte, als das organisatorische und politische Zentrum der technischen Intelligenz hervor. Wird von FDGB und der Regierung finanziert. Das Präsidium besteht aus Mitgliedern der SED und wird für 2 Jahre gewählt. Die dreifache Aufgabe der KdT ist: Pflege und Förderung der technischen Intelligenz und ihres Nachwuchses; Studium der sowjetischen Technik; „Aufklärung der technischen Intelligenz Westdeutschlands“. Dieser angeblich die Entwicklung fördernde wissenschaftliche Gedankenaustausch zwischen Ost und West ist als Propaganda und Spionage zugleich gedacht. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 Tausenderbewegung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technische Intelligenz

Siehe auch: Kammer der Technik: 1963 1965 1966 1969 Kammer der Technik (KdT): 1975 1979 1985 Technik, Kammer der: 1954 1965 1966 1969 1975 1979 Technik, Kammer der (KdT): 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1948 als eine der fachlichen Förderung dienende Institution gegründet. Trat erst 1951, nachdem die Regierung zum Ausbau ihres Ostberliner Hauptsitzes 2 Millionen DM Ost gegeben hatte, als das organisatorische und politische Zentrum der technischen Intelligenz hervor. Wird von…

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Technoexport (1953)

Siehe auch das Jahr 1954 Sowjetische Handelsgesellschaften. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146 Technisches Kabinett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Thälmann, Ernst

Siehe auch das Jahr 1954 Sowjetische Handelsgesellschaften. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146 Technisches Kabinett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Thälmann, Ernst

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Tschuikow, Wassilij Iwanowitsch (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 Armee-General, Vorsitzender der Sowjetischen Kontrollkommission und Oberbefehlshaber der sowjetischen Besatzungstruppen in Deutschland. * 1900 im Bezirk Tula als Sohn eines Bauern, später Lehrling und Geselle in einer Tulaer Waffenfabrik, beteiligte er sich 1918 als Freiwilliger an den Revolutionskämpfen. Während des russisch-finnischen Krieges 1939 war T. Abschnittskommandeur an der Karelischen Landenge und 1940 militärischer Berater Mao Tse-tungs. 1942 verteidigte er mit der 62. Armee Stalingrad. Dann leitete er als Armeeführer den Durchbruch am unteren Dnjepr und am Bug und nahm Ende April [S. 147]1945 die Kapitulation der deutschen Truppen in Berlin entgegen. Nach Kriegsende Militärgouverneur in Thüringen, seit März 1949 Oberbefehlshaber der Besatzungstruppen in der ganzen SBZ und seit Gründung der „DDR“ Vorsitzender der Sowjetischen Kontrollkommission. (Besatzungspolitik) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 146–147 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Trawopolnajasystem A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Überbau

Siehe auch die Jahre 1954 1956 Armee-General, Vorsitzender der Sowjetischen Kontrollkommission und Oberbefehlshaber der sowjetischen Besatzungstruppen in Deutschland. * 1900 im Bezirk Tula als Sohn eines Bauern, später Lehrling und Geselle in einer Tulaer Waffenfabrik, beteiligte er sich 1918 als Freiwilliger an den Revolutionskämpfen. Während des russisch-finnischen Krieges 1939 war T. Abschnittskommandeur an der Karelischen Landenge und 1940 militärischer Berater Mao Tse-tungs. 1942…

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Untersuchungshaft (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die Zahl der Untersuchungsgefangenen und die Dauer der U. nehmen immer mehr zu. Die Zunahme der Verhaftungen und der Anzahl der Untersuchungshäftlinge bezeichnet man im sowjetzonalen Justizministerium als den Beitrag der Justiz zum Abwehrkampf gegen die Angriffe der Imperialisten auf die antifaschistisch-demokratische Ordnung. Der Untersuchungsgefangene ist meist schlechter ges eilt als der Strafgefangene. Das Recht, zusätzlich Lebensmittel zu erhalten, Bücher und Zeitungen zu lesen, zu schreiben und — soweit der Zweck der Untersuchung nicht gefährdet wird — Besuche zu empfangen, ist durch verschiedene Runderlasse praktisch außer Kraft gesetzt. Sogenannte Wirtschafts Verbrecher dürfen auch bei ärztlich festgestellter Haftunfähigkeit nicht aus der Haft entlassen werden. Die Untersuchungsgefängnisse der Sowjetzone sind teilweise bis auf das Dreifache ihrer Belegungsfähigkeit überbelegt. Ärztliche Betreuung ist kaum vorhanden. (Rechtswesen, Strafvollzug) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 147 Unfallversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Uranbergbau

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die Zahl der Untersuchungsgefangenen und die Dauer der U. nehmen immer mehr zu. Die Zunahme der Verhaftungen und der Anzahl der Untersuchungshäftlinge bezeichnet man im sowjetzonalen Justizministerium als den Beitrag der Justiz zum Abwehrkampf gegen die Angriffe der Imperialisten auf die antifaschistisch-demokratische Ordnung. Der Untersuchungsgefangene ist meist schlechter ges eilt als der Strafgefangene.…

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VEAB (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetrieb. (VVEAB) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 149 VdgB (BHG) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VEB

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetrieb. (VVEAB) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 149 VdgB (BHG) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VEB

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Veranstaltungsdienst, Deutscher (DVD) (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Zentrale für das Veranstaltungswesen, die eng mit der Gewerkschaft Kunst des FDGB zusammenarbeitet. Der DVD war Gegenstand heftiger Pressekritiken, weil er in der Politisierung der Programme — besonders der Kleinkunstprogramme — Ungenügendes leistete, und legt daher den Akzent seiner Arbeit auf die „politische Schulung“ der Künstler. Jede öffentliche Veranstaltung, soweit sie nicht direkt von Parteistellen durchgeführt wird, wird vom DVD inszeniert. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 VEG A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verdienter Arzt des Volkes

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Zentrale für das Veranstaltungswesen, die eng mit der Gewerkschaft Kunst des FDGB zusammenarbeitet. Der DVD war Gegenstand heftiger Pressekritiken, weil er in der Politisierung der Programme — besonders der Kleinkunstprogramme — Ungenügendes leistete, und legt daher den Akzent seiner Arbeit auf die „politische Schulung“ der Künstler. Jede öffentliche Veranstaltung, soweit sie nicht direkt von Parteistellen durchgeführt wird, wird…

DDR A-Z 1953

Verfassung und Verwaltung (1953)

Siehe auch: Verfassung: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Verfassung und Verwaltung: 1954 1956 [S. 152]Wie das deutsche Volk aus seinen Erfahrungen unter dem Hitler-Regime weiß, bietet das geschriebene Wort einer Verfassung allein noch nicht die Gewähr dafür, daß nicht ihr Geist verfälscht und ihr Inhalt ausgehöhlt wird. So blieb die Weimarer Verfassung während der 12 Jahre der Hitler-Regierung theoretisch in Geltung, ohne die Diktatur bei ihren innerpolitischen Gewaltmaßnahmen oder bei ihrer abenteuerlichen Außenpolitik zu behindern. Die staatsrechtliche Entwicklung in der SBZ von 1945 bis heute ist nicht zu verstehen, wenn man sich nicht die Möglichkeit eines solchen Widerspruchs zwischen äußerem Wortlaut und tatsächlichem Geschehen vor Augen hält. Durch die militärische Eroberung des östlichen Teiles Deutschlands und durch die Bestimmungen der dem Potsdamer Abkommen vorangegangenen Feststellung der vier Mächte über das Kontrollverfahren in Deutschland vom 5. Juni 1945, die die höchste Regierungsgewalt für das betreffende Besatzungsgebiet dem Oberbefehlshaber der Besatzungsstreitkräfte übertrug, ist die SU in die tatsächliche unbeschränkte Verfügungsgewalt über ein Gebiet gelangt, dessen Bewohner, durch Hunger, Not und Entbehrungen und die seelische Erschütterung des politischen und militärischen Zusammenbruchs gelähmt, zu einer selbständigen Neuorganisation nur schwer in der Lage gewesen wären und jedenfalls bereit waren, sich an den von der Besatzungsmacht dargebotenen Richtlinien und Hilfen zu orientieren. Daß die SU von vornherein die Absicht hatte, das von ihr besetzte Gebiet politisch, wirtschaftlich und kulturell im Sinne des Bolschewismus umzuformen, läßt sich aus dem heute — nach siebenjähriger Besetzungsdauer — erreichten hohen Grad der Anpassung an sowjetrussische Verhältnisse feststellen. Diese Absicht ist aber in der ersten Zeit der Besetzung von der Besatzungsmacht offenbar planmäßig verborgen worden. (Besatzungspolitik) Als Richtschnur für die staatsrechtliche Entwicklung in der SBZ wie in Deutschland überhaupt sind von der Potsdamer Konferenz die Begriffe Demokratisierung und „Entmilitarisierung“ verkündet worden. (Potsdamer Abkommen Abschn. III, Einleitung.) Das Wort Demokratie hat in der sowjetrussischen amtlichen Vorstellungswelt jedoch einen ganz anderen Inhalt als im Westen. Nach Stalin ist „die Demokratie in der SU … eine Demokratie für die Werktätigen“, und er glaubt daher, „daß die Verfassung der UdSSR die einzige bis zum letzten demokratische Verfassung der Welt ist“. (Rede Stalins über die Verfassung der UdSSR am 25. 11. 1936, abgedr. in „Die Stalinsche Verfassung“, Ostberlin, 1950, S. 34 f.) In derselben Rede hatte Stalin wörtlich gesagt: „Ich muß zugeben, daß der Entwurf der neuen Verfassung tatsächlich das Regime der Diktatur der Arbeiterklasse aufrechterhält, ebenso wie er die jetzige führende Stellung der Kommunistischen Partei der UdSSR unverändert beibehält“ (a. a. O., S. 33 f.). Nach sowjetrussischer Auffassung sind also vollendete „Demokratie“ und bolschewistische Diktatur gleichbedeutende Begriffe. Für die deutsche Bevölkerung, die nach den schmerzlichen Erfahrungen unter der Hitler-Diktatur eine echte Demokratie, nämlich freiheitliche und rechtsstaatliche Verhältnisse, ersehnte, hielt die sowjetische Besatzungsmacht 1945 jedoch politische Formen bereit, die eine solche echte Demokratie nur zu bedeuten schienen. Im Sommer 1945 sind von der SMAD nicht nur die KPD, sondern auch drei im westlichen Sinne [S. 153]demokratische Parteien gestattet worden: die SPD, die CDU und die LDPD. Das schien auf eine annähernde Wiederherstellung des Weimarer Parteiensystems hinauszulaufen. Diese Wiedererweckung der deutschen Demokratie der Vor-Hitler-Zeit war aber in der SBZ nur eine scheinbare. In der SBZ haben die vier Parteien niemals die Gelegenheit erhalten, sich in der ursprünglichen Aufstellung miteinander zu messen. Bevor nämlich — im Oktober 1946 — die ersten Wahlen (und zwar Gemeinde- und Landtagswahlen) erfolgten, war der erste entscheidende Schritt zur Durchlöcherung dieses Parteiensystems getan worden. Das war der im Frühjahr 1946 unter sowjetischem Druck vorgenommene Zusammenschluß der KPD und SPD zur sog. „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“, der SED. Nach den Wahlen im Okt. 1946, bei denen die SED nicht ganz die Hälfte aller Stimmen erzielte, hat sich die SED nie wieder zu einer echten Wahl gestellt, d. h. einer solchen, wo der Wähler zwischen mehreren Listen auswählen kann, und zwar weder in der Sowjetzone noch in Ostberlin. Vielmehr wurde jetzt der Weg der sog. Blockpolitik beschritten. In diese wurden nicht nur die drei übrigbleibenden politischen Parteien SED, CDU und LDPD sowie zwei im Sommer 1948 neugegründete Parteien, die sogenannte „National-Demokratische Partei Deutschlands“ (NDPD) und die „Demokratische Bauernpartei Deutschlands“ (DBD), einbezogen, sondern auch die sog. demokratischen Massenorganisationen. Ohne ordnungsgemäße Wahlhandlung, lediglich auf dem Wege der Delegierung, wurden von den Blockparteien und Massenorganisationen Vertreter nominiert, die am 6. und 7. 12. 1947 als erster sog. Volkskongreß zusammentraten. In derselben Weise wurde der am 17. und 18. 3. 1948 (gleichzeitig mit der Hundertjahrfeier der deutschen Revolution von 1848) tagende „Zweite Volkskongreß“ berufen, der sich selbst zu einem „Deutschen Volksrat“ erklärte. Dieser nicht aus Wahlen, sondern durch willkürliche Berufungen entstandene „Deutsche Volksrat“ ließ durch einen Verfassungsausschuß den „Entwurf einer Verfassung für die deutsche demokratische Republik“ ausarbeiten, der am 22. 10. 1948 veröffentlicht wurde. Am 19. 3. 1949 wurde diese Verfassung vom „Volksrat“ nach geringen Änderungen angenommen. Am 15. und 16. 5. 1949 wurde in der SBZ eine Abstimmung über eine willkürlich zusammengesetzte Einheitsliste der Blockparteien und „Massenorganisationen“ in der Weise durchgeführt, daß der Wähler entweder mit Ja oder mit Nein stimmen oder einen ungültigen Stimmzettel abgeben konnte. Trotz der sehr intensiven und mit national gefärbten Losungen unterbauten Propaganda wurden im ganzen nur 61,8 v. H. Ja-Stimmen, in Ostberlin sogar nur 51,7 v. H. Ja-Stimmen erzielt (Wahlen). Dies reichte aber aus, um die „Einheitsliste“ als gewählt zu erklären. So kam der „Dritte Deutsche Volkskongreß“ in Stärke von 1.523 Delegierten zustande, die am 30. 5. 1949 die Verfassung bestätigten und die Ernennung der 330 Abgeordneten des neuen „Deutschen Volksrats“ vornahmen. Wieder ohne parlamentarische Wahlen entstand dann am 7. 10. 1949 die „Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik“, indem der „Deutsche Volksrat“ sich diese Bezeichnung beilegte. („Gesetz über die Konstituierung der Provisorischen Volkskammer [S. 154]der Deutschen Demokratischen Republik“ [DDR] vom 7. 10. 1949 GBl. S. 1/49.) Gleichzeitig wurde eine „Provisorische Regierung der Deutschen Demokratischen Republik“ eingesetzt, eine „Provisorische Länderkammer der Deutschen Demokratischen Republik“ gebildet und die „Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik“ in Kraft gesetzt (GBl. S. 2 ff./49). Diese Verfassung der „DDR“ orientiert sich in ihrem Wortlaut weitgehend an dem Vorbild der Weimarer Verfassung. So erscheint Art. 1 Abs. 2 der Weimarer Verfassung „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus“ ebenso wie im „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ (Art. 20 Abs. 2 Satz 1) auch in der „Verfassung der DDR“ in der Fassung „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art. 3 Abs. 1). Das Bekenntnis zu dem Grundsatz demokratischer Wahlen ist in der Verfassung (Art. 51 Abs. 2) in fast die gleichen Worte gekleidet wie in der Weimarer Verfassung (Art. 22): „Die Abgeordneten werden in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl … gewählt“, während das Bonner Grundgesetz auf Grund der unter der Hitler-Diktatur gemachten Erfahrungen darüber hinaus noch freie Wahlen fordert: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt“ (Art. 38 Abs. 1 Satz 1). Im einzelnen bestehen naturgemäß zahlreiche Abweichungen von der Weimarer und der Bonner Verfassung. Von diesen sei das in der Verfassung der „DDR“ auffallend niedrig angesetzte Alter der Wahlmündigkeit (aktiv mit 18 Jahren, passiv mit 21 Jahren, Art. 52) erwähnt. Entscheidend ist aber überhaupt nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern der tatsächliche Machtgehalt, der sich hinter ihr verbirgt. Am 15. 10. 1950 wurde in der SBZ unter Aufhebung der an sich fälligen Gemeinde-, Kreis- und Landtagswahlen eine neue Abstimmung durchgeführt, aus der eine neue (nun nicht mehr provisorische) Volkskammer hervorging. Hierbei wurde das System der Einheitsliste in nunmehr „vollendeter“ Form angewendet; auf dem Einheitsstimmzettel war die Möglichkeit, mit „Nein“ zu stimmen, nicht mehr vorgesehen. Nichterscheinen zur „Wahl“ wurde als staatsfeindliches Verhalten angesehen, und in zahlreichen Fällen erfolgte überhaupt offene Stimmabgabe. Das ist dasselbe Wahlsystem, das in Deutschland während des Hitler-Regimes bestanden hat und heute in der SU besteht. Soweit eine solche „Wahl“ bei der betroffenen Bevölkerung überhaupt ein echtes Interesse erwecken kann, verlagert es sich daher von der „Wahlhandlung“, die keine mehr ist, auf die vorangehende Aufstellung der Kandidaten. In dieser Hinsicht kommt dem Beispiel der SU eine große Bedeutung zu. Dort spielt die Aufstellung der Kandidaten — und zwar solcher, die den Machthabern genehm sind — eine große Rolle. Die Stalinsche Verfassung besagt hierüber: „Das Recht, Kandidaten aufzustellen, wird den gesellschaftlichen Organisationen und den Vereinigungen der Werktätigen gewährleistet: den kommunistischen Parteiorganisationen, den Gewerkschaften, Genossenschaften, Jugendorganisationen, Kulturvereinigungen“ (Art. 141 Abs. 2). Eine praktische Anschauung von dem bolschewistischen System der Kandidatenaufstellung vermittelt das in der SBZ in der „Wahlordnung für die Handwerkskammern“ (vom 20. 2. 1951, GBl. S. 180/51) festgelegte Verfahren: „Die Kandidaten haben sich ihren Wählern vorzustellen. Die Wähler haben das Recht, den Kandidaten Fragen zu stellen und ihnen Aufträge zu geben“ (§~7, Abs. 3). Durch verfäng[S. 155]liche Fragen, persönliche Stimmungsmache und Einschüchterung ist es natürlich stets möglich, nicht genehme Kandidaten auszuschalten. Wie kurz in der sowjetischen „Rechts“auffassung der Weg von geheimer zu öffentlicher Stimmabgabe ist, zeigt der folgende Absatz aus derselben „Wahlordnung für die Landeshandwerkskammern“: „Die Wahl ist geheim und muß durch Stimmzettel erfolgen. Auf Beschluß der Mehrheit der Versammelten ist die Wahl öffentlich durchzuführen“ (a. a. O. §~7, Abs. 4). Seit 1945 gibt es im sowjetischen Besatzungsgebiet einen zweifachen Verwaltungsapparat, einen sowjetischen und einen deutschen. Der sowjetische trug von 1945 bis zur Konstituierung der „DDR“ die Bezeichnung „Sowjetische Militär-Administration in Deutschland“ (SMAD). Der deutsche Verwaltungsapparat bestand zunächst aus zwölf „Deutschen Zentralverwaltungen für die SBZ“, die schon am 1. 8. 1945 durch Dekret des sowjetischen Militärbefehlshabers ins Leben gerufen und am 12. 2. 1948 in einer als „Deutsche Wirtschaftskommission “ (DWK) bezeichneten Spitze organisatorisch zusammengefaßt wurden. Durch das „Gesetz zur Überleitung der Verwaltung“ vom 12. 10. 1949 (GBl. S. 17/49) gingen deren Verwaltungsaufgaben auf die „Provisorische Regierung der DDR“ über. Gleichzeitig trat die „Sowjetische Kontrollkommission“ (SKK) an die Stelle der SMAD (Erklärung des Obersten Chefs der SMAD, „Tägliche Rundschau“, vom 11. 10. 1949). Ein wesentliches Kennzeichen der sowjetzonalen Verwaltungspraxis ist — trotz der in Art. 1 Abs. 2 der Verfassung garantierten Selbständigkeit der Länder — ein Zentralismus, der noch über das während des Hitler-Regimes erreichte Maß hinausgeht. So ist mit dem „Gesetz über die Reform des öffentlichen Haushaltwesens“ vom 15. 12. 1950 (GBl. S. 1201/50) das gesamte Finanzwesen dadurch zentralisiert worden, daß die Haushalte der Zone, der Länder, der Kreise, der Gemeinden und der Sozialversicherungsanstalten in einen einzigen Staatshaushalt einbezogen werden. Entsprechend sind durch die Verordnung über die Sozialversicherung vom 26. 4. 1951 (GBl. S. 325/51) die Sozialversicherungsanstalten der Länder „zu einer einheitlichen zentralgelenkten Sozialversicherung, Anstalt des öffentlichen Rechts“, vereinigt worden. Ein weiteres Beispiel für die fortschreitende Zentralisierung ist die trotz ihres verfassungändernden Charakters lediglich durch Regierungsverordnung (Verordnung über Maßnahmen zur Vereinfachung der Justiz vom 27. 9. 1951, GBl. S. 877/51) verfügte Verselbständigung der Staatsanwaltschaft unter Leitung des „Generalstaatsanwaltes der Republik“ (in Anlehnung an die in Art. 113–117 der Stalinschen Verfassung verankerte Vorzugsstellung des „Generalstaatsanwaltes der UdSSR“) (Rechtswesen). Es gibt zahlreiche weitere Fälle, in denen schon der Wortlaut der Gesetzgebung mit der Verfassung in Widerspruch steht. So heißt es in Art. 34 Abs. I der Verfassung der „DDR“ in wörtlicher Anlehnung an Art. 142 der Weimarer Verfassung: „Die Kunst, die Wissenschaft und ihre Lehre sind frei“. Dagegen heißt es in der Verordnung über die Errichtung der Staatl. Kommission für ➝Kunstangelegenheiten vom 12. 7. 1951 (GBl. S. 683/51): „Die Staatliche Kommission für Kunstangelegenheiten … arbeitet konkrete Pläne für die Entwicklung des künstlerischen Schaffens auf der Grundlage der Aufgaben des Fünfjahrplans aus …“ (§~2, Abs. 1, Satz 1), und in der ebenfalls vom 12. 7. 1951 datierten „Verordnung über die Aufgaben der Staatl. Kommission für Kunstangelegenheiten“ (GBl. [S. 156]S. 684/51) wird gefordert: „Die Staatliche Kommission für Kunstangelegenheiten hat dafür zu sorgen, daß … die bedeutendsten Werke aus der SU …. zur Aufführung gebracht werden“ (§~1, Abs. 1). Ferner wird bestimmt: „Die Staatl. Kommission für Kunstangelegenheiten ist verantwortlich für die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes auf dem Gebiete der Kunst“ (§~9). Mit der in der Verfassung in Art. 20, Abs. 1 („Bauern, Handel- und Gewerbetreibende sind in der Entfaltung ihrer privaten Initiative zu unterstützen“) und Art. 24, Abs. 6 („Nach Durchführung dieser Bodenreform wird den Bauern das Privateigentum an ihrem Boden gewährleistet“) ausgesprochenen Gewährleistung des bäuerlichen Privateigentums steht dessen tatsächliche Aushöhlung durch das mit der Betriebsgröße steil ansteigende Ablieferungssoll (Ablieferungspflicht) und durch die das Mittel- und Großbauerntum benachteiligenden unterschiedlichen Tarifsätze für Leistungen der MAS in Widerspruch (Landwirtschaft). Eine noch größere Bedeutung als diese bereits am Wortlaut der Gesetzgebung erkennbaren Widersprüche zur Verfassung sind die Verletzungen von Verfassungsbestimmungen durch die laufende Verwaltungspraxis. Hierzu gehören beispielsweise die willkürlichen, oft nicht einmal mit irgendwelchen Vorwänden begründeten Beschlagnahmungen von privaten Firmen. Es muß abschließend betont werden, daß alle erkennbaren Verwaltungsmaßnahmen — ob sie im Widerspruch zur Verfassung stehen oder nicht — lediglich Vordergrundserscheinungen sind. Die tatsächliche Macht in der SBZ liegt nicht bei der Verwaltung, sondern bei den Funktionären der hier als „Sozialistische Einheitspartei“ (SED) bezeichneten Kommunistischen Partei. In zahlreichen wichtigen Fällen üben die kommun. Spitzenfunktionäre ihre Macht durch in Personalunion wahrgenommene hohe Verwaltungsfunktionen aus. Alle wesentlichen Entscheidungen werden von der SED gefällt und dann an die Verwaltung herangetragen. Das zeigt besonders deutlich das Beispiel der Einführung des Fünfjahrplanes. Die Leitung der SED aber erfolgt wie die aller kommunistischen Parteien von Moskau aus. (Über die seit Sommer 1952 vorgenommenen Veränderungen im Verwaltungsaufbau der SBZ Verwaltungsreform). Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 152–156 Verfassung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verkehrswesen

Siehe auch: Verfassung: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Verfassung und Verwaltung: 1954 1956 [S. 152]Wie das deutsche Volk aus seinen Erfahrungen unter dem Hitler-Regime weiß, bietet das geschriebene Wort einer Verfassung allein noch nicht die Gewähr dafür, daß nicht ihr Geist verfälscht und ihr Inhalt ausgehöhlt wird. So blieb die Weimarer Verfassung während der 12 Jahre der Hitler-Regierung theoretisch in Geltung, ohne die Diktatur bei ihren…